URI:
       # taz.de -- Flüchtlinge auf Malta: Die Insel ist voll
       
       > Kein EU-Staat liegt näher an den Flüchtlingsunglücken im Mittelmeer als
       > Malta. Die Toten vom 19. April sind hier begraben. Ein Ortsbesuch.
       
   IMG Bild: Die Regierung baute Gefängnisse. Die Flüchtlinge kommen trotzdem
       
       VALETTA taz | Bei den toten Babys, ganz hinten, war noch Platz. An die
       Kinder, die hier begraben sind, erinnern Stofftiere, Spielzeuge, Fotos, an
       die Unbekannten erinnert nichts. Keine Steine, keine Namen. Die sechs
       Gräber mit den Nummern 47 bis 52 im Sektor D mussten reichen für die 24
       Leichen der Flüchtlinge.
       
       Malta ist das am dichtesten besiedelte Land der EU, entsprechend beengt
       geht es auf dem Hauptfriedhof Santa Maria Addolorata zu.
       
       800 Menschen ertranken am 19. April im Mittelmeer vor Libyen, es war die
       bislang größte Katastrophe dieser Art. Maltesische und italienische Retter
       kamen gemeinsam zu dem Unglücksort auf See. 27 Menschen überlebten, 24 Tote
       wurden geborgen.
       
       Auf seinem Rückweg machte das italienische Kriegsschiff „Gregoretti“ im
       Hafen der maltesischen Hauptstadt Valetta halt. Die Leichen lud es ab, die
       Lebenden nahm es mit nach Sizilien. Zur Trauerfeier in einem Zelt auf dem
       Flughafen von Malta kamen Italiens Innenminister Angelino Alfano und
       EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos; der Bischof und der Imam von Valetta
       sprachen Gebete. Eine Woche ist das her.
       
       Nun liegt auf dem Friedhof eine graue Abdeckplatte, die Einfassung ist mit
       hellem Zement abgedichtet, ein paar Blumen verwelken. Zwischen all den
       prächtigen Gruften, Familienkapellen und Grabsteinen der erzkatholischen
       Insulaner sieht es aus, als wären die toten Flüchtlinge gar nicht da.
       
       ## Jeder wird hierhergebracht
       
       Doch überall auf den Straßen der Insel sind die lebenden Flüchtlinge zu
       sehen. Malta, dessen Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung rund halb so hoch ist wie
       in Deutschland und dessen Fläche deutlich kleiner als Berlin, ist zuständig
       für alle Notfälle in einem Seegebiet vom Ausmaß aller alten Bundesländer.
       Kein EU-Staat ist näher dran an den Unglücken vor Nordafrikas Küste. Und
       jeder, den die maltesische Küstenwache rettet, wird normalerweise
       hierhergebracht.
       
       1.600 Menschen stellten hier letztes Jahr einen Asylantrag. Auf die
       deutsche Bevölkerungszahl bezogen, wären das 330.000, für Malta war es ein
       Rekordtief. Seit Langem führt das Land die EU-Asylstatistik an. Die meisten
       Ankommenden stammen aus Kriegsgebieten, zwei von drei Flüchtlingen werden
       anerkannt – fast doppelt so viele wie in Deutschland.
       
       Doch auch wer anerkannt ist, darf legal erst nach fünf Jahren weiterziehen.
       Wer kein Geld hat, kommt ohnehin kaum weg. Tausende sitzen auf der Insel
       fest. Wenn es irgendwo in Europa eine Flüchtlingskrise gibt, dann hier.
       
       Für Mittwoch und Donnerstag hat sich deshalb Bundespräsident Joachim Gauck
       angekündigt. Schon am Montag hängen an den Masten an der Straße vom
       Flughafen in die Hauptstadt Deutschlandfahnen. Auf halber Strecke, in der
       Stadt Marsa, liegt ein Verkehrskreisel. Es ist ein Straßenstrich der
       Niedrigstlöhne für migrantische Arbeitskraft.
       
       Zwischen Dutzenden Afrikanern hocken Gabriel und Traoré auf einer
       Betonplatte. Über ihnen wehen die Deutschlandfahnen, an ihnen vorbei
       rauscht der Nachmittagsverkehr. Sie tragen abgewetzte Stahlkappenschuhe und
       staubige Schutzwesten, die Laune der jungen Männer aus Mali ist schlecht.
       „Mal Abwaschen, mal Bau, mal Feldarbeit“, sagt Traoré auf die Frage, welche
       Arbeit ihnen angeboten werde. Heute aber nicht. Seit 2011 und 2012 sind
       beide hier. Erst waren sie interniert, heute sind sie frei, aber
       anderswohin können sie nicht. Sie haben keine Papiere.
       
