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       # taz.de -- Kolumne Knapp überm Boulevard: Der Oberumfaller
       
       > Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann hat sich nicht nur von Merkel
       > losgesagt. Auch der Willkommenskultur fällt er in den Rücken.
       
   IMG Bild: Werner Faymann und Angela Merkel: In der Flüchtlingsfrage gehen sie verschiedene Wege.
       
       Nach dem jüngsten Soloauftritt von Angela Merkel bei Anne Will hat nun der
       österreichische Bundeskanzler nachgelegt: „Im Zentrum“ – ebenfalls ein
       Diskussionsforum, ebenfalls ein Soloauftritt. Ist das nun Kopie oder
       Antwort? Der Titel der Sendung suggerierte Letzteres. Denn er stellte die
       Frage: „Ist das ihr Europa, Herr Faymann?“ als direkte Anlehnung an Merkels
       Aussage: „Wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden. Das
       ist nicht mein Europa.“
       
       Und die Antwort war eindeutig. All das, was der Außenminister, was der
       Koalitionspartner ÖVP betrieben hat – Grenzen schließen, Balkanroute
       sperren, Obergrenzen einführen – all das vertritt der Kanzler nun als das
       Seine. Mit derselben Vehemenz mit der er kürzlich noch das Gegenteil
       vertreten hat. Nun ist er der Grenzendefinierer. Der Obergrenzendefinierer.
       
       Seine Antwort lautet: Das ist mein Österreich. Dieses Österreich – der
       Umfaller Europas. Und Faymann ist sein Chef, sein Regierungschef. Darauf
       bestand er. Der Oberumfaller also.
       
       Bis vor Kurzem war er noch Merkels Verbündeter in der Flüchtlingspolitik.
       Jetzt aber ist er umgefallen. Auf die Frage nach dem Warum, meinte er: Weil
       eine gemeinsame europäische Lösung nicht funktioniert. Das sagt er in dem
       Moment, wo Österreich gerade diese, nämlich eine gemeinsame, eine
       europäische Lösung verhindert. Denn eine einseitige Grenzschließung „löst“
       das Flüchtlingsproblem nur für Österreich.
       
       Wie weit ist Faymann da von Merkel entfernt, die meinte – nachhaltig für
       Deutschland sei, dass Europa zusammenhalte. Wie unterschiedlich ist
       Faymanns Horizont: „Wir (also dieses Österreich, das seinen Horizont
       begrenzt) sind nicht das Wartezimmer Deutschlands.“ Klar, diese Aufgabe hat
       er nämlich erfolgreich an Griechenland delegiert. Wie die Bilder aus
       Idomeni zeigen.
       
       Nein, diese einseitige Grenzschließung löst das Problem nicht. Aber es geht
       ja auch nicht um Lösungen, sondern um Ordnung. Jetzt soll Ordnung
       geschaffen werden. Denn dem Kanzler sitzen die Rechten im Nacken – und da
       setzt er auf die bewährte Technik, die schon seit 30 Jahren nicht
       funktioniert: das Abrücken von der eigenen Position. Jetzt richtet der
       Umfaller Merkel aus: „Wir schaffen das nicht“ – um sich dadurch als Chef zu
       bestätigen!
       
       Denn darum geht es ja – darum, sich zu bestätigen. So eine Politik löst
       keine Probleme. Außer die der Politiker. Die können sich dann als
       Handelnde, als Entschlossene, als Retter inszenieren.
       
       Heinz Bude meinte kürzlich in einem Interview, Merkels Auftritt sei eine
       „Stimmungsintervention“ gewesen. Ein wunderbarer Ausdruck, um zu
       beschreiben, dass solch ein TV-Auftritt dazu dient, die öffentliche
       Stimmung zu beeinflussen. Merkel habe, so Bude, beruhigt. Faymanns Auftritt
       war auch eine Stimmungsintervention – allerdings in eine ganz andere
       Richtung.
       
       ## Für Faymann ist da Notwehr
       
       Denn Faymann hat sich nicht nur von seiner Verbündeten Merkel losgesagt –
       sondern auch von jener „Willkommenskultur“, die er gerade noch unterstützt
       hat. Auch diesen Exverbündeten fällt er in den Rücken. Schrillster Beweis
       dafür ist das Wort „Notwehr“. Seine nunmehrige Kehrtwende sei eben das –
       eine Notwehr. Notwehr aber suggeriert, die Flüchtlinge seien eine
       Bedrohung, die man abwehren müsse – als ob es sich hier um einen Kampf
       (noch dazu einen auf Augenhöhe) handeln würde.
       
       Am perfidesten aber ist, dass Faymann seinen Schwenk, die neue nationale
       Ordnungspolitik, gerade durch die österreichische Willkommenskultur
       legitimiert. Nur weil Österreich geholfen habe, habe es nun die „moralische
       Kraft“, jetzt Ordnung herzustellen!
       
       Faymanns Stimmungsintervention war das ziemlich durchsichtige Manöver, die
       Situation als Bedrohung zu skizzieren, um sich selbst als Retter zu
       präsentieren. Ja, Faymann hat Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit
       signalisiert. Er hat sich als jenen inszeniert, der Ordnung schafft und die
       Dinge im Griff hat. Selbst in Europa. Selbst auf Kosten Europas.
       
       Wie meinte der Schriftsteller Doron Rabinovici so schön? „Faymann ist der
       Beweis, dass man im Zentrum und zugleich völlig daneben sein kann.“
       
       21 Mar 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Isolde Charim
       
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