# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Marokko in der Hand des Königs
       
       > Die islamische PJD hat die Parlamentswahl gewonnen. Doch die Macht liegt
       > weiter bei Mohammed VI. Kritiker werden verhaftet und gefoltert.
       
   IMG Bild: So inszenieren sich Herrscher gerne: erhaben über dem Pöbel schwebend (Archivbild 2002)
       
       Houcine, Driss und Abdou sind überzeugt, dass die Politiker nur in die
       eigene Tasche wirtschaften: „Wählen gehen? Nie im Leben! Das sind doch
       alles Diebe!“ Deshalb sind sie bei den Parlamentswahlen am 7. Oktober nicht
       zur Abstimmung gegangen. Die jungen Männer leben in Khouribga, 150
       Kilometer östlich von Casablanca.* In der Region gibt es riesige
       Phosphatminen. Einziger Arbeitgeber ist das Office chérifien des phosphates
       (OCP) – mit 21 000 Beschäftigten das größte Unternehmen Marokkos und nach
       China der weltweit zweitgrößte Produzent des wichtigen Düngerrohstoffs.
       
       „Als Arbeiter bei OCP verdienst du 10 000 Dirham (920 Euro) im Monat und
       bekommst Zuschüsse für Wohnung und Gesundheitsversorgung“, erzählt Houcine
       voller Neid. Sein Vater, der bei OCP angestellt war, ist vor Jahren an
       Krebs gestorben. Wegen des Staubs, den er eingeatmet hat, davon ist Houcine
       überzeugt. Er selbst ist Schweißer, aber seit fünf Jahren arbeitslos und
       ohne staatliche Unterstützung. Wenn er ein paar Tage in der Landwirtschaft
       oder auf dem Bau Arbeit findet, bekommt er kaum mehr als einen Euro pro
       Stunde. „Es ist zum Heulen!“ In der Gegend ist jedes Dorf von elenden
       Hütten umgeben. Kinder in zerlumpten Kleidern führen Esel mit riesigen
       Wasserkanistern über staubige Straßen.
       
       Die Resignation der drei Freunde ist typisch für die Stimmung in Marokko.
       Von 34 Millionen Einwohnern haben 22 Millionen das Wahlalter (18 Jahre)
       erreicht, aber nur knapp 16 Millionen sind als Wähler registriert. Die
       Wahlbeteiligung bei den jüngsten Wahlen lag bei 43 Prozent (2011: 45
       Prozent), was bedeutet, dass nur knapp 7 Millionen Marokkaner ihre Stimme
       abgegeben haben.
       
       Ministerpräsident Abdelilah Benkirane von der Partei für Gerechtigkeit und
       Entwicklung (Parti de la justice et du développement, PJD) spielt in den
       Augen der Marokkaner keine große Rolle. Die islamische und königstreue
       Partei kam 2011 mit 27 Prozent der Stimmen an die Macht und konnte ihr
       Ergebnis bei den jüngsten Wahlen auf 31,6 Prozent verbessern. Sie verfolgt
       ein wirtschaftsliberales Programm, versucht die Mittelschicht anzusprechen
       (Verringerung der Ungleichheit, Bekämpfung der Korruption) und pflegt
       konservative Einstellungen (Betonung muslimischer Werte, Ablehnung der
       Religionsfreiheit, Schmähung der Homosexualität). „Benkirane ist ein guter
       Mann, aber er hat nichts zu sagen“, findet Salah, ein junger Arbeitsloser
       in einem Dorf südlich von Rabat, der die Langeweile mit Billardspielen
       vertreibt. „Das Sagen hat der König. Bei der Polizei, der Justiz, überall.“
       
       ## Gott auf Erden und Unternehmer
       
       Der junge Mann hat recht. Nach dem kurzen „Arabischen Frühling“ in Marokko
       hatte Mohammed VI. dem Volk eine neue Verfassung vorgelegt, die in einem
       Referendum am 1. Juli 2011 mit 97,5 Prozent angenommen wurde. Die Allmacht
       des Monarchen schränkt sie nicht ein. Die westlichen Botschaften werden
       trotzdem nicht müde, die „demokratischen Fortschritte“ im Land zu loben.
       Wie sein 1999 gestorbener Vater Hassan II. hat Mohammed VI. den Vorsitz im
       Ministerrat und kann das Parlament auflösen, wann immer er will. Der König
       ernennt die Richter und die Vorsitzenden der wichtigsten staatlichen
       Institutionen.
       
