# taz.de -- Armenien-Resolution im Bundestag: Nahezu einstimmig
       
       > Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den
       > Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
       
   IMG Bild: Die Regierungsbank war dünn besetzt
       
       Berlin rtr | Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hat
       der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte
       [1][Armenien-Resolution] nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union,
       SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5
       Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord
       bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die
       Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert
       Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.
       
       Die türkische Regierung hatte gewarnt, dass die Genozid-Bezeichnung für den
       Massenmord an Armeniern vor 101 Jahren die Beziehungen zwischen der Türkei
       und Deutschland beschädigen könnte. Die Aufarbeitung des heiklen Themas
       belastet noch heute das Verhältnis der Türkei zu Armenien sowie etlichen
       westlichen Staaten.
       
       Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier
       (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der
       Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.
       
       In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert „weiterhin zu
       einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast
       vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des
       Deutschen Reiches beizutragen“. Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite
       die Türkei „entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und
       Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe“.
       
       Aus Protest gegen die Armenier-Entschließung ruft die Türkei laut
       Medienberichten ihren Botschafter aus Berlin zurück. Botschafter Hüsein
       Avni Karslioglu werde noch am Donnerstagnachmittag ins Flugzeug nach Ankara
       besteigen, meldete die regierungsnahe Zeitung Yeni Safak auf ihrer
       Internetseite. Auch die Online-Ausgabe der Zeitung Sabah berichtete, die
       Türkei rufe ihren Botschafter zurück.
       
       2 Jun 2016
       
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   DIR [1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808613.pdf
       
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