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#Post#: 2664--------------------------------------------------
Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 20, 2014, 6:03 pm
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[quote="@CptLeto"]Tweet zur Lage der Partei
Ich bin frohen Mutes, dass ein sehr großer Teil der Partei dazu
in der Lage ist, sich demokratisch auf ein Programm zu einigen
und wir einen/den alten Konsens über unsere Werte erreichen
können. Ein Verständnis davon, wie wir Politik machen wollen,
unabhängig davon, wie sehr man sich privat noch in die eine oder
andere Richtung engagiert oder engagieren wollen würde.
Ich denke, wir gemäßigten Piraten (nein, ich bin nicht
konservativ) haben zulang nicht gesehen, wie drastisch sich
einige "progressivere" (ich nehm mal die Selbstbezeichnung, wär
nicht meine Wortwahl) den beschworenen "Neustart" vorstellen.
Wir werden versuchen, Politik innerhalb des bestehenden
politischen Systems zu machen. Klar, wir wollen es hier und da
ändern, aber wir müssen uns nicht mit Gefechten darüber
aufhalten, ob Demokratie jetzt eine Brückentechnologie ist,
Deutschland abgeschafft werden muss/"nie wieder" sein darf, wir
nicht irgendwie auch alle Anarchosyndikalisten sind/sein müssen
usw.
Natürlich verschwinden nicht alle Probleme.
Viele haben sich von der #pplattform imo Lösungen realer
Misstände wie Trollerei gewünscht - hier haben wir Baustellen,
auch wenn der dort verfolgte Ansatz ("Schutzraum" für einige,
anything goes nach außen) nicht der richtige war.
Einiges wird sogar noch schwerer, da im Zuge dieser
Ideologieeskalation produktive Leute (aus den verschiedensten
Ecken) ausgetreten oder inaktiv geworden sind.
Es fallen auch keine Neumitglieder oder Prozente vom Himmel,
weil jetzt "die Guten gewonnen hätten" oder so.
Wir haben aber hoffentlich die Ruhe, zwischen den Wahlen/in den
nächsten Jahren besonnen unsere Strukturen zu verbessern, uns
kommunal zu etablieren usw.
Meinen LV seh ich auf dem besten Weg, den Bund geb ich auch
nicht auf.
Das hier ist ein Langzeitprojekt. Mit dem Eintritt in eine
_Partei_ haben wir uns für einen bestimmten Weg entschieden: Wir
sind die, die die Hoffnung nicht aufgeben, dass
parteipolitisches Engagement dabei helfen kann, unserer
Gesellschaft den Verlust der Grundrechte zu ersparen.
Natürlich gibt es auch andere Wege zu diesem und anderen
berechtigten Zielen und natürlich kann man auch mehrere parallel
gehen. Aber unser Rahmen hier ist halt der einer Partei - womit
bestimmte Spielregeln/Ansprüche einhergehen.
Unsere Aufgabe ist jetzt, uns wieder auf unsere gemeinsamen
Werte und (angeblichen) Kompetenzen* zu besinnen,
Selbstdisziplin zu üben und Integrität zu beweisen.
Also - am Riemen reißen, auf vermeidbare Fuck Ups verzichten und
dran denken, dass wir noch immer Visionen oder zumindest zu
verhindernde Dystopien haben.
Was grad alles in der "Außenwelt" passiert, ist zu ernst, um in
20 Jahren zu sagen "Ich hab das mit politischem Engagement mal
versucht, aber dann WAREN da ein paar Leute vielleicht scheiße
auf Twitter zu mir..."
CptLeto
(denkt gar nicht dran, hinzuschmeißen)
* Teilhabe für alle, transparente Abläufe, Einbezug der neusten
Technologien, innovative Ansätze, Vernetzung, Stärkung der
individuellen (Freiheits-)Rechte, Schutz der Privatsphäre, die
ganze schöne Palette...
[/quote]
Jetzt braucht es auch bei der ppat einen Neustart. Weg mit den
Linksbizarren!
ahoy
hellboy
#Post#: 2673--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 21, 2014, 1:45 pm
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[quote="Thomas Ney"]Stechen die Piraten noch einmal in See?
