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#Post#: 1652--------------------------------------------------
Erdogan-Moschee in Konstantinopel
DIR By: KarlMartell
Date: June 16, 2013, 11:51 am
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Der Rambo aus Kasimpaşa
Erst ging Ministerpräsident Erdogan mit Polizeigewalt gegen den
Jugendprotest
vor, dann lenkte er ein. Aber hat er wirklich begriffen,
was in seinem Land gerade passiert? Seine eigene Zukunft ist
ungewiss.
Sie soll eine gigantische Moschee werden,
die größte Istanbuls. Sie soll
30 000 Gläubigen Platz bieten und
auf dem höchsten Hügel der Stadt stehen,
dem Çamlica-Berg. Unübersehbar, unvergleichbar,
unvergänglich.
Der türkische Ministerpräsident träumt
seit langem von dieser Moschee, sie gehört
zu seinen Lieblingsprojekten. Sie hat
zwar noch keinen Namen, aber es ist
nicht ausgeschlossen, dass man sie nach
ihm, Recep Tayyip Erdogan, benennen
wird. Wie sein Lieblingssultan Süleyman
der Prächtige beschreibt sich Erdogan
gern als „Baumeister“.
Bis vor drei Wochen schien ihn auch
niemand bremsen zu können, nicht in
seiner Bauwut, nicht in seinem brachialen
Politikverständnis, nicht in seinen
stockkonservativen Ideen von Volks -
erziehung.
Doch dann passierte etwas, das die
Selbstherrlichkeit des Premiers erschütterte:
ein Jugendaufstand, ausgelöst
durch den geplanten Abriss eines symbolträchtigen
Parks. Er führte dazu, dass
man Istanbul im Jahr 2013 mit Paris im
Jahr 1968 verglich.
Denn die Generation vom Gezi-Park
weigert sich auf einmal, nur noch zu gehorchen.
Sie will eine offenere Gesellschaft,
nicht mehr bevormundet werden,
weder von Islamisten noch von Kemalisten.
Ihre Wut richtet sich gegen den spaßlosen
Sozialkonservatismus der AKP,
aber mindestens ebenso gegen den autoritären
türkischen Staat und dessen repressiven
Polizeiapparat.
Es begann am 28. Mai, als vor allem
junge Türken gegen einen Bebauungsplan
im Herzen Istanbuls demonstrierten, brutal
ging daraufhin die Polizei mit Tränengas
und Wasserwerfern gegen sie vor. Diese
Gewalt mobilisierte Hunderte, dann
Tausende, dann mehrere hunderttausend
Regierungsgegner. Mindestens fünf Menschen
starben bei den Unruhen im ganzen
Land, es gab über 5000 Verletzte. Erst
am vergangenen Donnerstag lenkte Erdogan
ein und sprach mit Vertretern der
Protestbewegung.
Linke Proteste hat es in der Türkei immer
wieder gegeben, vor allem in den
unruhigen siebziger Jahren. Doch damals
wurden die Kämpfe ungleich härter ausgetragen.
Radikale Gruppen bekämpften
sich auf offener Straße, es gab viele Tote,
das Militär griff ein. Einige der damaligen
Revoluzzer sind die heutigen Eltern der
Generation Gezi, und sie unterstützen
ihre Kinder darin, gegen Erdogan zu demonstrieren,
sie halten auch ihn für einen
Despoten. Zu Recht?
Viele Türken glauben, dass sich das
Ausland in den vergangenen Jahren zu
sehr vom Wirtschaftswachstum habe blenden
lassen, vom coolen Istanbul mit seinen
glitzernden Szeneclubs und Glastürmen
– während gleichzeitig massenhaft
Oppositionelle und Kurden ins Gefängnis
wanderten, Reporter eingeschüchtert und
Künstler gegängelt wurden.
Im Schatten des Booms hat die AKP
ihren Parteistaat ausgebaut, so viel ist
klar. An den Spitzen von Justiz und Polizei
stehen heute Leute von Erdogans
Gnaden, auch die Medien sind, wie die
Berichterstattung um die Jugendproteste
bewies, auf Regierungskurs geschaltet.
Aufträge für Großprojekte werden fast
nur noch an regierungsfreundliche Un -
ternehmer vergeben. Auch der lukrative
Neubau auf dem Gelände des Gezi-Parks
soll angeblich von einer Holding durchgezogen
werden, in der Erdogans Schwiegersohn
Vorstandsmitglied ist.
Es bedurfte nicht mehr viel, um die
türkische Mai-Revolte zu entfachen. Und
dafür hatte fast jeder seine Gründe, wie
die bunte Zusammensetzung der Protestierer
zeigt: Ein Sammelbecken aus Naturschützern
und linken Muslimen, Fußballfans
und jungen Kreativen ist da entstanden;
eines, das als Bewegung zwar
noch amorph und unorganisiert ist, aber
allein schon durch seine Existenz den
Ministerpräsidenten herausfordert.
