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       # taz.de -- EU reagiert auf russische „schwarze Liste“: Hausverbot für Diplomaten
       
       > Weil die EU russischen Politikern die Einreise verbot, schloss Russland
       > europäische Politiker aus. Jetzt dürfen russische Diplomaten nicht mehr
       > ins EU-Parlament.
       
   IMG Bild: Russische Diplomaten dürfen nicht mehr rein: EU-Parlament in Brüssel.
       
       Brüssel dpa | Das Europaparlament reagiert auf Russlands Einreiseverbote
       für Dutzende Europäer mit Gegenmaßnahmen. So lange die „schwarze Liste“ in
       Kraft sei, soll russischen Diplomaten der freie Zugang zum Europaparlament
       verweigert werden, teilte das Parlament am Dienstagabend in Brüssel mit.
       Ausgenommen sind nur Moskaus EU-Botschafter, Wladimir Tschischow, und ein
       weiterer Diplomat. Andere Anträge würden von Fall zu Fall geprüft, hieß es
       in einem ergänzenden Tweet von Schulz.
       
       Falls Mitglieder der Duma und des russischen Föderationsrats Anträge auf
       Zutritt stellten, sollte diese von Fall zu Fall geprüft werden, hieß es
       weiter. Zudem setze das EU-Parlament die Arbeit im sogenannten
       „Parlamentarischen Kooperationsausschuss“ aus. Das Gremium ist je zur
       Hälfte mit EU-Parlamentariern und russischen Abgeordneten besetzt und
       trifft sich ein bis zweimal pro Jahr. Es soll die politische und
       wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern.
       
       Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat laut Mitteilung Moskaus
       EU-Botschafter mitgeteilt, dass er solche Gegenmaßnahmen für gerechtfertigt
       halte. Schließlich hätten die russischen Behörden nicht „für Transparenz in
       ihren Entscheidungen“ gesorgt und den Personen auf der Liste keine
       Gelegenheit zu Verteidigung und Berufung gegeben.
       
       Am Wochenende war eine russische Liste bekanntgeworden, auf der sich 89
       Politiker, Beamten und Militärs aus ganz Europa finden, darunter acht
       Deutsche. Sie gilt als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU für russische
       Abgeordnete und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise.
       
       3 Jun 2015
       
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