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       # taz.de -- Kommentar Öffnung Richtung Iran: Aufwind für die Gemäßigten
       
       > Das Ende der Sanktionen dürfte Präsident Rohani bei der nächsten Wahl
       > nützen. Es gibt gute Chancen, dass die iranische Politik moderater wird.
       
   IMG Bild: Wird wohl noch länger eine Rolle in der iranischen Politik spielen: Hassan Rohani
       
       Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn die Aufhebung der Sanktionen
       gegen den Iran Präsident Hassan Rohani und dem gemäßigten Lager bei den
       Wahlen zu einem neuen Parlament und dem Expertenrat am 26. Februar nicht
       nutzen würde. Schließlich hatte Rohani vor seiner Wahl im Sommer 2013
       versprochen, die Beziehungen zum Westen zu verbessern. Gleichzeitig hatte
       er kritisiert, der Atomstreit werde auf dem Rücken der iranischen
       Bevölkerung ausgetragen.
       
       In der Tat waren die Bürger die Leidtragenden der Sanktionen und der damit
       verbundenen Preissteigerungen. Betroffen waren keineswegs nur die Armen.
       Weite Teile des Mittelstands rutschten sozial ab – also jene Schicht, der
       gemeinhin zugeschrieben wird, politisch dem moderaten Lager und damit
       Rohani nahe zu stehen.
       
       Der Präsident hat seine Wahlversprechen eingehalten. Somit steigen seine
       Chancen, dass er mit dem künftigen Parlament seine Politik fortsetzen kann.
       Auch im Expertenrat könnten zukünftig Moderate mitreden. Sie hätten nach
       einem Tod des geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei Einfluss bei
       der Wahl eines neuen Revolutionsführers.
       
       Das Verhältnis zum Westen ist heute deutlich besser als zu Zeiten von
       Rohanis Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad. Doch in dieser Hinsicht ist
       die Zukunft noch mit zahlreichen Hypotheken belastet: Von dem Wüten der
       schiitischen Milizen im Irak bis zur – in Kooperation mit der libanesischen
       Hisbollah – politischen und militärischen Unterstützung für das Regime von
       Baschar al-Assad fehlen die Anzeichen für eine „neue“ Politik der
       Islamischen Republik.
       
       Gleichzeitig hat sich die Lage der Menschenrechte im Iran nicht gebessert.
       Iran ist das Land mit den meisten Hinrichtungen nach China, Kritiker und
       Kulturschaffende landen schnell hinter Gittern. Bis zu wirklich
       freundschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und der EU mit dem Iran ist
       es noch ein weiter Weg.
       
       17 Jan 2016
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Beate Seel
       
       ## TAGS
       
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