# taz.de -- Kommentar BND-Affäre: Gabriel sieht rot
       
       > Die BND-Affäre ist ein Gewinnerthema für die Sozialdemokraten. Und
       > SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzt das weidlich aus.
       
   IMG Bild: Bester Laune: Sigmar Gabriel vor seiner Lieblingsfarbe.
       
       Eindeutiger hätte das Manöver kaum ausfallen können, dass Sigmar Gabriel in
       der BND-Affäre mit seiner Äußerung im Hinblick auf die Rolle Angela Merkels
       eröffnete. In detailversessener Wortakribie hat der SPD-Chef gleich
       dreierlei vollbracht. Indem er eine Falltür für Angela Merkel eingebaut
       hat, hat er den Fokus in der Affäre klar auf die Kanzlerin verschoben.
       Dabei hat er sie zwar nicht vorverurteilt, aber klargemacht: Die BND-Affäre
       ist Sache der CDU. Gabriel sieht Perspektiven für sein Rot: Die BND-Affäre
       ist ein Gewinnerthema.
       
       Eine angeschlagene Kanzlerin, die in der Affäre um mögliche
       Wirtschaftsspionage die Interessen von Unternehmen auf die leichte Schulter
       nahm – das könnte die Chancen eines SPD-Kanzlerkandidaten im nächsten
       Wahlkampf leicht verbessern. Weil Gabriels Manöver jedoch so durchsichtig
       war, keift die Union zurück. Dort heißt es wagemutig, in der Edathy-Affäre
       sei man doch auch rücksichtsvoll mit der SPD-Spitze umgegangen. Das riecht
       nach einem Koalitionskrieg genau zur richtigen Zeit.
       
       Die SPD muss sich entscheiden: Will sie nur mit rhetorischen Manövern ihren
       Teil zur Aufklärung der BND-Affäre beitragen und daraus Profit schlagen?
       Oder riskiert sie einen substanziellen Krach, weil es die Sache wert ist?
       Die Möglichkeit hat sie: Sie sollte dem ansonsten aussichtslosen Antrag der
       Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss zustimmen, noch an diesem Freitag
       in einer Sondersitzung Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und
       Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) zu befragen sowie in der kommenden
       Woche die Exkanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und – Achtung! –
       Frank-Walter Steinmeier (SPD).
       
       Gefragt ist die umfassende Aufklärung der Affäre. Dann und erst dann darf
       sich auch die SPD in einem zukünftigen Wahlkampf selbst auf die Schulter
       klopfen.
       
       5 May 2015
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Martin Kaul
       
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