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       # taz.de -- Misstrauensvotum im Moldau-Parlament: Proeuropäische Regierung geht
       
       > Nach dem Korruptionsskandal stimmte das Parlament der Republik Moldau mit
       > zwei Dritteln Mehrheit für den Rücktritt von Regierung und
       > Ministerpräsident Strelet.
       
   IMG Bild: 65 von 101 Abgeordneten vertrauen Ministerpräsident Valeriu Strelet nicht mehr
       
       CHISINAU afp/dpa | Das Parlament der Republik Moldau hat am Donnerstag die
       EU-freundliche Regierung abgesetzt. In einem von der linksgerichteten
       Opposition angestrengten Votum sprachen 65 von 101 Abgeordneten dem erst
       seit Juli amtierenden Ministerpräsidenten Valeriu Strelet das Misstrauen
       aus. Sie sprachen der Regierung jegliche „Professionalität“ ab und
       bezeichneten den von ihr angekündigten Kampf gegen die Korruption als
       „leeres Versprechen“.
       
       Der 45-jährige Strelet von der regierenden Liberaldemokratischen Partei
       hatte Ende Juli die Nachfolge von Chiril Gaburici angetreten. Dieser war
       nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten, nachdem Vorwürfe laut geworden
       waren, er habe sein Schulabschlusszeugnis gefälscht.
       
       Moldau wird seit Monaten von einem Bankenskandal erschüttert. Dabei geht es
       um eine Summe von einer Milliarde Euro, die illegal außer Landes
       transferiert wurde – rund 15 Prozent des moldauischen Bruttosozialprodukts.
       Im September gingen in der Hauptstadt Chisinau wiederholt zehntausende
       Menschen aus Protest gegen die grassierende Korruption auf die Straße.
       
       Die Demonstranten warfen Kabinettsmitgliedern vor, ihre Posten zur
       persönlichen Bereicherung zu missbrauchen. Den Präsidenten Nicolae Timofti
       beschuldigten sie, den Interessen der Oligarchen zu dienen und nicht
       entschieden gegen Korruption vorzugehen. Außer Timoftis Rücktritt forderten
       sie Neuwahlen und die Entlassung der Manager der Zentralbank sowie des
       Generalstaatsanwalts.
       
       Die zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Republik Moldau mit ihren
       3,5 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Die
       Europäische Union und Moldau hatten im Juni 2014 ein Assoziierungsabkommen
       unterzeichnet, das eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen
       Zusammenarbeit vorsieht.
       
       30 Oct 2015
       
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