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       # taz.de -- Hubschrauber nach Mali: Bundeswehreinsatz wird heiß
       
       > Deutschland soll nächstes Jahr im Rahmen der UN-Mission Minusma auch
       > Kampfhubschrauber im Norden des Landes einsetzen.
       
   IMG Bild: Bald auch über Mali? Ein Tiger-Kampfhubschrauber der Bundeswehr
       
       Berlin taz | Deutschland will den Bundeswehreinsatz in Mali ausweiten. Wie
       die Nachrichtenagentur DPA am Dienstag berichtete, haben sich die Außen-
       und Verteidigungsminister in Berlin darauf verständigt, dass Deutschland im
       Rahmen der UN-Mission in Mali (Minusma) die Niederlande ersetzen soll, wenn
       dieses 2017 ihre Kampfhubschrauber aus Gao im Norden des Landes abzieht.
       
       Die Experten des Bundestages würden als nächstes informiert werden,
       abschließend müsse der Bundestag das Bundeswehrmandat für Mali, das im
       Januar zur Verlängerung ansteht, ausweiten. Aus Regierungskreisen hieß es
       gegenüber der taz, es gebe noch keine Entscheidung. Dass es eine
       Verständigung gibt, wurde nicht dementiert.
       
       Laut DPA ist die Entsendung von drei Tiger-Kampfhubschraubern, drei
       NH90-Sanitätshubschraubern und zwei weiteren Hubschraubern als Reserve für
       die Minusma nach Gao geplant. Der Einsatz solle im März oder April 2017
       beginnen.
       
       Bislang beschränkt sich die Bundeswehrrolle in Gao auf Aufklärung sowie die
       Absicherung des Flughafens, von dem aus die Niederlande mit drei
       Chinook-Versorgungshubschraubern und vier Apache-Kampfhubschraubern
       fliegen. Die Minusma ist häufig Ziel von Terrorangriffen und es müssen
       medizinische Evakuierungsflüge abgesichert werden.
       
       Vor Kurzem wurde eine deutsche Heron-Aufklärungsdrohne nach Gao verlegt.
       Derzeit dienen deutschen Angaben zufolge 520 deutsche Soldaten in der
       Minusma; die UN-Mission selbst zählt 251. Die vom Bundestag erlaubte
       Obergrenze liegt bei 650 und muss eventuell angehoben werden: Der
       Hubschraubereinsatz, der vom gegenwärtigen Bundestagsmandat nicht erfasst
       ist, erfordert nach Einschätzung von Experten allein mindestens 200
       Soldaten.
       
       Zwar sollen die Kampfhubschrauber nur zum Schutz der Sanitätshubschrauber
       dienen und nicht selbständig zum Kampfeinsatz kommen – aber auch das
       bedeutet, dass möglicherweise deutsche Hubschrauber auf Angreifer schießen.
       
       Damit droht eine direkte Einbeziehung des deutschen Militärs in den
       laufenden Krieg gegen radikale Islamisten im Norden Malis, den vor allem
       die französische Antiterroroperation Barkhane und in minderem Maße die
       UN-Mission Minusma führen. Das war bislang in Deutschland immer abgelehnt
       worden, besonders im SPD-geführten Auswärtigen Amt.
       
       Der nun gemeldete Schwenk könnte mit den Spannungen rund um das
       EU-Kanada-Freihandelsabkommen Ceta zu tun haben. Bislang galt Kanada als
       Favorit, um in Gao die Niederlande abzulösen. Wenn nun Deutschland
       einspringt, wären kanadische Einheiten stattdessen für den ungefährlicheren
       UN-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik frei – eine Geste Berlins
       gegenüber Ottawa.
       
       Der Norden Malis, Hochburg islamistischer Untergrundkämpfer, ist nicht
       vollständig unter Regierungskontrolle. Ehemalige Tuareg-Rebellen machen
       sich mit lokalen Milizen, vereint in der „Plattform“, die Hoheit streitig.
       
       Gao ist Pilotstadt für gemischte Patrouillen aus Regierungssoldaten,
       Plattform-Kämpfern und Tuareg-Rebellen, die in Nordmalis Städten für
       Sicherheit sorgen sollen, damit sich die internationalen Truppen auf die
       Islamisten in der Wüste konzentrieren können.
       
       Die erste gemischte Gao-Patrouille rückte am vergangenen Sonntag aus, drei
       Monate verspätet. Vom Erfolg dieses Experiments hängt es ab, ob Nordmalis
       bewaffnete Gruppen sich wie vereinbart demobilisieren lassen. Dann könnten
       auch die kommunalen Übergangsverwaltungen mit Vertretern aller Kräfte
       entstehen, die Malis Regierung im November einsetzen möchte.
       
       26 Oct 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Dominic Johnson
       
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