In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder
die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner
Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des
Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die
Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich
auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser
illustren Runde hinzu.
Kurz zur Historie: Den Austritten ging ein monatelanger
parteiinterner Streit um die prinzipielle Ausrichtung der
Piraten voraus. Die genannten Personen galten dabei als
Vertreter eines stramm linken, nach eigenem Dafürhalten
„progressiven“ Profils. Dem gegenüber standen vor allem „Piraten
der ersten Stunde“, die ein liberales und auf bürgerrechtliche
Kernthemen fokussiertes Programm verfolgten. Letzteres wurde auf
dem außerordentlichen Bundesparteitag in Halle von der großen
Mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt, weshalb sich die
genannten Protagonisten innerhalb der Partei an den Rand
gedrängt sahen.
Mit dieser Einschätzung lagen sie gewissermaßen nicht einmal
falsch. Die Piraten waren mehrheitlich immer eine sozialliberale
Netzpartei. Vor dem Eintritt der genannten Personen als auch
jetzt nach ihrem Austritt. Nur gab es zwischenzeitlich eine
Phase, in der eine radikale und vor allem gut organisierte
Minderheit das Außenbild der Partei wesentlich bestimmte. Eine
entscheidende Ursache hierfür war, dass die Herausbildung
innerparteilicher Strukturen mit dem schnellen Aufstieg der
Partei in der Vergangenheit nicht hatte Schritt halten können.
Dies ermöglichte einigen Personen, die sich nur rudimentär den
Grundwerten der Piraten verpflichtet sahen, exponierte
Positionen innerhalb der Partei einzunehmen oder über deren
Tickets in die Parlamente einzuziehen. Gleichzeitig ließ der
bunt durchmischte Zustrom neuer Mitglieder das Profil der Partei
verwischen. Pirat zu sein, galt plötzlich als hip. Nicht wenige
traten der Partei während ihres schnellen Aufstiegs bei, in der
Hoffnung Aufmerksamkeit und vor allem Posten zu erhalten. Nicht
für alle erfüllte sich dieser Traum und diejenigen, für die er
sich erfüllte, stellten fest, dass Politik vor allem eines ist:
harte Arbeit. Wiederum andere sahen die Partei vor allem als
notwendiges Werkzeug zur Durchsetzung ihrer individuellen
Interessen. Feminismus und Genderwahn, die Partei als
politischer Arm der Refugeebewegung, antideutsche Positionen und
gewaltbereiter Kampf gegen Rechts, selbst Weltraumaufzüge; alles
schien plötzlich möglich. Dabei war jedes Thema – ob legitim
oder nicht – für sich genommen nur eines unter vielen und die
Vehemenz, mit der diese verfolgt wurden, überforderte die
Mehrheit der Mitglieder und lähmte die gesamte Partei. Kritik
oder gar abweichende Meinungen waren allerdings unerwünscht und
wurden wahlweise als rechtsextreme, maskuline, apolitische,
rassistische oder sexistische „Kackscheiße“ diffamiert. Selbst
die Arbeit an Kernthemen (wie die Unterstützung der für Piraten
essentiellen Demonstration „Freiheit statt Angst“) wurde
torpediert und durch die Vermengung mit sachfremden Themen
behindert.
Als sich gegen all dies Widerspruch an der Basis regte und ein
neuer, den „progressiven“ nicht genehmer Bundesvorstand gewählt
wurde, begab man sich in den virtuellen, als Schutzraum
bezeichneten Schützengraben. Aus diesem heraus wollte man den
neuen Bundesvorstand und all jene beschießen, die ihn gewählt
hatten. Getroffen wurde die Piratenpartei insgesamt.
Erwartungsgemäß waren mehr als ernüchternde Wahlergebnisse in
Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Folge. Übrig blieben ein
ramponiertes Piratenschiff und vor allem jede Menge harte
Arbeit. Zu viel Arbeit bei zu wenig Ertrag für all jene, die
sich der Partei aus teilweise opportunistischen Gründen,
zumindest aber unter falschen Annahmen heraus angeschlossen
hatten.
