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       # taz.de -- IS-Unterstützer in Deutschland: Signal an Salafisten
       
       > Mit einem Verbot von „Tauhid Germany“ geht das Innenministerium gegen
       > Dschihadisten in Deutschland vor. In mehreren Bundesländern fanden
       > Razzien statt.
       
   IMG Bild: Keilt aus gegen Salafisten: Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
       
       BERLIN dpa | Die Bundesregierung hat im Kampf gegen Unterstützer der
       Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die militant-dschihadistische
       Vereinigung „Tauhid Germany“ verboten. Seit 6 Uhr morgens würden bei
       Razzien in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein 26
       Objekte durchsucht, insgesamt gehe es um knapp 30 Verdächtige, sagte
       Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Berlin.
       
       Unter den Verdächtigen seien auch Dschihadisten, die sich in Syrien und im
       Irak aufgehalten hätten. Bei der Aktion seien knapp 500 Polizisten im
       Einsatz, darunter Spezialkräfte.
       
       „Tauhid Germany“ ist nach Angaben des Ministers eine Ersatzorganisation der
       2012 verbotenen Vereinigung „Millatu Ibrahim“. Das Verbot der
       Salafisten-Vereinigung sei „ein klares Signal an die
       militant-dschihadistische Szene“, sagte de Maizière. „Vereinigungen wie
       'Tauhid Germany' gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie
       wenden sich gezielt an Jugendliche und fördern deren Radikalisierung bis
       hin zur Rekrutierung für Kämpfe in Syrien oder im Irak.“ Er werde solchen
       Aktivitäten auch weiterhin mit allen Mitteln des Rechtsstaates
       entgegentreten, kündigte der Minister an.
       
       Die Vereinigung rufe Muslime über verschiedene Internetplattformen und an
       Informationsständen zum Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung auf und
       glorifiziere in Videos und Flugblättern den gewaltsamen Dschihad von
       Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat in Syrien und dem Irak, sagte de
       Maizière. Die betroffenen Internet-Provider seien informiert. Er hoffe,
       dass die betreffenden Inhalte der Gruppe nun gelöscht würden.
       
       Schwerpunkte der Arbeit von „Tauhid Germany“ seien die Gefangenenbetreuung
       und die Missionierung junger Menschen. „Das können und wollen wir in
       unserem Land nicht dulden“, sagte der Minister. „Hier muss der Staat hart
       und unmissverständlich eingreifen.“ Für gewaltbereiten Extremismus sei kein
       Platz in der deutschen Demokratie.
       
       Das Innenministerium war in den vergangenen Jahren in zahlreichen Fällen
       mit Vereinsverboten gegen die islamistische Szene vorgegangen. „Millatu
       Ibrahim“ war vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
       verboten worden. Im März 2013 folgte das Verbot gegen eine Teilorganisation
       von „Millatu Ibrahim“ namens „An-Nussrah“ und gegen zwei weitere
       salafistische Gruppierungen. De Maizière hatte zuletzt im vergangenen
       September der Terrormiliz Islamischer Staat alle Aktivitäten in Deutschland
       untersagt.
       
       26 Mar 2015
       
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