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# taz.de -- Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz: Alles läuft auf die Ampel raus

> Nach der Wahl vermelden Politiker erste Liebeszeichen. Klöckner scheint
> außen vor. Eine Koalition von SPD, FDP und Grünen zeichnet sich ab.

IMG Bild: Wahrscheinlich sorgt Malu Dreyer für gute Stimmung unter Gesprächspartnern, die eigentlich nicht so recht zusammenpassen wollen

FRANKFURT taz | Wenn es schon so beginnt, dann kann doch nur Großes folgen:
Die Stimmung sei „zuckersüß“, heißt es aus Verhandlungskreisen der
Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz. Und dass die Stimmung so süß ist,
liegt wohl nicht nur am Kuchen, den es gibt, sondern an etwas ganz
Besonderem: der Atmosphäre. Bei SPD, Grünen und FDP sind zurzeit alle
bemüht, möglichst große Schnittmengen untereinander für die erste
Ampel-Koalition im Land auszuloten. Auch um eine große Koalition zu
verhindern. Denn die will eigentlich, bis auf die CDU, niemand.

Und doch, es ist eine unwahrscheinliche Konstellation, die dort
zusammengebracht werden soll. Die ehemaligen Erzfeinde Grüne und FDP müssen
jahrelang gepflegte Gräben überwinden. Auch die Stimmung bei den Grünen
gegenüber der SPD ist nach dem herben Wahlverlust der Ökopartei
angeknackst. Denn ein Großteil der Grünen-Wähler wechselte am Wahltag
hinüber ins Lager der Sozialdemokraten.

Doch zurzeit stehen die Zeichen auf Ampel: Man sei optimistisch, schon
unmittelbar nach Ostern mit dem offiziellen Fahrplan zu beginnen und
Koalitionsgespräche aufzunehmen, heißt es aus Verhandlungskreisen. Am
Dienstag nächster Woche muss noch der FDP-Vorstand offiziell den Weg für
Koalitionsgespräche frei machen. Aber auch hier gibt es einige Anzeichen,
die darauf hinweisen, dass die Liberalen bereit wären mitzumachen.

Aus Kreisen der Grünen-Verhandlungsgruppe heißt es, dass man sich im guten
Fahrwasser befinde und zuversichtlich sei, dass das auch bei
Folgegesprächen so bliebe. Auch Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der
SPD, hatte sich zuvor schon laut der Zeitung Rheinpfalz optimistisch
gezeigt, dass eine neue Regierung bei der Konstituierung des Landtags am
18. Mai gewählt werden könne.

## Konfliktthema Infrastruktur

Die thematischen Verhandlungen selbst werden dann aber wohl nicht mehr so
zuckersüß. Gerade zwischen FDP und Grünen zeichnen sich Konflikte ab. Die
FDP in Rheinland-Pfalz hat sich zwar nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag
noch einmal stärker sozialliberal positioniert. Dennoch wäre es für Teile
der eher Schwarz-Gelb orientierten FDP-Basis ein herber Schlag, auf einmal
mit den „Linken“ zu koalieren. Es ist daher zu erwarten, dass die Partei
gerade bei dem Thema Infrastruktur möglichst umfassend Punkte umsetzen
will.

Das wäre wohl weniger ein Problem für die SPD, die sich selbst den Bau
neuer Brücken und Straßen ins Wahlprogramm geschrieben hat. Wohl aber für
die Grünen, die keine weiteren Brückenbauprojekte wollen und auf
Bestandssanierung statt auf Straßenneubau setzen. Hintergrund ist der hoch
emotional geführte Kampf um die Hochmoselbrücke, ein umstrittenes Projekt,
das auch bundesweit immer wieder für Aufregung sorgte.

Die Grünen hatten zwar auf ihrem Parteitag ihre Zustimmung zu
Koalitionsgesprächen gegeben. Aber alle machten deutlich klar: Inhalte
werde man nicht einfach verkaufen. „Die Basis ist sehr aufmerksam, weil die
Differenzen mit der FDP in vielen Bereichen gravierend sind“, sagt etwa die
rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer (Grüne).

23 Mar 2016

## AUTOREN

DIR Alina Leimbach

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