# taz.de -- „Tag der deutschen Patrioten“ verboten: Schwere Ausschreitungen erwartbar
       
       > Das Hamburger Oberverwaltungsgericht bestätigt das Verbot. Der Anmelder
       > soll die Polizei, den Staat und seine eigene Szene beschimpft haben.
       
   IMG Bild: Bilder wie im Oktober 2014 in Köln möchte man in Hamburg vermeiden
       
       Hamburg taz | Der „Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) in Hamburg bleibt
       verboten. Am Freitag wies das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) die
       Beschwerde gegen das Verbot des „rechtsextremen Aufmarsches zurück. „Gegen
       den Beschluss kann der Antragsteller Verfassungsbeschwerde beim
       Bundesverfassungsgericht einlegen“, erklärt Heinz Albers, Pressesprecher
       des OVG. Ein juristischer Schritt – der wenn man dem Orga-Team des TddP um
       Thorsten de Vries glauben mag – auch passieren wird.
       
       Am Samstag will das Netzwerk von militanten Rechtsextremen und rechten
       Hooligans in der Innenstadt gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“
       auflaufen. In dem Beschluss folgt das Oberverwaltungsgericht der
       Einschätzung der Polizei, das „es mit an Sicherheit grenzender
       Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen kommen würde, wenn
       gewaltbereite und gewaltsuchende Teilnehmer der Versammlung auf ebenso
       gewaltorientierte Gegner aus dem linken Spektrum stoßen würden“.
       
       In der ersten Instanz hatte das Verwaltungsgericht schon das Bestehen des
       Verbotes damit begründet das „zu erwarten sei, dass Rechtsextreme und
       rechtsgerichtete patriotische Fußballanhänger aus dem Demonstrationszug
       heraus Gewalttaten gegen die bereits angemeldeten Gegendemonstrationen
       begehen würden“.
       
       In der rechten Szene dürfte aber nicht nur alleine die Rechtsunsicherheit
       die Mobilisierung belasten. Im Internet kursieren kurze Gesprächsaufnahmen
       mutmaßlich von Vries. Tonfall, Wortwahl und Informationen legen nahe, dass
       der Hauptorganisator des TddP hier über die „Bullen“ wettert, „Schweine“,
       die in Süddeutschland Busunternehmen angesprochen hätten, weswegen jetzt
       ihre Leute „mit Zügen“ anreisen müssten, und dass das „dreckige
       Schweinesystem“, die „BRD-Hurensöhne“, auch noch bundesweit Meldeauflagen
       aussprach, so dass rund 500 „gute Hools“ nicht kommen könnten.
       
       ## Gegenkundgebungen bleiben angemeldet
       
       Beide Maßnahmen hätten sie schon „1.000 Teilnehmer“ gekostet, sagt die
       Stimme, die aber auch „über die scheiß Demo“ schimpft, denn „die nationale
       Szene ist sowieso unfähig, für alles (...) Bin seit 79 dabei weiß wie
       früher die Szene war (...) heute dominieren Schwachköpfe die gesamte Szene,
       denken alle nicht politisch, die Leute können nichts“.
       
       Unabhängig vom weiteren Rechtsstreit mobilisiert das „Hamburger Bündnis
       gegen Rechts“ zu einer Kundgebung am Samstag ab 10 Uhr am Hauptbahnhof und
       wenn nötig zu Gegenaktionen dort, „wo die Nazis“ sind. Am Rathausmarkt lädt
       „Hamburg bekennt Farbe“ um 11 Uhr zu einer Kundgebung ein.
       
       11 Sep 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Andreas Speit
       
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