       Anerkannte Flüchtlinge bekommen für eine Übergangszeit einen Wohnheimplatz
       und 4,66 Euro pro Tag. Programme zur Integration gibt es nicht. So teilen
       sich Gabriel und Traoré mit anderen Maliern eine kleine Wohnung. An den
       Kreisel kommen sie „immer, wenn wir abgebrannt sind“, sagt Gabriel – also
       oft. Nach einer Weile hält ein Kleinlaster, ein großer Mann steigt aus,
       auch er stammt aus Mali, seine Kleidung und sein Gesicht sind mit weißem
       Staub bedeckt. Seit sechs Uhr früh hat er auf einer Baustelle gearbeitet,
       für 35 Euro. Er klopft sich ab und geht die Straße hinauf. Die beiden
       bleiben sitzen. „Auf manchen Baustellen wird auch nachts gearbeitet“, sagt
       Traoré, „vielleicht kommt heute noch einer.“ Ab 2002 stiegen die
       Flüchtlingszahlen in Malta. Die Regierung tat, was alle Staaten an den
       Außengrenzen tun, denen die EU die Verantwortung für die Flüchtlinge
       aufgehalst hat: Sie baute Gefängnisse und hoffte, sie würden abschreckend
       wirken. Die Flüchtlinge kamen trotzdem.
       
       Andere Länder denken sich beschönigende Namen für die Knäste aus, in Malta
       heißt die zuständige Behörde Detention Service – Internierungsdienst. Ihre
       kleinen weißen Transporter erinnern an die Autos von Hundefängern in alten
       Comics. Fünf Lager gab es, zwei sind derzeit in Betrieb, etwas weniger als
       hundert Menschen werden dort im Moment gefangen gehalten. Wer abgelehnt
       wird, bleibt bis zu 18 Monate drin, wer anerkannt wird, kommt früher raus.
       
       Bis dahin bekommen die Flüchtlinge Besuch von Mark Cachi, Anwalt beim
       Jesuitenflüchtlingsdienst. Cachi, Ende 30, spricht wie die meisten Malteser
       britisch gefärbtes Englisch. Die Bedingungen seien schlecht, vielen
       Internierten sei nicht klar, was mit ihnen geschehe, sagt er. „Diese
       Politik steht angeblich auf dem Prüfstand. Aber die Regierung hält daran
       fest – wegen der ’nationalen Sicherheit‘. Und diese Darstellung findet die
       Zustimmung der Bevölkerung.“
       
       ## Mare Nostrum hat geholfen
       
       Am schlimmsten sei die Stimmung im Juli 2013 gewesen. Als da in nur einer
       Woche 400 Bootsflüchtlinge angekommen waren, wollte Premier Joseph Muscat
       45 Somalier postwendend per Flugzeug nach Tripolis zurückschicken – ohne
       Asylverfahren. Cachi rief den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
       an, der stoppte die Abschiebeaktion. Muscat nannte sein Vorhaben später
       einen Fehler. Dann beruhigte sich die Lage: Nach den beiden großen
       Schiffsunglücken vom Oktober 2013 patrouillierten die Italiener mit ihrer
       Mission „Mare Nostrum“ auch in der maltesischen Rettungszone. Fast alle
       aufgegriffenen Flüchtlinge kamen nach Sizilien.
       
       „Das hat die Zahlen hier stark gedrückt“, sagt Cachi. Entsprechend
       „moderat“ sei die Rhetorik in Sachen Flüchtlinge heute. „Aber wenn morgen
       500 Menschen ankommen, kann das ganz schnell anders sein.“ Dann muss er
       weg, den Besuch der „First Lady“ vorbereiten, sagt er. Er meint die
       Freundin von Gauck.
       
       Lange gab es zwischen Italien und Malta Konflikte wegen der Seerettung,
       teils waren Unglücke die Folge. Die beiden Regierungen geben es nicht offen
       zu, die Journalisten in Valetta aber gehen fest davon aus, dass Italiens
       Premier Matteo Renzi „Mare Nostrum“ mit einem Zugeständnis an das lange
       völlig überlastete Malta verbunden hatte: Gerettet wird gemeinsam, die
       Flüchtlinge aber kommen auf das italienische Festland.
       
       Wenn nun die Frontex-Boote des Grenzschutzprojekts „Triton“ im Mittelmeer
       patrouillieren, dürfte auf Malta wieder ein deutlich größerer Andrang von
       Flüchtlingen zukommen. „Wir freuen uns, dass sich Deutschland mit dem
       Besuch des Präsidenten um ein besseres Verständnis unserer Lage bemüht“,
       sagt Maltas Innenminister Carmelo Abela der taz. „Ja, wir hoffen sehr, dass
       die EU den 10-Punkte-Plan mit seinem Umsiedlungsprogramm umsetzt.“
       
       Soll heißen: Das Land hofft darauf, dass die EU ihm Flüchtlinge abnimmt.
       Zwei solcher EU-Programme gab es in der Vergangenheit, doch die waren sehr
       klein. Erbarmt haben sich vor allem die USA: Tausende Flüchtlinge aus Malta
       durften dorthin ausreisen.
       
       „Wir lassen niemanden ertrinken“, sagt Keith Caruana. Am Tag vor Gaucks
       Visite sitzt der Offizier der maltesischen Armee (AFM) im Hauptquartier der
       Küstenwache in Luqa, direkt am Flughafen. Die Haare trägt er kurz
       geschoren, dazu Flecktarn und Springerstiefel. Die Gebäude haben die Briten
       hinterlassen, im Innenhof stehen Kanonen aus dem Mittelalter, dahinter
       starten und landen große Hubschrauber. Caruana redet schnell, seit den
       Katastrophen der letzten Wochen kommen „300 Mails am Tag“ rein, fünf
       Interviews müsse er heute geben.
       
