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# taz.de -- Übergriffe auf Flüchtlinge in Sachsen: Rechte setzen gezielt auf Bautzen

> Rechtsextreme greifen in Bautzen erneut Flüchtlinge an. Trotzdem nahm die
> Polizei erst einmal keinen von ihnen, sondern einen Flüchtling in
> Gewahrsam.

IMG Bild: Die Polizei war bei den Übergriffen in Bautzen vor Ort – ließ aber die Angreifer entkommen

Bautzen/Görlitz taz | Im sächsischen Bautzen haben [1][erneut
Rechtsextreme] mehrere Flüchtlinge angegriffen. Über das Ausmaß der
Ausschreitungen waren sich Polizei und Medienberichte aber zunächst nicht
einig. Wie die zuständige Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mitteilte,
seien am Dienstagabend auf dem Kornmarkt zwei deutsche Frauen und drei
junge Asylbewerber von acht Männern bedroht worden. Den Darstellungen,
wonach es eine Hetzjagd auf Flüchtlinge gab, widersprach die Polizei am
Mittwoch.

Zeit Online berichtete dagegen von einer „Hetzjagd“, an der sich 40 bis 50
Personen beteiligt hätten. Die Polizei dementierte diese Zahlen. Sie blieb
auch auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei ihrer
Aussage, dass bei dem Vorfall höchstens bis zu 15 Personen beteiligt
gewesen seien. Zeit Online beruft sich im Bericht auf einen ihrer Reporter,
der zufällig in Bautzen als Augenzeuge vor Ort gewesen sein soll.

## Debatte verkennt Vorgeschichte

Der Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann verlangte am Mittwoch präzise
und neutrale Informationen der Polizei über Straftaten: „Offensichtlich
werden als Problem vor Ort nicht die starken rechtsextremen Tendenzen und
deren gewalttätige Manifestation gesehen, sondern die Geflüchteten.“

Nach Ansicht des Kulturbüros Sachsen verkennt die Darstellung der
Auseinandersetzungen von rechter Szene und Flüchtlingen in Bautzen die
Vorgeschichte und die seit längerem vorhandenen Strukturen. Markus Kemper
vom zuständigen mobilen Beratungsteam Mitte/Ost verweist auf eine gezielte
Provokationsstrategie der lokalen Naziszene.

Unter den geflüchteten jungen Männern seien nicht mehr als zwei bis drei
psychisch schwierige oder drogenanfällige Problemfälle, die bei
Provokationen ihrerseits mit Gewalt antworteten. Sie würden kaum betreut
oder therapiert.

Solche Auseinandersetzungen seien bereits seit etwa eineinhalb Jahren zu
beobachten. Seit 2015 steigen auch die bei der Opferberatung registrierten
Zahlen von Übergriffen in Region.

## Unter den Bautzenern gibt es wenige Extremisten

Markus Kemper verweist darauf, dass mit „Sturm 24“ bereits etwa ab dem Jahr
2000 eine Bautzener Gruppe in Erscheinung trat, die einen Nazi-Kiez
errichten wollte. Neben anderen nationalistischen Kleingruppen ist derzeit
vor allem „StreamBZ“ aktiv, jeweils kaum mehr als 15-20 Mitglieder. Kemper
spricht von Strukturen, die einer Bürgerwehr ähneln. Punktuell werden sie
von zugereisten Rechten beispielsweise aus der „Thügida“-Bewegung
verstärkt, die nach den bundesweit bekannt gewordenen Zusammenstößen von
Flüchtlingen und rechter Szene Bautzen als Plattform nutzen. Dieses
Zusammenwirken war auch bei den angemeldeten Demonstrationen auf dem
Kornmarkt zu beobachten, zuletzt am 7. Oktober.

Bei den Bautzener Einwohnern stoßen die Extremisten allerdings kaum auf
Resonanz. Auch die offiziell angemeldeten Kundgebungen mit 200-300
Teilnehmern blieben weitgend isoliert.

Erstmals wegen gewalttätiger Zusammenstöße zwischen jungen Flüchtlingen und
Rechtsextremen bundesweit in die Schlagzeilen geraten war Bautzen bereits
im September. Damals hatten rechte Jugendliche gleichaltrige Flüchtlinge
durch Straßen gejagt. Vorausgegangen waren wechselseitige Provokationen der
beiden Gruppen. Bautzen verhängte daraufhin eine abendliche Ausgangssperre
für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge. Zudem verstärkte die
Polizei ihre Präsenz. (mit epd/dpa)

2 Nov 2016

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DIR Michael Bartsch

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