Statt das demokratische Votum der Basis zu akzeptieren,
zelebrieren einige Personen ihren Austritt nun öffentlich. Es
ist das letzte, was ihnen die plötzlich so verhassten Piraten
noch bieten können: mediale Aufmerksamkeit, in einigen Fällen
sogar noch die Annehmlichkeiten des Mandats, welches ihnen die
Partei erst verschafft hat.
Alles geschenkt. Der große Streit kam vermutlich gerade (noch)
rechtzeitig. Bis zur nächsten Landtagswahl in Hamburg ist noch
genug Zeit. Für die Piraten kann es bis dahin nur noch eine
Richtung geben: Zurück nach vorn. Die zweistelligen Umfragewerte
auf Bundesebene kamen nicht von ungefähr. Die Wahrung und
Wiederherstellung von Bürgerrechten in einer zunehmend
digitalisierten Welt, der Einsatz für eine faire Chance auf
gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen und der Anspruch,
aus Betroffenen Beteiligte zu machen – unser politisches
Programm hat seine Attraktivität nicht verloren. Allenfalls die
Attraktivität unserer Partei nach außen. Also lasst uns
gemeinsam daran arbeiten, diese wiederzugewinnen. Gewiss: Aller
(Neu)Anfang ist schwer. Aber deshalb gar nicht erst anzufangen
wäre ein schwerer Fehler. Die aktuelle Situation kann durchaus
auch als Chance verstanden werden. Und diese Chancen stehen
sicher nicht schlechter als 2009. Mit einer Fokussierung auf den
Markenkern der Piraten können wir endlich auch wieder
inhaltliche Akzente setzen. Allein damit haben wir fürs Erste
genug dicke Bretter zu bohren. Also: Packen wir’s an![/quote]
So schnell kann es gehen. Als nächstes räumen wir die PPat auf.
ahoy
hellboy
#Post#: 2674--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: pet Date: September 21, 2014, 3:00 pm
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Wetzt die langen Messer! Klarmachen zum Kielholen und Planke
ausfahren!
#Post#: 2711--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 25, 2014, 6:57 pm
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[quote="Peter Mühlbauer für Heise"]Piraten haben ein paar
Probleme weniger
Lauer, Höfinghoff, Helm, Domscheit-Berg und Wirth ausgetreten
Seit der ehemalige Berliner Piraten-Fraktionssprecher
Christopher Lauer am 18. September seinen Austritt aus der
Partei erklärte, folgten ihm mehrere andere Mitglieder, die sich
vorher einen Ruf als Problempiraten erworben hatten: Oliver
Höfinghoff, Anne Helm, Anke Domscheit-Berg und Torsten Wirth.
Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Birgit Rydlewski, die
ebenfalls diesem Lager zugerechnet wird (und gegen die im Sommer
eine Strafanzeige wegen einer Krawalldemonstration erstattet
wurde), twitterte, sie sei sich noch nicht sicher, ob sie die
Partei verlässt, werde aber auf jeden Fall ihr monatlich mit
über 10.726 Euro vergütetes Abgeordnetenmandat behalten.
Ob die Austritte ausreichen, die Piraten wieder für breitere
Schichten wählbar zu machen, ist fraglich: Die "Jungen Piraten"
befinden sich weiterhin so fest in der Hand von
Höfinghoff-Gesinnungsgenossen wie die Roten Garden während der
chinesischen Kulturrevolution in der Maos - und die Berliner
Abgeordnetenhausfraktion hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit
Höfinghoff weitgehend wie bisher fortzusetzen. Gleiches gilt für
die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, in der Anne Helm
ihren Sitz behält.
Beobachter vermuten deshalb, dass die Austritte möglicherweise
vor allem dazu dienten, parteilichen Disziplinarmaßnahmen und
Handlungsbeschränkungen zu entgehen, wie sie Lauer vor seinem
Abschied mit Mandatsbeibehaltung angeblich angekündigt waren.
Grundlagen für solche Strafen gäbe es sowohl bei Höfinghoff als
auch bei Helm, Domscheit-Berg und Wirth: Höfinghoff verlor am
10. September seine parlamentarische Immunität, weil die
Berliner Staatsanwaltschaft unter anderem dem Verdacht nachgeht,
dass er Gewalttäter zur Erstürmung eines Dönerladens aufrief, in
dem sich zwei Personen aufhielten, die vorher einen
"Antifa"-Aufkleber abgekratzt hatten.
