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       # taz.de -- Kommentar zum Mieten-Volksbegehren: Eine Chance für Mieter – und Müller
       
       > Beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld fehlte dem SPD-Politiker das
       > politische Gespür. Bei einer nächsten Abstimmung sollte er es besser
       > machen.
       
   IMG Bild: "Keiner von uns weiß, wie die Stadt in 10 oder 20 Jahren aussieht": Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
       
       Für Michael Müller (SPD) muss es sich anfühlen wie Hohn: Da sammeln die
       Aktivisten vom Mieten-Volksbegehren Unterschriften auf dem Tempelhofer Feld
       und bekommen schon am ersten Tag jede Menge Unterstützung. Ausgerechnet an
       jenem Ort, den Müller als Stadtentwicklungssenator teilweise bebauen
       wollte, eben um das Ansteigen der Mieten zu drosseln. Damit scheiterte er.
       Und es ist gut möglich, dass das Volk Müller, inzwischen Regierungschef,
       bei einem nächsten Entscheid wieder eine Klatsche verpasst – nun wegen der
       steigenden Mietpreise.
       
       Viele BerlinerInnen wollen eben sowohl Freiflächen wie die in Tempelhof als
       auch bezahlbare Mieten. Dass sich diese Wünsche widersprechen, stimmt nur
       zum Teil. Natürlich braucht man für neue Wohnungen Platz. Aber Neubau
       allein ist keine Lösung. Es gibt auch Möglichkeiten, in bestehende
       Mietverhältnisse regulierend einzugreifen. Und zwar stärker, als es der
       Senat bisher tut. Wie das gehen könnte, dafür hat die Initiative einige
       Vorschläge auf den Tisch gelegt.
       
       Zum Beispiel eine Staffelung der Mieten nach Einkommen. Klar, das würde nur
       für landeseigene und für Sozialwohnungen gelten. Alle, die einen privaten
       Vermieter haben, profitierten davon nicht – was manch einen
       Unterschreibenden enttäuschen dürfte. Aber immerhin in einem Segment des
       Wohnungsmarktes wäre der Druck raus.
       
       Dem Senat kann man nur empfehlen, beim Thema Mieten noch stärker aktiv zu
       werden. Dass Müller beim Tempelhofer Feld so danebenlag, sprach nicht für
       seinen politischen Instinkt. Das jetzt startende Volksbegehren sollte er
       als Chance begreifen, es besser zu machen.
       
       12 Apr 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Antje Lang-Lendorff
       
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