# taz.de -- Debatte Europa: Die Killerin
       
       > Ist Europa noch zu retten? Der Umgang mit Flüchtlingen und mit
       > Griechenland hat vielen die Augen geöffnet. Jetzt gibt es eine Pflicht:
       > Die EU neu zu denken.
       
   IMG Bild: Das Europa der Abschottung: Flüchtlinge klettern durch den Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze.
       
       Mir spukt eine unsinnige alte deutsche Filmklamotte im Kopf herum. Da steht
       in einem verrauchten bayerischen Wirtshaus ein heimatlich gekleideter Mann
       auf und spricht zu den Bewohnern seines Dorfes in einer Mischung aus Häme
       und Verzweiflung: „Wir brauchen keine Fremden nicht. Wir sind uns selber
       schon zu viel.“
       
       Der Satz klingt abgründiger, als er gemeint war. Und doch scheint er mir
       die aktuelle Situation perfekt zu beschreiben: Europa kann sich selbst kaum
       noch ertragen. Und dann kommen auch noch die Flüchtlinge.
       
       Bis vor einigen Jahrzehnten konnte man die Geschichte Europas als die eines
       schneckenhaften Fortschritts in Richtung Demokratie und Humanismus
       schreiben. Zwar hat es nie an Mahnungen gefehlt, da entstehe nicht das
       Europa der Millionen, sondern das der Millionäre, aber wer wollte es denn
       so düster sehen.
       
       Auch die Brüsseler Bürokratie mit einem „Normierungswahn“ konnte als
       Begleiterscheinung eines langsamen Zusammenwachsens akzeptiert werden. Denn
       so viel war und ist klar: Die Zeit der Nationalstaaten läuft ab; wenn etwas
       hilft, dann nur eine neue, transnationale Form der Demokratie. Eine, die
       Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bringt. Ein Projekt, für das es
       sich zu engagieren lohnt.
       
       ## Neoliberales Kuddelmuddel
       
       Entstanden ist genau das Gegenteil. Ein postdemokratisches, neoliberales
       Kuddelmuddel nationaler und oligopolistischer Interessen, ein
       Experimentierfeld für neue Regierungs- und Verwaltungsformen jenseits
       demokratischer Legitimierung; gegenseitige ökonomische Erpressung bis an
       den Rand von Wirtschafts- und Bürgerkrieg; Lobbyismus und Verschmelzung von
       Politik und Wirtschaft in groteskem Ausmaß; eine Politik, in der Banken
       wichtiger sind als Menschen; eine Regierungsform, die über das Schicksal
       der Gesellschaften in Geheimverhandlungen zum TTIP bestimmt, jenseits der
       Parlamente, jenseits der Öffentlichkeit: Ein Europa, das als Eurozone auf
       den Hund gekommen ist.
       
       Das, was man jetzt, unmenschlich genug, als „Flüchtlingsstrom“, „neue
       Völkerwanderung“ oder „Flüchtlingskrise“ bezeichnet, macht vielleicht auch
       jenen klar, die die Hoffnung auf das Projekt Europa nicht aufgeben wollten,
       dass es mehr als gescheitert ist: Europa hat sich nicht als kultureller und
       politischer Fortschritt, sondern als barbarischer, korrupter und
       amoralischer Rückfall realisiert.
       
       Dieses Scheitern hat jetzt Bilder: Ertrunkene Flüchtlinge, Polizeigewalt,
       Lager, brennende Unterkünfte, grölende Faschisten, furchtbarer
       Politikerjargon. Es gibt Menschen, die helfen, und es gibt Institutionen,
       die das tun, keine Frage. Aber sie können es weder praktisch noch moralisch
       im Namen Europas tun.
       
