# taz.de -- Kommentar Deutsche Drohne: Ethische Fragen entsorgt
       
       > Das Verteidigungsministerium denkt über eigene Drohnen nach. Die sollen
       > bewaffnungsfähig sein. Besser: weiterhin von den USA und Israel leasen.
       
   IMG Bild: Diese flog bisher für Deutschland in Afghanistan: Aufklärungsdrohne Heron 1 aus Israel.
       
       Es klingt recht harmlos. Der Presse- und Informationsstab des
       Verteidigungsministeriums spricht von „einer Absichtserklärung für eine
       Definitionsstudie für die Entwicklung einer neuen europäischen
       Aufklärungsdrohne“, die Ursula von der Leyen gemeinsam mit ihren
       AmtskollegInnen aus Frankreich und Italien unterzeichnet hat.
       
       Die Formulierung ist irreführend. Denn zum Anforderungsprofil des
       unbemannten Flugobjekts gehört mehr, als nur aufklären zu können: Sie soll
       „bewaffnungsfähig“ sein. Damit Europa endlich auch seine eigene Kampfdrohne
       bekommt.
       
       In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch versichert, vor
       einer Entscheidung „alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und
       verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen
       sorgfältig prüfen“ zu werden. Aber das war nicht mehr als Politlyrik. Wie
       ihr Vorgänger Thomas de Maizière will auch Ursula von der Leyen die
       Mordsmaschinen in ihrem Bestand haben.
       
       Von der Leyen macht knallharte Industriepolitik. Selbst unterstellt, dass
       die Bundeswehr Kampfdrohnen benötigt: Es macht wenig Sinn, auf ein
       Eigenprodukt zu setzen, das frühestens in zehn Jahren einsatzfähig ist.
       Effektiver und kostengünstiger wäre es, sie sich von den USA oder Israel,
       den beiden Marktführern, zu leasen oder zu kaufen. Nur: Davon hätte die
       deutsche Rüstungsindustrie nichts.
       
       Zu einem Koalitionskrach werden von der Leyens Drohnenambitionen nicht
       führen. Der Widerstand der SPD wird sich auf die eine oder andere
       Sonntagsrede beschränken. Denn immerhin wirbt auch die IG Metall für die
       Drohne, die ein von Airbus geführtes Konsortium entwickeln soll. Es geht
       schließlich um Arbeitsplätze – die Standardargumentation der
       DGB-Gewerkschaft. Da müssen ethische Fragen hintenanstehen.
       
       19 May 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Pascal Beucker
       
       ## TAGS
       
   DIR Europa
   DIR Verteidigungsministerium
   DIR Bundeswehr
   DIR Drohnen
   DIR IG Metall
   DIR Verteidigungspolitik
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Kommentar neue IG Metall-Spitze: Neue Führung, alte Logik
       
       Was gut für die deutsche Industrie ist, muss auch gut für die Beschäftigten
       sein. Diesem Irrtum folgt auch die neue IG Metall-Spitze.
       
   DIR Europäische Drohne beschlossen: Kampfname MALE 
       
       Frankreich, Deutschland und Italien wollen die Entwicklung einer
       „Eurodrohne“ starten. Die Opposition fordert die Ächtung der Technologie.