# taz.de -- Innenminister kritisiert ärztliche Atteste: Flüchtlinge sind de Maizière zu krank
       
       > Der Innenminister wirft Medizinern vor, falsche Krankschreibungen für
       > Flüchtlinge auszustellen. Viele Menschen könnten deshalb nicht
       > abgeschoben werden.
       
   IMG Bild: Kann sich nicht vorstellen, dass viele Flüchtlinge wirklich Beschwerden haben könnten: de Maiziére
       
       Düsseldorf epd | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußert sich
       verärgert über Hindernisse für Abschiebungen. „Es werden immer noch zu
       viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen
       Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière der Rheinischen Post: „Es
       kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer
       Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“
       
       De Maizière beklagt zudem „Vollzugsdefizite“ aufseiten der Bundesländer.
       Wichtig sei es, Abschiebungen nicht anzukündigen. Auch könne der
       Ausreisegewahrsam für Ausreisepflichtige entschlossener genutzt werden.
       
       „Es muss auch Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der
       Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen“, sagte
       der CDU-Politiker.
       
       Die rechtlichen Instrumente dafür seien im vergangenen Jahr geschaffen
       worden. Jetzt müssten sie noch konsequenter angewendet werden.
       
       16 Jun 2016
       
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