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       #Post#: 4093--------------------------------------------------
       Auch die deutschen Piraten gibt es jetzt 10 Jahre 
       By: hellboy Date: September 12, 2016, 6:05 am
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       [quote="Heise"]10 Jahre Piratenpartei: vom Entern, Gendern und
       Kentern
       Vor zehn Jahren wurde die Piratenpartei Deutschlands gegründet.
       Die junge Partei schaut heute auf eine bewegte Geschichte zurück
       und blickt in eine ungewisse Zukunft.
       Vor zehn Jahren gründeten 53 Nerds im Hackerspace c-base zu
       Berlin die Piratenpartei Deutschland. Nach dem Vorbild der
       schwedischen Piratpartiet und der Piraten Partei Österreich in
       die Welt gesetzt, fühlten sich die Erstpiraten in der Pflicht,
       im Zuge der Digitalisierung der Gesellschaft gegen die Tendenzen
       zur globalen Überwachungsgesellschaft anzutreten und den freien
       Zugang zu Kultur und Wissen zu gestalten. Im Zentrum des ersten
       Grundsatzprogrammes stand die Reform des Urheberrechtes. Zum
       Geburtstag demonstriert Pirat in Berlin und zieht mit dem
       Flaggschiff OrangePearl ab 14 Uhr vom Brandenburger Tor zum
       Alexanderplatz. Anschließend gibt es eine Party.
       Kryptografie und Bayerntrojaner
       Die Gründung der Piratenpartei durch technikaffine junge
       Menschen, die im "Neuland Internet" zu Hause waren, wurde von
       Presse und Rundfunk aufmerksam verfolgt. Als sich ein Jahr
       später der damalige Vorsitzende der Partei, der Physiker Jens
       Seipenbusch, in der [I]Frankfurter Allgemeinen Zeitung[/i] für
       starke Kryptographie aussprach, wurde er vom FAZ-Herausgeber
       Frank Schirrmacher gelobt, der eine "Revolution der Piraten"
       kommen sah. Der Einsatz für Kryptographie wie die Unterstützung
       des TOR-Projektes zeigten früh das Dilemma der Piratenpartei:
       sie fühlte sich für Netzthemen zuständig, die schwer im Stil
       gängiger Politik zu erklären waren.
       Ähnliches gilt für das Engagement gegen den Bayerntrojaner im
       Jahre 2008, als die Piratenpartei ein Schreiben des bayerischen
       Justizministeriums veröffentlichte, das den damals gesetzlich
       nicht erlaubten Einsatz des Überwachungsprogrammes dadurch
       dokumentierte, dass über die Kostenübernahme gestritten wurde.
       Es folgte eine Hausdurchsuchung beim bayerischen Pressesprecher
       der Partei.
       Erste Sitze
       Im Folgejahr konnte die Partei erstmals Sitze in politischen
       Gremien erringen, etwa in den Stadträten von Aachen und Münster
       2009 sowie im Bundestag durch den zur Piratenpartei
       übergetretenen Abgeordneten Jörg Tauss. Sein Aufenthalt in der
       Partei bis 2010 entwickelte sich eher zur Belastungsprobe, da er
       Fehler im Umgang mit Kinderpornographie einräumte, während die
       Piraten sich beim Kampf gegen das bloße Sperren von solchen
       Webseiten engagierten.
       Zur Bundestagswahl 2009 traten die Piraten mit einem
       ausgewiesenen Programm für digitale Freiheiten an. Sie waren
       nicht erfolgreich, konnten aber die Mitgliedszahl verzehnfachen.
       Mit diesem Zulauf wurden Spannungen sichtbar, fanden sich doch
       rechtskonservative, nationalistisch denkende Menschen wie
       Verschwörungstheoretiker aller Art in der Partei ein. Positiv
       gewendet begann die Ein-Themen-Partei sich mit Themen zu
       beschäftigen, die weit über die "Netzpolitik" hinausreichen. Das
       bedingungslose Grundeinkommen wurde diskutiert und mit der
       Forderung Klarmachen zum Gendern wagten sie sich an eine
       Geschlechterdebatte.
       Mobbing im Internet
       In den im Internet geführten Debatten mit Holocaust-Leugnern,
       VT-Anhängern und auch mit FeministInnen zeigte sich eine
       Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die die Piraten
       bis heute beschäftigt: Bei aller Affinität mit netzbasierter
       Kommunikation herrschte in den Debatten eine Schärfe und eine
       Kriegsrhetorik, die andere Parteien nicht kannten. Es ging nicht
       um Vermittlung, sondern um die Vernichtung der gegnerischen
       Position.
       Gemobbt wurde größtenteils anonym bevorzugt über Twitter, wobei
       Angegriffene mitunter wehrlos waren, weil der "Datenschutz"
       hochgehalten wurde. Der Beliebtheit der Partei tat dies kein
       Abbruch; die Mitgliederzahlen stiegen weiter an, besonders in
       Berlin. Gerade die Berliner Szene erzeugte bundesweites
       Interesse, deutete sich doch mit Liquid Democracy eine neue,
       netztaugliche Definition von demokratischer Teilhabe an: Direkte
       Demokratie, dort, wo Pirat selbst entscheiden möchte,
       Stimmendelegation dort, wo andere kompetenter sind, das Ganze
       mit größtmöglicher Transparenz. Dieser Ansatz war indes dem
       Bundesvorstand der Partei zu viel und so wurde die Notbremse
       gezogen. Der ehemalige Pirat Daniel Schwerd schreibt in seinem
       klugen Abschiedsbuch "Politik als Notwehr" über dieses Erbe der
       Piratenpartei:
       "Die Piratenpartei hatte die einmalige Chance, ihrem Ruf als
       Partei des 21. Jahrhunderts entsprechend neue digitale Wege der
       Demokratie auszuprobieren. Sie hätte das Dilemma der
       Basisdemokratie und der Parteitagselite lösen können. Sie hätte
       damit die Politikverdrossenheit bekämpfen können, die Menschen
       aufgrund der empfundenen Macht- und Wirkungslosigkeit in
       politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen
       befallen hatte. Das alles wurde versäumt. In innerparteilichen
       Beteiligungsmöglichkeiten fiel die Piratenpartei durch das
       Scheitern der Liquid Democracy hinter die anderen, von ihr so
       bezeichneten Altparteien zurück.