       „Die Verfassungsreform war ein Zugeständnis an die Bewegung des 20.
       Februar“, erläutert Mohammed Madani, Professor für Politikwissenschaft an
       der Universität Rabat. „Die Berbersprache Tamazight wurde anerkannt, die
       Gleichberechtigung von Mann und Frau verkündet und der Islam als
       Grundpfeiler des Staats festgeschrieben, um dem Druck der Islamisten
       nachzugeben. Aber den harten Kern der Königsmacht berührt die neue
       Verfassung nicht. Er bleibt der Dreh- und Angelpunkt des marokkanischen
       Systems, der Legislative, Exekutive und Judikative.“ Und selbst der
       Finanzen, muss man ergänzen, denn durch die Société nationale
       d’investissement (SNI), die zu 60 Prozent der Königsfamilie gehört, ist
       Mohammed VI. auch der mächtigste Wirtschaftslenker des Landes.
       
       Die SNI, die 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmacht (2015),
       hat in fast allen Wirtschaftssektoren eine beherrschende Stellung: von den
       Banken (Attijariwafa Bank) und Versicherungen (Wafa Assurance) über
       Telekommunikation (Inwi), Autohandel (Sopriam, Alleinimporteur von Peugeot
       und Citroën) und Großhandel (Supermarktkette Marjane) bis hin zu Immobilien
       (Addoha), Tourismus (Atlas Hospitality) und erneuerbaren Energien (Nareva).
       Zudem ist der König der größte Landbesitzer Marokkos.
       
       „Das Problem ist nicht unbedingt, dass der König ein Geschäftsmann ist“,
       meint der Journalist Omar Brouksy, der ein kritisches Buch über Mohammed
       VI. geschrieben hat. „Das Problem sind seine vielen Rollen: Er ist
       Unternehmer, aber auch Chef der Exekutive und der Judikative. Dadurch
       entsteht eine Wettbewerbsverzerrung.“ Die Unternehmen der SNI gewinnen alle
       staatlichen Ausschreibungen, die von hohen Funktionären lanciert werden,
       die wiederum der König ernannt hat.
       
       ## Der König ist unantastbar
       
       Und was halten die Marokkaner von dieser Situation und von ihrem König,
       dessen Privatvermögen das Wirtschaftsmagazin Forbes 2015 auf knapp 6
       Milliarden Dollar geschätzt hat? Schwer zu sagen, man kann die Untertanen
       Seiner Majestät schließlich nicht danach fragen. Kein Meinungsinstitut,
       keine Zeitung würde eine solche Umfrage wagen. Das Gesetz verbietet es
       nicht ausdrücklich, aber in der Verfassung (Artikel 46) heißt es: „Die
       Person des Königs ist unangreifbar, und jeder schuldet Ihm Respekt.“ Selbst
       radikale Politaktivisten wagen kaum, sich dazu zu äußern. „Wenn du den
       lieben Gott im Himmel angreifst, sind sie manchmal nachsichtig, aber nicht,
       wenn du den Gott auf Erden angreifst“, spottet ein alter linker Kämpfer,
       der unter Hassan II. im Gefängnis saß.
       
       „Wir fordern nicht die Abschaffung der Monarchie, sondern die
       Demokratisierung der Institutionen“, versichert Nabila Mounib, die
       Generalsekretärin der Vereinigten Sozialistischen Partei (Parti socialiste
       unifié, PSU), der regimekritischsten Partei des Landes. „Wir sind für eine
       parlamentarische Monarchie mit einem König, der repräsentiert, aber nicht
       regiert, das heißt für eine echte Gewaltenteilung.“
       
       Am mutigsten sind wohl die Vertreter der verbotenen islamistischen Partei
       „Gerechtigkeit und Wohltätigkeit“ (Jamaâ Al-Adl Wal Ihsane), die unter
       Hassan II. unterdrückt wurde und von Mohammed VI. gerade so toleriert wird.
       Gegründet wurde die Bewegung, die sich für die Ärmsten der Armen einsetzt
       und die Monarchie radikal ablehnt, im Jahr 1973 von dem 2012 verstorbenen
       Islamgelehrten Abdessalam Yassine. Er war in Casablanca als
       Aufsichtsbeamter für die Schulen zuständig und saß lange im Gefängnis, weil
       er die höchste Autorität des Königs in Glaubensfragen nicht anerkennen
       wollte.Gegen seine Tochter Nadia Yassine gab es 2011 eine Rufmordkampagne
       wegen einer angeblichen heimlichen Liebschaft – eine bewährte Methode des
       Machtapparats, um Gegner zu diskreditieren. Mehrfach wurde sie verurteilt,
       weil sie erklärt hatte, sie ziehe die Republik der Monarchie vor.
       