Außerdem hatte der Ex-Fraktionsführer den jüdischen Blogger Don
Alphonso auf Twitter als "Schwein" bezeichnet, Parteifreunden
mit Gewalt gedroht, seine zeitweilige Geliebte auf
Steuerzahlerkosten als Angestellte beschäftigt und Udo Vetter
einen "Nazi-Anwalt" genannt.
Helm hatte sich im Februar mit dem auf ihre Brüste gemalten
Slogan "Thanks Bomber Harris" ablichten lassen und bis zur
zweifelsfrei feststehenden biometrischen Feststellung ihrer
Identität den Bundesvorstand und die Presse darüber getäuscht.
Journalisten und Blogger, die darüber kritisch berichteten,
waren Stalking und Einschüchterungsversuchen via Twitter und
Mail ausgesetzt. Helm selbst bedauerte lediglich, dass ihre
anonyme Aktion offenbart wurde und meinte, sie könne "ohne
Antifa-Strukturen keine Politik machen".
Thorsten Wirth wird vorgeworfen, dass er Helm, Höfinghoff und
Mercedes Reichstein, die einen Brandsatz gegen die russische
Botschaft warf, auch nach dem Bekanntwerden ihrer Skandale
weitgehend unbehelligt ließ. Stattdessen ging Wirth gegen deren
innerparteiliche Kritiker vor und erteilte Auskunftsverbote für
Journalisten, die ihre Aufgabe nicht darin sahen, "Trolle
dreilagig extraweich abwischen".
Anke Domscheit-Berg, die vor ihrer Zeit bei den Piraten unter
anderem als Lobbyistin für Microsoft und als
IT-Strategieberaterin für McKinsey arbeitete, galt vielen
Piraten als eine der Hauptverantwortlichen dafür, dass Personen
angelockt wurden, die mit dem Kampf gegen Zensur nur wenig im
Sinn hatten und stattdessen mit Sprachvorschriften,
Sprechverboten und Beschwerden über angeblich frauenfeindlich
eingestellte Mikrofone auf sich aufmerksam machten. Die
Europawahlkandidatin selbst hatte in einem Taz-Interview, das
hohe Wellen schlug, Internet-Pranger für (ihrer Wahrnehmung
nach) "sexistische Kommentare" gelobt.[/quote]
HTML http://www.heise.de/tp/artikel/42/42884/1.html?utm_medium=twitter&utm_source=twitterfeed
DAS nenn ich mal eine adäquate Beschreibung der Situation! Es
gibt ja doch noch unabhängige Qualitätsmedien.
Zum selben Thema:
[quote="Aranita"]Antidemokraten – Austreten, Nachtreten
Derzeit geht ein Ruck durch die Piratenpartei. Prominente und
weniger Prominente, die antidemokratischen Gruppen zugeordnet
werden, treten reihenweise mit großem Getöse aus der Partei aus,
nicht ohne gewaltig nachzutreten. Dafür treten viele Menschen
wieder ein, denen es um die Grundwerte der Piratenpartei geht
und nicht um Selbstdarstellung.
weiter
HTML http://www.aranita.de/blog/2014/09/22/antidemokraten-austreten-nachtreten/[/quote]
ahoy
hellboy
#Post#: 2933--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: December 2, 2014, 5:53 pm
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Blick hinter die Kulissen der Piratenpartei: Interview mit
@piratsimon
HTML http://tarnkappe.inf
o/blick-hinter-die-kulissen-der-piratenpartei-interview-mit-simo
n-lange/
[quote]Leider ging man den bequemen Weg der Konfliktvermeidung
weshalb sich die informellen Strukturen derart festigten, dass
diese irgendwann begannen systematisch formelle Strukturen zu
besetzen. Über diese Entwicklung habe ich auf meinen Blog immer
wieder mal geschrieben. Zwar erreichte ich einige, aber die
Entscheider in unserer Partei haben leider all zu oft ihre
persönliche politische Karriere über das Wohl der Partei
gestellt und somit nichts getan.[/quote]
[quote]Die mediale Versenkung ist ein Resultat dieser geduldeten
Angriffe gegen Personen aber auch gegen Personengruppen. Gerade
der Kampf gegen Personengruppen wurde oft und wird noch immer
aktiv als Sippenhaftung veranstaltet. Eine Bürgerrechtspartei
welche Sippenhaft nicht nur duldet sondern sogar aktiv betreibt
(zuletzt auf der Landesmitgliederversammlung in Berlin),
verliert im Kampf um Grundrechte bzw. Bürgerrechte jegliche
Glaubwürdigkeit. Unsere Kernwählerschaft hat das auch immer
schon an allen möglichen Stellen deutlich herausgestellt.
