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# taz.de -- Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“

> Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in
> Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein.

IMG Bild: Grünen-Spitzenkandidatin Karoline Lippert ist nicht so erfreut beim Anblick der ersten Ergebnisse

BREMEN dpa | Nach dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Bremer
Bürgerschaftswahlen betreibt die Führung der Sozialdemokraten am Montag
Ursachenforschung. Am Nachmittag tritt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi
in Berlin vor die Presse. Laut amtlicher Hochrechung des Landeswahlamts
reichte es für SPD und Grüne am Sonntag für eine Mehrheit von 44 der
insgesamt 83 Sitze in der Bürgerschaft. Bisher hatten beide zusammen eine
Zwei-Drittel-Mehrheit.

Feiern lassen wollen sich in Berlin am Montag die Spitzenkandidaten von CDU
und Linkspartei. Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann holte für
die Union in Bremen ein im Vergleich zu 2011 leicht verbessertes Ergebnis
und machte die CDU wieder zur zweitstärksten Partei.

Die größten Gewinne verzeichnete die Linkspartei mit ihrer
Spitzenkandidatin Kristina Vogt. Die Linke konnte mit gut neun Prozent ihr
Ergebnis der letzten Wahl 2011 fast verdoppeln. Eine Regierungsbeteiligung
der Linkspartei sieht der amtierende SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen nicht
als Option.

## FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein

Während die FDP die Rückkehr in die Bremer Bürgerschaft feiern konnte,
musste die AfD nach fünf erfolgreichen Landtagswahlen in Folge bei ihrem
Debüt in Bremen lange zittern und zieht knapp in die Bürgerschaft ein.

Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet. Nach der
[1][amtlichen Hochrechnung] (Basis: 100 Prozent der Stimmzettel in
Bremerhaven, 89 Prozent in Bremen) kommt die seit 1946 ununterbrochen
regierende SPD nur noch auf 32,9 Prozent (2011: 38,6). Die CDU wird mit
22,6 Prozent (2011: 20,4) zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen mit
15,3 Prozent (2011: 22,5). Die Linke holt 9,2 Prozent (2011: 5,6). Mit 6,5
Prozent (2011: 2,4) schafft die FDP deutlich den Einzug in die
Bürgerschaft. Der rechtskonservativen AfD gelingt dies nach der
Wahlamtshochrechnung mit 5,5 Prozent, ARD und ZDF sehen sie noch knapper
über der Fünf-Prozent-Hürde.

Dies ergäbe folgende Sitzverteilung: SPD 30, CDU 20, Grüne 14, Linke 8, FDP
6, AfD 4. Die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte
wieder ein Mandat.

## Niedrige Wahlbeteiligung

Die [2][Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent] – so niedrig wie nie zuvor
in einem westdeutschen Bundesland.

Böhrnsen zeigte sich überrascht von der Höhe der SPD-Verluste: „Es gab
schönere Wahlabende, das ist ein bitterer für die Bremer SPD.“ Für die
Grünen betonte Spitzenkandidatin Karoline Linnert: „Bremen braucht die
Grünen“. Die Bremer CDU bot umgehend eine Regierungsbeteiligung an.
Rot-Grün habe ein klares Signal bekommen, sagte Spitzenkandidatin
Motschmann: „Ein ‚Weiter so‘ geht nicht mehr. Der Wähler will das nicht
mehr.“ Die CDU hatte das kleinste Bundesland schon von 1995 bis 2007 als
Juniorpartner gemeinsam mit der SPD regiert.

Ein zwischenzeitlicher Stromausfall sowie die Besonderheiten des Bremer
Wahlrechts sorgten bei der Auszählung für Verzögerungen. Jeder der rund
500.000 Wahlberechtigten kann fünf Stimmen vergeben. Wegen der begrenzten
Zahl an verfügbaren MitarbeiterInnen war es zudem nicht möglich, die
Stimmzettel vor Ort auszuwerten.

Deutschlands kleinstes Bundesland leidet unter hoher Verschuldung, einem
starken sozialen Gefälle und einer schlechten Bildungssituation.

11 May 2015

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