       Jetzt, da alle mit einer weiteren Zunahme der Überfahrten aus Libyen
       rechnen – hat Maltas Küstenwache genügend Schiffe und Flugzeuge? Wären die
       zusätzlichen Mittel für Frontex nicht besser bei den Küstenwächtern
       angesiedelt gewesen? Caruana wittert einen Subtext, der ihm nicht gefällt.
       „Falsche Frage“, sagt er. „Es geht nicht um die Zahl der Boote, sondern um
       Kompetenz und die Fähigkeit zur Koordinierung.“ Die Hoheit über die See ist
       auf Malta auch eine Frage der Souveränität, ja vielleicht der nationalen
       Ehre der Insel, deren Raison d’Être lange auch die Kontrolle über das
       Mittelmeer war. „Wir haben in den letzten 20 Jahren 14.000 Menschen
       gerettet“, sagt Caruana. Die AFM nutze „dieselbe Software wie die US Coast
       Guard“, außerdem modernste Radargeräte. Küstenwächter aus der ganzen Welt
       kämen, um sich an der AFM-Akademie ausbilden zu lassen.
       
       Und trotzdem: Libyen liegt fast 400 Kilometer südlich – wenn
       Flüchtlingsboote kein Satellitentelefon an Bord haben, sei es sehr schwer,
       sie in großer Entfernung auszumachen. „Ohne Kooperation geht es nicht“,
       sagt er, und mit den Italienern sei die Kooperation „phänomenal“.
       
       Und was ist nun mit Frontex? „Die können uns nicht ersetzen. Das sind
       Grenzschützer. Seenotrettung ist unsere Aufgabe“, sagt er. Beides sei nicht
       dasselbe. „Wir haben hier Fälle von Booten in gutem Zustand mit irregulären
       Migranten. Die wollen nach Italien, und die können wir dann nicht nicht
       einfach so an Bord nehmen. Da gilt dann die Freiheit der See.“ Am Ende
       entschuldigt er sich für die knappe Zeit. „Wir bemühen uns wirklich“, sagt
       er zum Abschied. Aber es sei eine schwierige Situation. „Wir sehen hier
       jeden Tag Leichen.“
       
       29 Apr 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Christian Jakob
       
       ## TAGS
       
   DIR Flüchtlinge
   DIR Europa
   DIR Malta
   DIR EU
   DIR Asylrecht
   DIR Nordafrika
   DIR Dublin-System
   DIR Malta
   DIR Flüchtlinge
   DIR Matteo Renzi
   DIR Frontex
   DIR Illegale
   DIR Frontex
   DIR Europa
   DIR Europäische Kommission
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Ermittlungen gegen Maltas Regierungschef: Ein wichtiges Zeichen
       
       Maltas Ministerpräsident Abela muss sich schweren Vorwürfen stellen. NGOs
       haben Anzeige erstattet.
       
   DIR Migranten auf dem Weg durch die Sahara: Auf der Route des Löwen
       
       Lieber auf riskantem Weg nach Europa als in Gambia bleiben, sagt Mohammad
       Cisse. Dass viele umkommen, hält ihn nicht ab.
       
   DIR Flüchtlinge in Italien: Renzi droht der EU mit Plan B
       
       Italiens Regierung verlangt eine gerechtere Verteilung der
       Bootsflüchtlinge. Doch die meisten ziehen ohnehin unkontrolliert gen
       Norden.
       
   DIR Datenbank zu Toten im Mittelmeer: Die meisten werden nie gefunden
       
       Ein Projekt der Freien Universität Amsterdam hat die Sterberegister von 563
       Orten ausgewertet. Das Ergebnis: Das Drama dauert schon 25 Jahre an.
       
   DIR Debatte Flüchtlingspolitik Europa: Von den USA lernen
       
       Während Europa Flüchtlinge im Mittelmeer verrecken lässt, setzt sich in den
       USA langsam Pragmatismus durch. Das hat auch mit der Machtfrage zu tun.
       
   DIR Flüchtlinge im Mittelmeer: Mehr als 3.400 Menschen gerettet
       
       Tausende Flüchtlinge wurden am Samstag im Mittelmeer gerettet. Außerdem hat
       ein Schiff von Ärzte ohne Grenzen und Moas eine sechsmonatige Mission
       begonnen.
       
   DIR Kommentar Malta und Flüchtlinge: Gruß aus Absurdistan
       
       Malta ist der kleinste EU-Staat – und hat ein großes Flüchtlingsproblem.
       Die europäische Solidarität hingegen ist äußerst dürftig.
       
   DIR EU-Kommission für Aufnahmequoten: Juncker will die Türen öffnen
       
       EU-Kommissionspräsident Juncker will Flüchtlinge auf ganz Europa verteilen
       und kritisiert die Mitgliedsstaaten. In zwei Wochen will die Behörde
       Vorschläge machen.