# taz.de -- Niebels letzter Auftritt: Mindestlohn bei H&M
       
       > TextilarbeiterInnen in Indien oder Bangladesch sollen existenzsichernde
       > Löhne erhalten. Selbst der scheidende FDP-Minister ist dafür.
       
   IMG Bild: Textilarbeiterinnen in Bangladesch: Hoffnung auf mehr Geld.
       
       BERLIN taz | Der Modekonzern H&M hat TextilarbeiterInnen vor allem in Asien
       mehr soziale Sicherheit versprochen. „Alle unsere Zulieferer sollten ihren
       Beschäftigten existenzsichernde Löhne zahlen“, sagte H&M-Managerin Helena
       Helmersson am Montag in Berlin. In die Praxis umgesetzt, würde eine solche
       Politik dazu führen, dass die Löhne in Bangladesch, Indien oder China stark
       steigen.
       
       Helmersson sprach bei der Konferenz über „Living Wages“, also Existenzlohn,
       die unter anderem vom niederländischen Außenministerium und dem deutschen
       Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) organisiert worden
       war. Unter „existenzsicherndem Lohn“ versteht man eine Bezahlung, die die
       Grundbedürfnisse der ArbeiterInnen und ihrer Familien sichert. Meist müsste
       sie wesentlich über den Mindestlöhnen liegen, die Gesetze in Bangladesch
       und anderen textilexportierenden Staaten vorsehen.
       
       Abgedeckt werden müssen außerdem Altersvorsorge, Bildungsausgaben für die
       Kinder und gewisse Ersparnisse. Das gilt auch für Deutschland. Hartz IV
       oder auch der künftige Mindestlohn reichen in vielen Fällen nicht aus, um
       die Existenz einer drei- oder vierköpfigen Familie mit einem Einkommen zu
       sichern.
       
       Insofern war es auf den ersten Blick erstaunlich, dass in einer seiner
       letzten Amtshandlungen ausgerechnet FDP-Minister Dirk Niebel die Konferenz
       eröffnete – schließlich gehören Regelungen für höhere Löhne nicht zu den
       Prioritäten der im September aus dem Bundestag geflogenen Liberalen.
       Offenbar konnte sich Niebel aber auch deshalb für das Thema erwärmen, weil
       es um einen freiwilligen Prozess geht, dessen Ergebnisse vor allem in
       Entwicklungs- und Schwellenländern weit weg von Deutschland eine Rolle
       spielen.
       
       Insgesamt besteht ein frappierender Widerspruch: Das Recht auf eine
       existenzsichernde Bezahlung steht in der Menschenrechtscharta der Vereinten
       Nationen. Trotzdem fühlt sich kaum einer der internationalen Konzerne wie
       H&M, Walmart, Apple oder Adidas daran gebunden – unter anderem, weil
       Regierungen und Rechtssysteme sie nicht dazu zwingen.
       
       Beispiel Bangladesch: Die Arbeiter müssten eigentlich umgerechnet 62 Euro
       monatlich erhalten, sagte während der Konferenz Lilianne Ploumen,
       Entwicklungsministerin der Niederlande. Tatsächlich wurde der Mindestlohn
       dort unlängst auf 50 Euro angehoben. „Eine große Verbesserung, aber nicht
       genug“, so Ploumen.
       
       25 Nov 2013
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Hannes Koch
       
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