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       # taz.de -- Opposition in Venezuela: Dreifachkeule gegen Präsidenten
       
       > Die Opposition will Präsident Nicolás Maduro vorzeitig seines Amtes
       > entheben. Es gibt mehrere Wege. Die Regierung warnt vor Protest.
       
   IMG Bild: Am internationalen Frauenkampftag präsentiert Präsident Maduro ein Bild von Hugo Chavez und seiner Mutter.
       
       Buenos Aires taz | Venezuelas Opposition macht Front gegen Präsident
       Nicolás Maduro. Mit Straßenprotesten, einem Abwahlreferendum und der
       Verkürzung seiner Amtszeit soll Maduro in den kommenden Monaten aus dem Amt
       gehebelt werden. Einen Rücktritt hatte der offiziell bis 2019 regierende
       Präsident mehrfach ausgeschlossen.
       
       Seit den Parlamentswahlen verfügt die Opposition aus konservativen und
       Mitte-links-Abgeordneten über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – und
       ringt mit der Regierung um die Macht. Doch innerhalb der Opposition
       herrscht Uneinigkeit.
       
       Die Anhänger des inhaftierten Politikers Leopoldo López setzen auf den
       Druck von der Straße und haben bereits für kommenden Samstag zu
       landesweiten Protesten aufgerufen.
       
       Die chavistische Regierungspartei warnte angesichts dessen vor einer
       Wiederholung der Protestwelle von 2014, bei der 43 Menschen gestorben
       waren. „Sie wollen die Straße für einen Staatsstreich mobilisieren, alles
       mit Unterstützung des nordamerikanischen Imperialismus,“ sagte der
       Regierungsabgeordnete Diosdado Cabello.
       
       Die Opposition will außerdem eine Verfassungsänderung beschließen, um die
       Amtszeit des Präsidenten von sechs auf vier Jahre zu reduzieren. Maduros
       Zeit wäre dann 2017 abgelaufen. Statt Neuwahlen gäbe es allerdings eine
       Übernahme von Vizepräsident Aristóbulo Istúriz bis 2019.
       
       Der frühere Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles pocht hingegen auf
       das in der Verfassung verankerte Referendum, mit dem der Präsident nach
       drei Amtsjahren abgewählt werden kann. Dafür müssen zuerst 200.000 oder ein
       Prozent der Wahlberechtigten eine Volksabstimmung anregen. Danach müssen
       abermals 20 Prozent der Wahlberechtigten der Durchführung des Referendums
       per Unterschrift zustimmen, knapp 3,9 Millionen Menschen.
       
       Dieses Prozedere wurde schon einmal erfolgreich bei einem dann aber
       gescheiterten Referendum zur Abwahl von Hugo Chávez im Jahr 2004
       angewendet. Noch gut im Gedächtnis der VenezolanerInnen ist, dass die
       Unterschriftenlisten anschließend größtenteils im Internet veröffentlicht
       wurden. Daraufhin wurden viele der dort aufgeführten Personen Opfer von
       Repressalien.
       
       9 Mar 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Jürgen Vogt
       
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