Und der? Sieht überall, wo ihm Widerstand
entgegenschlägt, den Geist seiner
alten Gegner, der Kemalisten, am Werk.
Immer wieder beschimpfte er die Protestierer
als „radikale Randgruppen“ und
„Lumpen“, dann machte er die „alte Elite“
für die Unruhen verantwortlich. Das
zeigt, wie wenig Erdogan die gesellschaftlichen
Veränderungen in seinem Land begriffen
hat. Denn Funktionäre der Kemalistenpartei
CHP hatten zwar versucht,
Ansprachen auf den Demonstrationen zu
halten, wurden aber niedergepfiffen.
Man kann ergründen, woher die polarisierende
Weltsicht des Ministerpräsidenten
kommt. Als Sohn aus Arme-Leute-
Verhältnissen musste Erdogan viele
Kränkungen aushalten, sie hatten ihn oft
kleinzuhalten versucht, eingeschüchtert,
ins Gefängnis geworfen, mit einem Politikverbot
belegt.
Sie: Das waren stets die Angehörigen
der Kemalistenklasse, die auf ihn, den
streng religiösen Proletarier aus dem
Istanbuler Armenviertel Kasimpaşa, her -
unterblickten. Seinen Aufstieg bis an die
Spitze der Politik musste sich Erdogan
hart erkämpfen. Er musste lernen, auszuteilen,
sich gelegentlich zu zügeln, aber
niemals aufzugeben.
In Erdogans Wahlkampf spielt die säuberliche
Trennung in „sie“ und „wir“ bis
heute eine Rolle. „Wir“, das sind die Unterdrückten,
die Frommen, die Einfachen.
„Sie“, das sind die Unterdrücker, die Dekadenten,
oft auch das Ausland, die Euro -
päer, die Märkte, die „Zinslobby“.
Dabei gab es in den drei Legislatur -
perioden Erdogans durchaus Zeiten, in
denen es gut lief zwischen ihm und den
anderen. Viele Liberale wollten genau
wie er mehr Demokratie und weniger
Militärstaat. Doch dann übernahm Erdogan
die alten Herrschaftsmuster, und es
zeigte sich, dass ihm wohl eher eine
„gelenkte Demokratie“ vorschwebte.
Um sie zu legitimieren, spricht er noch
immer von der Gefahr, die von „ihnen“
ausgeht, obwohl viele von „ihnen“ im
Gefängnis sitzen.
Wie viele Anhänger seiner Partei aber
tatsächlich noch seinen Rambo-Kurs
schätzen, ist fraglich. Im konservativen
Lager zeichnen sich Risse ab.
Abdullah Gül, der milde wirkende
Staatspräsident, hat jedenfalls Erstaunliches
hinter dem Rücken des Premiers gesagt:
dass man die „Botschaft“ der Straße
verstanden habe, und ja, dass Demokratie
nicht nur am Wahltag stattfinde.
Die einflussreiche islamische Fethullah-
Gülen-Bewegung, hinter der auch
Gül steht, drückte ihre Kritik noch deutlicher
aus. In ihrem Sprachrohr, der Tageszeitung
„Zaman“, prangerte sie an,
der Ministerpräsident habe der „nationalen
Psyche“ einen „enormen Schaden“
zugefügt. Und Fehmi Koru, ein regierungsnaher
Journalist, sinnierte über die
Gründung einer eigenen Gülen-Partei für
den Fall, dass sich die Differenzen zwischen
den „Fethullahçi“ und Erdogan
verschärfen.
Es könnte deswegen der Gülen-Bewegung
zu verdanken sein, dass der Premier
über seinen Schatten sprang und den Protestierern
ein Referendum über die Zukunft
des Parks vorschlug.
Erdogan will es sich mit den „Fethullahçi“
nicht verscherzen, sie könnten ja
gegen ihn arbeiten und verhindern, dass
sich der Mann aus Kasimpaşa im nächsten
Jahr seinen Lebenstraum erfüllen will:
Präsident zu werden.
Nach drei Perioden als Regierungschef
kann sich Erdogan nicht ein weiteres Mal
als Spitzenkandidat seiner Partei auf -
stellen lassen, die Statuten der AKP verbieten
ihm das. Aus ebendiesen Gründen
bastelte er am Aufbau eines Präsidial -
systems und führte die Direktwahl des
Präsidenten ein. 2014 soll das Volk selbst
entscheiden, wer Staatsoberhaupt wird.
Und Erdogan möchte Gül gern ablösen.
Dieser aber hat Interesse an einer weiteren
Amtszeit als Präsident bekundet.
Erdogan bliebe also nur noch, das eigene
Parteigesetz umzuschreiben und ein viertes
Mal als Premier anzutreten.
Denn von der Macht lassen, das hat er
gezeigt, will Erdogan so schnell nicht. Er
möchte den Tag noch erleben, an dem er
als Führer seines Volkes die Çamlica-Moschee
von Istanbul einweiht.
DANIEL STEINVORTH
Der Spiegel 25/2013, S. 82-83
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