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       # taz.de -- Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland
       
       > In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit
       > Haftstrafen geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes
       > Gesetz.
       
   IMG Bild: Vorsicht, das könnte Blasphemie sein: Nadezhda Tolokonnikova von Pussy Riot.
       
       MOSKAU dpa | Als Reaktion auf den Protest der kremlkritischen Punkband
       Pussy Riot in einer orthodoxen Kirche will Russland die Beleidigung
       religiöser Gefühle mit Haftstrafen ahnden. Die Staatsduma in Moskau stimmte
       am Dienstag in der wichtigen zweiten Lesung mit deutlicher Mehrheit für ein
       umstrittenes Blasphemiegesetz, das bis zu drei Jahre Haft für
       Gotteslästerer vorsieht.
       
       Der Autor des Gesetzes verteidigte die Initiative. Angriffe auf orthodoxe
       Gläubige, Kirchen und Friedhöfe hätten seit dem Skandalauftritt von Pussy
       Riot im Februar 2012 zugenommen, sagte Michail Markelow von der
       Regierungspartei Geeintes Russland der Agentur Itar-Tass. Der russische
       Menschenrechtsbeauftragte Wladimir Lukin kritisierte hingegen, Gesetze
       dürften nicht nur auf eine Gruppe der Gesellschaft zugeschnitten sein.
       
       Die Beleidigung religiöser Gefühle ist in Russland bislang eine
       Ordnungswidrigkeit. Kremlgegner sehen das Gesetz daher als weiteren
       Schritt, um Druck auf die Zivilgesellschaft auszuüben.
       
       Zwei Frauen von Pussy Riot waren im Vorjahr zu je zwei Jahren Straflager
       verurteilt worden. Juristen kritisierten die Anklage wegen „Rowdytums aus
       religiösem Hass“ als „Notkonstruktion“. Die Kirche hatte beklagt, dass ein
       entsprechendes Gesetz fehle.
       
       22 May 2013
       
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