       Die Jamaâ (Arabisch für „Bewegung“) hat ihren Sitz in Salé, der
       Nachbarstadt von Rabat, darf jedoch nirgends sonst im Land öffentliche
       Versammlungen durchführen. „Wir wollen einen echten demokratischen Wandel
       in Übereinstimmung mit den Grundprinzipien des Islams“, erklärt Mohamed
       Hamdaoui, ein führendes Mitglied der Jamaâ. „Im Sinne der Wohltätigkeit
       sind unsere Anhänger überall dort aktiv, wo der Staat die Ärmsten der Armen
       im Stich lässt. In Marokko leben 12 Millionen Menschen, die weniger als
       zwei Dollar am Tag zur Verfügung haben. Der König ist sehr reich. Das ist
       an sich nichts Schlechtes. Aber für uns Muslime kommt es darauf an, ob
       dieser Reichtum ehrlich erworben wurde und ob genug an die Armen verteilt
       wird. Zwischen 2011 und 2016 ist das Vermögen des Königs stark angewachsen
       und die Armut auch. Das ist nicht normal!“
       
       ## Kritiker werden gefoltert
       
       Auch Houcine und seine Freunde wissen, dass der königliche Reichtum
       angesichts eines so armen Volks nicht „normal“ ist. 2011 waren sie bei den
       Demonstrationen in Khouribga dabei. „Wir wollten nicht das System
       verändern, wie die Demonstranten in Casablanca oder Rabat. Wir wollten
       einfach nur Arbeit.“ Manche erhielten eine Anstellung bei OCP, aber keiner
       der jungen Männer war darunter. Würden sie heute an einer Demonstration
       teilnehmen, die fordert, dass der König seine politische Macht abgibt und
       seinen Reichtum verringert, indem er zum Beispiel Krankenhäuser baut und
       Ärzte bezahlt, die überall im Land fehlen? „Das ist doch Science-Fiction!“,
       ruft Abdou. „So eine Demonstration wird es nicht geben. Und wenn doch,
       würden sie dich auf der Stelle verhaften und ins Gefängnis stecken.“
       
       Solche Ängste sind nicht unbegründet. Und die Hoffnungen, die 1999 nach dem
       Tod des autoritären Königs Hassan II. aufgekommen waren, sind längst
       verflogen. Der war berüchtigt für das systematische Foltern seiner Gegner.
       Auch heute wird wieder gefoltert, vor allem in der 15 Kilometer von Rabat
       entfernten Stadt Temara, wo der Geheimdienst DGST (Direction générale de la
       surveillance du territoire) ein Gefängnis betreibt.
       
       Die Folteropfer sind Personen, die laut CIA unter Terrorismusverdacht
       stehen, aber auch normale Marokkaner, die sich das Missfallen des Regimes
       zugezogen haben. Zwischen 2010 und 2014 hat Amnesty International 173 Fälle
       von Folter registriert. Ein Opfer, der Exweltmeister im Thaiboxen Zakaria
       Moumni, löste eine diplomatische Verstimmung zwischen Paris und Rabat aus,
       als er dem Geheimdienstchef Abdellatif Hammouchi vorwarf, mehrfach bei
       seinen Peinigungen dabei gewesen zu sein.
       
       Nach einer Phase der Öffnung hat sich die Lage der individuellen
       Freiheitsrechte in zwei Schüben verschlechtert. Nach den Terroranschlägen
       vom 16. Mai 2003 in Casablanca, bei dem es 45 Tote (darunter 12
       Selbstmordattentäter) und 100 Verletzte gab, kündigte der König „das Ende
       der Nachgiebigkeit“ an. Demonstrationen wurden verboten, die Teilnehmer ins
       Gefängnis gesteckt.
       
       ## Willkürliche Verhaftungen
       
       Im Frühjahr 2011, als die Proteste deutlich zunahmen, musste das Regime den
       Druck etwas mildern. „Aber als die Regierung gemerkt hat, dass der Bewegung
       die Puste ausging, wurden alle gewährten Freiheiten wieder zurückgenommen“,
       berichtet Ahmed El-Haij, der Präsident der Marokkanischen Vereinigung für
       Menschenrechte (Association marocaine des droits humains, AMDH). Außer
       dieser mitgliederstarken Menschenrechtsorganisation wagt es niemand mehr,
       die Übergriffe des Regimes gegen die Bürger anzuprangern. „Allein 2015
       haben wir 251 willkürliche Verhaftungen registriert, meistens am Rande
       friedlicher Demonstrationen.“ In den letzten Monaten wurden auch die
       Spielräume der AMDH stark eingeschränkt. Seminare, Treffen, Kolloquien,
       alles wird verboten. „Wenn wir in einem Hotel einen Raum für eine
       Veranstaltung reservieren, rufen die Behörden den Direktor an und
       verlangen, dass er uns absagt.“
       