       Neuorientierung
       Mit dem Bundesparteitag 2011 gingen die Piraten erneut auf
       Kurssuche mit dem Versuch, sich als liberaldemokratische Partei
       neu zu erfinden. In dieser Phase der Neuorientierung ereignete
       sich der zweite politisch-polizeiliche Anschlag auf die Partei,
       als ihre Server beschlagnahmt wurden. Mit der Amtshilfe für ein
       französisches Ersuchen wegen eines mutmaßlichen DDoS-Angriffe
       gegen ein französisches Stromunternehmen befand sich die
       Piratenpartei auf dem bisherigen Höhepunkt ihrer Popularität,
       auch bei den Mitgliedszahlen.
       Die eilige Zurückgabe der Server sollte die grundrechtswidrige
       Aktion wie ein Versehen erscheinen lassen, doch in Folge
       profitierten die Piraten von der Aktion. Bei der Wahl zum
       Berliner Abgeordnetenhaus erzielten sie ihren bisher größten
       Erfolg: 15 Piraten gingen ins Berliner Plenum. Sie wurde als
       Mischung aus Happening und Detailarbeit betrieben, in deutlicher
       Distanz zur Bundespolitik und mit einem Server in Island. Doch
       die Bundespartei war sich sicher, mit diesem Berliner Rückenwind
       in den Bundestag einziehen zu können. Mit den Erfolgen im
       Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sahen
       sie sich auf Erfolgskurs.
       Weitere Irritationen
       Mit dem niedersächsischen Streit über journalistenfreie Zonen
       bei Piratentreffen oder dem Streit über ein bedingungsloses
       Grundeinkommen für den politischen Geschäftsführer Johannes
       Ponader polarisierten sich innerhalb der Piraten Sondergruppen,
       wobei die Berlinpiraten sich deutlich von Bundespiraten
       distanzierten. Dabei gab es auch bei ihnen Zerwürfnisse und den
       einen oder anderen Skandal, in langen Netz-Diskussionen über das
       jeweilige "Gate" bis zum Extrem getrieben.
       Zur anstehenden Bundestagswahl 2013 waren die Risse zwischen dem
       linksliberalen Bundesvorstand und der Berliner Landespartei kaum
       zu übersehen und führten bereits zur niedersächsischen
       Landtagswahl nicht mehr zur gewohnten Siegesnachricht mit dem
       Einzug ins Parlament. Die Forderungen nach mehr Geschlossenheit
       und Ende der Querelen fruchteten wenig, die Querelen gingen
       jetzt erst richtig los. Sie fügten sich neue Wunden zu, auch
       wenn es immer wieder Versuche gab, mit neuen Initiativen wie
       OpenAntrag den alten Schwung zu bekommen.
       Besonders bitter war der Umstand, dass die Piratenpartei als
       entschiedener Gegenentwurf zum Überwachungsstaat nicht in dem
       Maße von den Enthüllungen über die NSA profitieren konnte, die
       Mitte 2013 durch Edward Snowden bekannt wurden. Die Piraten
       erholten sich leicht, doch von einem "Freifahrtschein" in den
       Bundestag, von dem bei Snowden-Aktionen und Demos mit einem
       wahren Piraten-Fahnenmeer die Rede war, konnte keine Rede sein.
       Land unter, hieß es schließlich.
       Was folgte, war kein Aufräumen nach der großen Flut, sondern
       weitere Skandale, etwa ein "Bombergate" und, besonders
       verstörend, ein Warnstreik der ehrenamtlichen IT-Administratoren
       einer Partei, die damit auf ihrem Kern-Kompetenzgebiet getroffen
       wurde. Mitten im folgenden Europawahlkampf zerlegte sich denn
       auch der Bundesvorstand und bei Aktionen wie der Klage gegen die
       NSA-Überwachung schaffte er es gerade, sich anderen Initiativen
       anzuschließen.
       Waren die Piraten nichts anderes als eine
       Laienschauspielerpartei, wie es kritisch hieß? Mittlerweile hat
       sich ein Teil von ihnen als ruhende Pole sachlicher Diskussionen
       zurückgemeldet, der andere Teil den Anschluss an die Linken
       gesucht, im Glauben, dort die alten Sachthemen wie Transparenz
       und Open Access besser zum Klingen zu bringen. Der Aufruf zur
       großen Geburtstagssause liest sich denn auch mehr wie ein leiser
       Abschied:
       "10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten,
       Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen – aber auch Drama, Frust,
       Rückschläge, Schweiß und Tränen. Gemeinsame Erfolge und Partys,
       epische Wahlkämpfe und Konzepte für eine zeitgemäße und
       zukunftsorientierte Politik. Politische Programme, die oft der
       Zeit voraus waren und sind." (anw) [/quote]
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       Daß Liquid Feedback und die mangelnden Abwehrkräfte gegen die
       linksradikalen der Untergang der Piratenpartei auch in
       Deutschland waren haben sie auch bei Heise nicht ganz kapiert,
       aber ansonsten ist es recht vollständig, vor allem mit den Links
       bei denen auf der Site.
       ahoy
       hellboy
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