Dennoch fürchtet man im Bundesvorstand bzw. auch in den vielen
Landesvorständen mehr das mediale Echo wenn man sich klar gegen
solche Missstände öffentlich verhält, als das Echo an der
Wahlurne welches bereits jetzt uns für die Tolerierung solcher
Vorgänge abstraft.
Unsere politischen Gegner wie auch die Medienlandschaft macht
sich allerdings bei einer mittlerweile 1% Partei nicht mal mehr
die Mühe und holt diese Fails der Piraten hervor. Diese warten,
bis wir wieder 2stellig in den Umfragen sind. Eine mediale
Schlacht auf die wir Piraten besser vorbereitet sein sollten und
die Zeit bis dahin nutzen sollten unsere
Glaubwürdigkeits-Defizite aufzuarbeiten und zu
korrigieren.[/quote]
[quote]Simon Lange: “Politik ist halt keine Spaßveranstaltung”
Tarnkappe: Mit den früheren Idealen haben die Piraten nichts
mehr gemeinsam. Wieso bist Du noch immer Teil dieser Partei,
brauchst Du den Schmerz?
Simon Lange: Nun ich habe die Partei aktiv mit aufgebaut. Ich
habe Unterstützungsunterschriften gesammelt, Infotische
organisiert, Strassenwahlkampf geplant und durchgeführt und habe
stets versucht in den Bereichen in welchen ich beteiligt war
Teamwork und professionelles Arbeiten zu ermöglichen. Gerade mit
meiner Konrad Zuse Crew wurden wir wegen der vielen
menschenverachtenden Aktionen gegen Mitglieder in der Partei
schnell zu einem Schutzraum im Landesverband Berlin. Ich habe
sehr oft Menschen Mut zugesprochen, sie ermutigt zu kandidieren
oder sich für Beauftragungen zu bewerben, habe mich vor Menschen
gestellt und auch für Menschen gesprochen wenn diese
Repressalien fürchteten.
Ich habe solchen Menschen eine Verantwortung gegenüber. Ich kann
Menschen nicht ermutigen durchzuhalten und dann selber das Feld
räumen. Ich habe diversen Menschen versprochen zu bleiben und
ich gedenke als Hanseat mein Versprechen zu halten.
Politik ist halt keine Spaßveranstaltung. Politik ist dicke
Bretter bohren. Es braucht Durchhaltevermögen, ein dickes Fell
und einen starken Charakter. Das kann man zwar kritisieren, aber
es ändert leider nichts an dem IST-Zustand. Ich versuche daher
das Beste aus jeder Situation zu machen und helfe wie schon
immer seit Jahren wo ich kann. In den letzten 2 Jahren zum
Beispiel stelle ich eine Menge IT Infrastruktur den wenigen
verbleibenden Piraten zur Verfügung, welche noch die alten und
erfolgreichen Werte hochhalten.[/quote]
[quote]Tarnkappe: Werden die Piraten jemals wieder auf
Landesebene die 5%-Hürde überschreiten? Wäre das zum jetzigen
Zeitpunkt überhaupt wünschenswert?