       Die Angst vor Repressionen ist nicht der einzige Grund, weshalb Houcine und
       seine Freunde – ebenso wie viele andere im Land – nicht gegen das System
       und den König aufbegehren. „Die Selbstdarstellung von Mohammed VI. ist sehr
       raffiniert“, sagt Omar Brouksy. „Und sie funktioniert. Die meisten Menschen
       sind überzeugt, dass er ein einfacher, volksnaher Monarch ist.“
       
       Ein wichtiges Propagandainstrument ist die Nationale Initiative für
       menschliche Entwicklung (Initiative nationale pour le développement humain,
       INDH), die Mohammed VI. 2005 ins Leben gerufen hat. Ihr Budget – angeblich
       alle zehn Jahre eine Milliarde Euro – verteilt die INDH an Tausende
       Kleinprojekte (Vereinslokale, Jugendtreffs, Krankenhäuser,
       Frauenkooperativen), deren Wirksamkeit im Kampf gegen die extreme Armut –
       ihr offizielles Ziel – nie untersucht wird. Aber sie erlaubt „Seiner
       Majestät, dem König“, sich beliebig oft dabei fotografieren zu lassen, wie
       er den Ärmsten zu Hilfe kommt, zumal er sich auf eine willfährige Presse
       verlassen kann (siehe Artikel unten). Auch frühere Oppositionsvertreter
       sind ihm wohlgesinnt, nachdem er ihnen wichtige Posten und eine schöne
       Rente verschafft hat.
       
       Außerdem verkörpert der König die marokkanisch-muslimische Identität. Er
       bezeichnet sich als „Anführer der Gläubigen“ (amir al-mouminine). Ein Emir
       als Garant des „wahren Islam“, der nichts mit dem dschihadistischen
       Extremismus zu tun hat. „Die Macht in Marokko bezieht ihre Legitimität seit
       jeher aus der Religion“, erinnert Moulim El-Aroussi, Philosophieprofessor
       an der Universität Casablanca. „Den König anzugreifen ist mehr oder weniger
       das Gleiche, wie den Islam anzugreifen.“ Hinter der Fassade eines
       „toleranten Islam“, die man den Touristen und westlichen Regierungen
       präsentiert, gibt es in Marokko keinerlei Religionsfreiheit. „Ihr Christen
       habt das Recht, Christen zu sein, kein Problem“, sagen sie in einem Café in
       der im Landesinnern gelegenen Stadt Beni Mellal. „Aber ein Marokkaner, der
       sagt, er sei kein Muslim? Das kann ich nicht akzeptieren.“
       
       ## Protestbewegung am Ende
       
       Die Pflicht, Muslim zu sein, ist vor allem während des Ramadan spürbar.
       Außer in einigen Touristenorten ist es in ganz Marokko streng verboten, in
       der Öffentlichkeit gegen das Fastengebot zu verstoßen. Houcine findet das
       vollkommen normal, das sei eine Frage des Respekts. „Wenn ich von meinem
       eigenen Bruder erfahren würde, dass er den Ramadan nicht einhält, würde ich
       nichts mehr mit ihm zu tun haben wollen!“
       
       2009 wagten ein Dutzend junger Leute aus der gebildeten Mittelschicht, die
       sich als „dé-jeûneurs“ (Nichtfaster) bezeichneten, eine provokative Aktion
       im Badeort Mohammedia. Während des Ramadan luden sie zu einem öffentlichen
       Mittagspicknick ein. Sie wurden sofort verhaftet, und auch die Bevölkerung
       reagierte mit Ablehnung. Inzwischen hat auch die Linke den Kampf
       aufgegeben. „Wenn vor zehn Jahren während des Ramadan eine Demonstration
       stattfand, konnte ich an einem Brunnen stehenbleiben und Wasser trinken“,
       erinnert sich Touria Tanani, die Vertreterin der sozialistischen PSU in
       Bani Mellal. „Das wäre heute unvorstellbar. Man würde mich lynchen!“ Selbst
       bei geschlossenen PSU-Versammlungen holt während der Fastenzeit niemand
       seine Wasserflasche aus der Tasche.
       
