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# taz.de -- Wahlbeobachter in der Türkei: Garanten korrekter Ergebnisse

> 60.000 Wahlbeobachter will die Gruppe „Oy ve Ötesi“ am Sonntag
> mobilisieren. In den großen Städten klappt das gut. Probleme gibt es auf
> dem Land.

IMG Bild: Jubelnde AKP-Anhänger: Wird die Parlamentswahl fair sein?

Istanbul taz | „Diese NGO ist das Beste in der Türkei seit den
Gezi-Protesten 2013.“ Ayşe Arman, prominente Gesellschaftskolumnistin der
Tageszeitung Hürriyet, ist nicht die einzige, die derzeit für die
Organisation „Oy ve Ötesi“ kostenlose Werbung macht. „Oy ve Ötesi“ heißt so
viel wie „Wählen und Mehr“ und hat sich darauf spezialisiert, Wahlbetrug zu
verhindern. Ihr wichtigster Beitrag dazu: Wahlbeobachter zu organisieren,
die eine faire Wahl am 1. November garantieren.

Viele Türken sind seit Langem überzeugt, dass bei den Wahlen geschoben
wird, insbesondere durch die jeweilige Regierungspartei. Unter dem früheren
Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan
erreichten die Unregelmäßigkeiten ein immer größeres Ausmaß, sodass viele
das Gefühl hatten, es bringt überhaupt nichts mehr, zur Wahl zu gehen.

Nach der brutalen Niederschlagung der Gezi-Proteste im Herbst 2013
beschloss eine Gruppe aus der Protestbewegung, etwas gegen diesen
Wahlbetrug zu unternehmen. Im Vorfeld der besonders kritischen
Kommunalwahlen im Frühjahr 2014, bei denen sich zeigen würde, ob Erdoğan
für seine harte Haltung gegen die Gezi-Bewegung vom Wähler abgestraft
würde, gründete sie die NGO „Oy ve Ötesi“, um Leute dennoch zum Wählen zu
bewegen.

Das Ziel war, möglichst viele freiwillige Wahlbeobachter zu gewinnen, die
den Tag über im Wahlbüro aufpassen, was mit den Stimmen geschieht. Nach der
Wahl konnten die Aufpasser von „Oy ve Ötesi“ nachweisen, dass vor allem in
Ankara, wo es für Erdoğan sehr knapp war, manipuliert wurde. Auch wenn die
offizielle Wahlkommission die Anfechtungen zurückwies, ein Anfang war
gemacht.

## Knappes Rennen in 39 Provinzen

Für die Wahl im Juni dieses Jahres waren es dann mehrere zehntausend Leute,
die sich als Wahlbeobachter registrieren ließen. Dass die kurdische HDP bei
den Wahlen auf 13 Prozent kam, war mit Sicherheit auch der intensiven
Wahlbeobachtung zu verdanken.

Den Erfolg vom Juni will „Oy ve Ötesi“ bei den Neuwahlen am Sonntag
wiederholen. Schon jetzt haben sich rund 60.000 Freiwillige als
Wahlbeobachter registrieren lassen. Ziel der Organisation ist es, von den
insgesamt 170.000 Wahllokalen in der gesamten Türkei alle zu besetzen, in
denen das Rennen knapp werden könnte. Die Wahlkampfmanager der Parteien
haben 39 Provinzen ausgemacht, in denen eine Neuverteilung der Sitze
möglich scheint.

Doch „Oy ve Ötesi“ hat ein Problem. Die meisten Freiwilligen melden sich in
den Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir. Gebraucht werden aber Leute in
den Provinzen in Zentralanatolien, wo die AKP im Juni erstmals Verluste
einstecken musste. Die Gruppe wirbt per Internet und Twitter weiter um
Wahlbeobachter und um Anwälte, die helfen, wenn Wahlbeobachter von
Parteienvertretern der Zugang zu den Wahllokalen verwehrt wird.

Schon jetzt ist der Erfolg enorm. Während vor der Juni Wahl viele davon
überzeugt waren, die AKP werde zu verhindern wissen, dass die kurdische HDP
ins Parlament kommt, ist jetzt keine Rede mehr davon. „Oy ve Ötesi“ hat
gezeigt, dass das System funktioniert, wenn nur genügend Leute den
Verantwortlichen auf die Finger schauen.

28 Oct 2015

## AUTOREN

DIR Jürgen Gottschlich

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