# taz.de -- Vorschlag der Großen Koalition: Datenschutz bei autonomen Autos
       
       > Bei computergesteuerten Autos soll es staatliche Vorgaben zum Datenschutz
       > geben. Der Bundestag diskutiert über den Vorschlag.
       
   IMG Bild: Hat die Bundesregierung ein Auge drauf: ein sich selbst steuerndes Auto von Google.
       
       Berlin dpa | Die schwarz-rote Koalition setzt beim automatisierten Fahren
       mit computergesteuerten Autos auf staatliche Vorgaben zum Datenschutz. Von
       Fahrzeugen erstellte personenbezogene Daten dürften nur mit Zustimmung der
       Betroffenen und auf gesetzlicher Grundlage pseudonymisiert erhoben werden,
       heißt es in einem Antrag von Union und SPD, über den der Bundestag am
       Freitag berät.
       
       Bewegungsprofile mit direktem Personenbezug sollten so nicht möglich sein.
       Fahrer und Autobesitzer sollten selbst entscheiden dürfen, wer einen
       Zugriff auf Daten bekommt. Das Aktivieren und Ausschalten der
       Datenübermittlung müsse dabei „jederzeit möglich und einfach auszuführen
       sein“.
       
       Zu klären seien auch Fragen der Haftung, die bisher bei Unfällen beim
       Fahrer sowie grundsätzlicher beim Halter liege. Künftig könnten je nach
       Automatisierungsgrad Hersteller und Techniklieferanten verstärkt in der
       Verantwortung stehen.
       
       „Auch beim automatisierten Fahren kommt es auf den Menschen an“, betonen
       Union und SPD aber. Zu prüfen sei, ob es Änderungsbedarf etwa bei der
       Führerschein-Ausbildung gebe.
       
       Bei selbstfahrenden Zügen sieht die Koalition zunächst ein Potenzial bei
       unterirdisch verkehrenden U-Bahnen. Oberirdisch könnte ein erster Schritt
       sein, Züge beim Rangieren und im Güterverkehr autonom fahren zu lassen. Im
       Luftverkehr sei eine vollständige Automatisierung aus Sicherheitsgründen
       nicht erstrebenswert, in der Schifffahrt in naher Zukunft unrealistisch.
       
       29 Jan 2016
       
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