       Obwohl also auch linke Organisationen den Islam als Staatsreligion
       akzeptieren, sind sie doch nicht bereit, den Islamisten von Jamaâ Al-Adl
       wal Ihsane die Hand zu reichen, die heute als einzige Bewegung die
       Volksmassen erreichen. Im Frühjahr 2011 hatte sich die Jamaâ an der
       „Bewegung des 20. Februar“ beteiligt, sich im Dezember jedoch plötzlich
       zurückgezogen und damit den Niedergang der Bewegung eingeläutet.
       
       „Mit diesen Leuten zusammenarbeiten?“, empört sich ein alter Linksaktivist.
       „Niemals! Ich bin nicht religiös!“ Dabei zeigt die Entwicklung in Ägypten
       und Tunesien, dass ein Bündnis zwischen Linken und Islamisten die einzige
       Möglichkeit wäre, um die Kräfteverhältnisse zu verändern.
       
       ## Patriarchalische Mentalität
       
       Vielleicht gibt es für die Vorbehalte gegen Veränderungen aber noch tiefer
       liegende Gründe. Youssef Elfoutouhi, 38, Philosophielehrer an einem
       Gymnasium in Casablanca, hatte sich voller Enthusiasmus in der Bewegung vom
       Frühjahr 2011 engagiert. Dann erkannte er deren Grenzen. „Grund für das
       Scheitern ist auch die patriarchalische Mentalität, die nicht nur unser
       Denken bestimmt, sondern auch unser Verhältnis zum König, zu unseren
       Eltern, unseren Vorgesetzten und sogar zum Gewerkschafts- oder
       Parteisekretär. Wir meinen immer, dass wir ihnen Respekt schulden, und
       haben ein schlechtes Gewissen, wenn wir ihre Autorität infrage stellen.
       Wenn die Marokkaner emanzipierte Staatsbürger werden wollen, müssen sie den
       Vater in all seinen Verkörperungen symbolisch töten.“
       
       Fünf Jahre nach dem Aufruhr vom Frühjahr 2011 ist die Protestbewegung am
       Ende. In Beni Mellal sind die Menschen zuletzt im März 2016 auf die Straße
       gegangen, nachdem man zwei Homosexuelle angegriffen hatte. Ein Dutzend
       Bewohner des Viertels Aït T’haïch war in ihr Haus eingedrungen und hatte
       sie blutig geschlagen, andere filmten und stellten das Video ins Internet.
       „Beim Prozess gegen die Schläger hat das ganze Viertel demonstriert, und
       zwar für die Schläger“, erzählt die PSU-Funktionärin Touria Tanani, die als
       Einzige auf der Seite der Opfer stand.9 Homophobie ist in Marokko auch bei
       Linken keine Seltenheit.
       
       Für Professor El-Aroussi ist die Bewegung des 20. Februar „noch nicht ganz
       tot. Sie besteht in kleineren kulturellen Initiativen und in den sozialen
       Netzen fort. Auf jeden Fall ist die Mauer der Angst gefallen, die Leute
       wagen sich auf die Straßen und demonstrieren, ohne nach einer Genehmigung
       zu fragen.“ In Rabat und Casablanca (sehr viel weniger in der Provinz) gibt
       es tatsächlich immer wieder Demonstrationen, bei denen sich ein paar
       hundert Teilnehmer versammeln: arbeitslose Hochschulabsolventen,
       Referendarinnen, Rentner, Ärztinnen.
       
       Aber solche Proteste zeigen kaum Wirkung, und sie richten sich
       ausschließlich gegen die Regierung. „Benkirane, hau ab!“, rufen die
       Teilnehmer. Aber welche Macht hat der Ministerpräsident schon? „Ich weiß,
       dass er überhaupt keine hat“, antwortetet Zorah al-Houria, die wir am Rand
       einer Demonstration treffen. Sie ist promovierte Umweltwissenschaftlerin
       und wartet seit drei Jahren auf einen Job im öffentlichen Dienst. „Man darf
       hier den Namen des Königs ja nicht aussprechen, also schimpfen wir eben auf
       die Regierung.“ Die junge Frau hat sich wie viele ihrer Freunde an der
       Bewegung des 20. Februar beteiligt. Aber jetzt hofft sie nur noch, dass ihr
       jemand Arbeit gibt.
       
       * Die Namen der Gesprächspartner und ihrer Dörfer wurden geändert. In allen
       Ortschaften, die wir besucht haben, wusste der Caïd (der Vertreter des
       Innenministeriums) sofort Bescheid und erkundigte sich hinterher über den
       Gesprächsverlauf.
       
       Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
       
       13 Oct 2016
       
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