Simon Lange: Ich stecke da in einem Dilemma. Einerseits will ich
natürlich, dass Piraten wirken und in den Parlamenten mit
Sachverstand, Schnauze und kreativen Ideen zum Nutzen der Bürger
sich einbringen. Andererseits weiß ich, dass dies bis aus sehr
wenige Ausnahmen eine Illusion ist. Viele Kandidaten wie auch
viele MdL der Piraten haben weder die charakterliche noch die
politische Reife um derartige Aufgaben bewältigen zu können. Es
hat sich leider insbesondere in Berlin aber auch in NRW immer
wieder gezeigt, dass der Erfolg bei vielen schnell zu Kopf
stieg, man die Piraten Werte vergaß und auch jegliche Erdung
verlor. Dabei wurden diese MdL genau die Art von Politikern und
übten eine Politik aus, welche wir Piraten eigentlich zu
Besseren revolutionieren wollten. Der Wähler bekam das mit und
wir alle zahlen nun die Zeche dafür. Unvergessen der Filz in
Berlin, geplatzte Kondome und antisemitische und Gewalt
verherrlichende Statements von Piratenparlamentariern in Berlin
und NRW. Landesvorstände die so ein Verhalten dann mit Schweigen
quittieren dürfen sich nicht wundern, wenn der Wähler dies dann
ebenfalls mit fehlenden Kreuz quittiert.
Also kurz: Ja, ich wünsche mir 5%+ aber bitte erst nachdem die
Piratenpartei ihre Authentizität wiedererlangt hat.[/quote]
[quote]Tarnkappe: Auf deinem Twitter-Profil steht: Keine Macht
den Dummköpfen. Was ist damit konkret gemeint?
Simon Lange: Genau das. :) Im Ernst: Oft wurde mir gesagt ich
solle bei Konflikten, bei denen es wirklich um etwas ging,
zurückstecken um den Konflikt zu vermeiden. Gerne wurde
derartiges “garniert” mit dem dämlichsten Spruch aller Zeiten
welcher lautet: “Der Klügere gibt nach.” Das ein derartiges
Ansinnen dazu in letzter Konsequenz führen würde, dass nur die
“Dummen” regieren und das genau das wiederum unsere politische
bzw. netzpolitische Realität ist – geschenkt. Daher appelliere
dafür, dass man “Dummen” eben nicht das Feld überlässt. Man
tritt ihnen entgegen und enttarnt ihre “Dummheit” mittels guter
Argumentation. Dabei ist es völlig egal ob diese “Dummen” nun
Altparteien angehören oder dogmatische Haßprediger aus den
Reihen religiös verwirrter Menschen sind oder diverser rechter
Gruppierungen oder irgendwelchen faschistischen Burschenschaften
angehören. Man überlässt solchen Menschen nicht die Bühne,
sondern man nutzt die Gelegenheit idealerweise vor Publikum
deren Halbwahrheiten und billige Propaganda mit Eloquenz und
Argumenten zu entzaubern und ihnen ihre Maske herunterzureißen.
Das ist zwar anstrengender und unbequemer als plattes
distanziertes “dagegen” Demonstrieren aber dafür deutlich
nachhaltiger und effektiver.[/quote]
Das wird Mitgliedern der crew:redemption bekannt vorkommen:
[quote]Tarnkappe: Wieso ist die Zuse Crew bei den Berliner
Piraten so verhasst?
Simon Lange: Weil wir wie gesagt die Piraten Werte leben und
Beschlüsse die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die
Grundsätze der Piratenpartei verstoßen ignorieren und wir uns
als Bürgerrechtler begreifen. Da wir nicht korrumpierbar sind,
werden wir halt mit allen Mitteln bekämpft.[/quote]
Wie sich die Bilder gleichen. Man erkennt ja auch bei der pöpö
die Handschrift von Lauer und dem lv-Berlin. Sehr lesenswert,
auch das was ich hier nicht hervorgehoben habe.
ahoy
hellboy
#Post#: 3579--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: April 23, 2015, 10:09 am
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[quote="solipa"]Kleine Schritte in die richtige Richtung
BY JENS SEIPENBUSCH · 23. APRIL 2015
Aus meiner Sicht werden die Probleme, die sich aus der Frage
Kern-Programm oder Voll-Programm ergeben, allgemein erkannt und
bedauert, aber die Lösungsvorschläge scheinen mir allesamt
falsch zu sein, ein dahinführender Weg wird erst gar nicht
thematisiert.