       ## Am Leitfaden der Macht
       
       Wie rasch konnte Europa seine exekutiven Mittel aktivieren, als es um die
       Rettung von Banken ging, und wie blockiert und verschleppt es nun, wo es um
       Menschenleben geht. Zur gleichen Zeit, da Flüchtlinge im Meer und auf den
       Gleisen sterben, weil man sich über ihren Verbleib nicht einigen kann und
       weil man verbrecherische Regimes nicht zu humanitären Mindeststandards
       verpflichten kann, tritt eine neue Verordnung aus Brüssel in Kraft, die zum
       Beispiel Rettungshubschraubern die Landung versagt, weil nur noch
       viereckige, aber keine runden Landeplätze gestattet sind.
       
       Über die Krümmung von Gurken konnte man noch lachen. Aber hier zeigt sich,
       dass nicht am Leitfaden der Menschen, sondern am Leitfaden der Macht
       entwickelt wird.
       
       Wäre Europa, was es einmal zu werden versprach, dann wäre die Aufnahme der
       Flüchtlinge, ihre Versorgung, ihre Integration in Arbeit und Kultur kein
       Problem, sondern eine jener Aufgaben, an denen man wachsen und reifen kann:
       Es hätte hier eine neue, humanistische Gesellschaft entstehen können;
       Europa als Idee einer neuen Gemeinschaft freier Menschen. Nichts Perfektes,
       nichts Konfliktfreies, nichts Idyllisches. Nur etwas, das wirklich hat,
       wovon die leere Rede ist: Werte. Dieses Europa wäre keine Frage von
       Herkunft, Hautfarbe oder Religion, keine Frage der Historie(n), sondern
       einer gemeinsamen Zukunft.
       
       ## Galoppierende Entdemokratisierung
       
       Nun wird sichtbar, wie dünn die Haut über der Verbindung von neoliberaler
       Rücksichtslosigkeit und einem rechtspopulistischen, halbfaschistischen
       Untergrund ist. Und welch erbärmliche Rolle spielt Deutschland in diesem
       Europa! Man zwingt mit wirklich allen Mitteln eine linke griechische
       Regierung nieder, die es wagt, sich gegen Neoliberalisierung und Austerität
       zu stellen, und lässt ein autoritäres und rassistisches Regime wie das
       ungarische gewähren. Eine Kanzlerin, die offen ausspricht, dass es nicht um
       Europa, sondern um den Euro geht. Die galoppierende Entdemokratisierung
       Europas, um die eigene Demokratiesimulation zu schützen.
       
       Ich möchte diesem Europa nicht angehören, aber natürlich noch weniger jenen
       „Euro-Skeptikern“, die am liebsten zu altem Nationalismus, einschließlich
       der alten Grenzen, zurückkehren würden. Also – wohin?
       
       Menschen, deren Lebenswelt nicht ohne Zutun Europas in eine Hölle
       verwandelt wurde, suchen Zuflucht in diesem Europa und finden Politiker
       vor, die Begriffe wie Abschiebung, Rückführung und Abschreckung im Munde
       führen, von „Abschiebelagern“ reden, ohne vor Scham in den Boden zu
       versinken, und Souveränität simulieren, indem sie Flüchtlinge wie lästige
       Kostgänger behandeln, ihnen Arbeit, Bildung, Selbstbestimmung rauben. Eine
       Hölle namens Europa.
       
       ## Europa neu denken
       
       Die europäischen Nationalstaaten machen nicht nur Politik für oder vor
       allem gegen Flüchtlinge, sondern sie machen sogar Politik mit Flüchtlingen.
       Macht- und Wirtschaftspolitik mit hilfsbedürftigen, recht- und machtlosen
       Menschen zu treiben, ist das Ende jeder humanistischen und demokratischen
       Gesellschaft. So etwas hatten wir nur den großen Menschheitsverbrechern
       zugetraut; so etwas ist heute europäischer Standard.
       
       Ich weiß nicht, ob dieses Europa noch zu retten ist. Nur weil man „links“
       ist, ist man nicht unbedingt zum Optimismus verpflichtet. Die Ereignisse
       der letzten Wochen haben die einen oder anderen Augen geöffnet. Den
       Flüchtlingen zu helfen ist erste Bürgerpflicht. Die zweite ist es, Europa
       neu zu denken. Von Grund auf.
       
       9 Sep 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Georg Seeßlen
       
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