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       # taz.de -- Kommentar Timbuktu-Prozess Den Haag: Kulturzerstörung = Kriegsverbrechen
       
       > Das Verfahren muss Präzedenzcharakter haben. Es sollte den Rest der Welt
       > an all die Verbrechen erinnern, die ungesühnt bleiben.
       
   IMG Bild: Ahmad al-Mahdi vor Gericht in Den Haag
       
       Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem
       Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte. Erstmals
       erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an.
       Indem die Richter in Den Haag die entsprechende Anklage zur
       Hauptverhandlung zuließen, haben sie das unabhängig vom Urteil – bei dem es
       um das Ausmaß der Schuld des einzigen Angeklagten geht – bereits
       festgelegt.
       
       Das müsste eigentlich Präzedenzcharakter haben. Die Zerstörung der
       Buddha-Statuen von Bamiyan in Afghanistan durch die Taliban, das Wüten des
       „Islamischen Staates“ in Palmyra in Syrien – es gibt viele Fälle der
       mutwilligen Vernichtung von Kulturerbe, die vor Gericht gehören. Die
       Mausoleen von Timbuktu gehören keineswegs zu den einzigartigsten
       Kulturgütern der Welt, aber die Zielsetzung hinter ihrer Zerstörung durch
       Islamisten ist eine universelle, die nicht länger straflos bleiben darf.
       
       Allerdings wird dies nie geschehen, denn für Syrien ist der ICC nicht
       zuständig, weil Syrien kein Mitglied ist und der UN-Sicherheitsrat nicht
       tätig werden wird. Dabei ist der Artikel des ICC-Statuts, der jetzt im
       Timbuktu-Prozess zur Anwendung kommt, wie geschaffen zur Aufarbeitung des
       syrischen Krieges. Er verbietet „vorsätzliche Angriffe auf Gebäude, die dem
       Gottesdienst, der Erziehung, der Kunst, der Wissenschaft oder der
       Wohltätigkeit gewidmet sind, auf geschichtliche Denkmäler, Krankenhäuser
       und Sammelplätze für Kranke und Verwundete“. Also genau all das, was die
       Assad-Regierung seit Jahren tut.
       
       Die Prozesse des Internationalen Strafgerichtshofs werden oft dafür
       kritisiert, dass sie lediglich gegen Afrikaner geführt werden. Das ist
       korrekt, bedeutet aber umgekehrt, dass Afrika zum Vorreiter wird bei der
       internationalen Ahndung von Kriegsverbrechen. Das Timbuktu-Verfahren sollte
       den Rest der Welt an all die anderen Verbrechen erinnern, die ungesühnt
       bleiben – nicht nur im kulturellen Bereich.
       
       22 Aug 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Dominic Johnson
       
       ## TAGS
       
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