Die Anzahl der Kapitel unseres Programms ist weitgehend
irrelevant, wie (inzwischen oft zum Glück) auch deren Inhalt.
“Faktisch sind wir nicht weiß und nicht schwarz sondern grau.
Daraus abzuleiten, die Beliebigkeit sei die Lösung ist falsch.”
Unsere Identität als Piratenpartei ist keineswegs beliebig. Sie
beruht auf den grundlegenden Überlegungen, die seit 2006 nicht
an Wichtigkeit verloren haben. Außenstehende würden sagen, wir
sind eine Wertegemeinschaft und können auch nur als
Wertegemeinschaft existieren, wenn wir nicht ein Zombiepferd
reiten wollen.
“Werte beschränken sich nicht auf Kernthemen.”
Ich persönlich verstand und verstehe die Werte und Ziele der
Piraten als solche wie Humanismus, das Ermöglichen eines
selbstbestimmten Lebens in einer freiheitlichen und
gemeinwohlorientierten Gesellschaft, die Gestaltung einer
Informationsgesellschaft, die nicht eine
Überwachungsgesellschaft ist, sowie eine sinnvolle, echt
demokratische Machtausübung (im Ggs. zu Globalismus und
Postdemokratie).
Die Partei sollte sich m.E. als Parteiflügel dieser
Wertegemeinschaft verstehen und auch so agieren.
Das tut sie derzeit in meinen Augen nicht und das auch noch oft
schlecht.
Das Problem der von mir skizzierten Werte ist, dass die so fast
jeder unterschreiben würde, für den einen heisst das BGE, für
den anderen gerade eben nicht.
Die einzig wichtige programmatische Arbeit der Gesamtpartei
besteht daher eigentlich darin, diese Werte bis zu einem
gewissen Grad (!) zu konkretisieren, insbesondere dort, wo es zu
konträren Interpretationen kommt. Beim Auffinden solcher
Konflikte sollte auch nicht ausschließlich eine Kampfabstimmung
als Lösung gesucht werden, sondern es muß auch explizit ein
geordneter Dissens ermöglicht werden.
Das wäre Punkt 1: Weiterentwicklung der Gesamtpartei als
Wertegemeinschaft.
Damit ist übrigens gerade nicht gemeint, dass bundesweit alle
Mitglieder permanent über folgenlose Detailfragen abstimmen, ich
halte das Arbeiten an diesem Pseudo-Ziel nach wie vor für
kontraproduktiv und ablenkend.
Eine Teilaufgabe der Weiterentwicklung der Wertegemeinschaft ist
übrigens auch die permanente Vermittlung dieser Werte an
Neumitglieder (insbesondere über die lokalen Teilgliederungen).
Dies sollte ruhig zentral koordiniert sein, ohne aber die
Details top-down zu regeln.
Parteiflügel einer Wertegemeinschaft zu sein bedeutet für mich
zweierlei:
• Zum einen haben sich Amts- und Mandatsträger diesen Zielen
unterzuordnen “und entsprechend Prioritäten zu setzen”. Ich
würde mir beispielsweise wünschen, dass unsere 20
Landtagsabgeordneten in NRW mal den Kopf heben und ihre
Tätigkeit anhand dieses Ziels neu bewerten. Aus meiner Sicht
versucht man viel zu stark, ‘ein guter Abgeordneter zu sein’,
vielleicht weil man sich auf einmal mehr dem deutschen Volke als
der Piratenpartei verantwortlich fühlt. Das mag ein ehrenwerter
Gedanke sein, aber er ist pathetisch und tatsächlich auch
falsch. Solange man nicht in der Regierung sitzt, nützt man im
jetzigen Parteiensystem dem wählenden Volk eben am meisten, wenn
man die Partei vertritt, deren Werte gewählt wurden. M.a.W. die
Wähler wollen von Euch nicht primär, dass ihr viel Kleinaufwand
im Bau-, Schul- oder sonstwas Ausschuss leistet, sondern die
wollen, dass ihr vorrangig die Werte der Piratenpartei in den
Politikbetrieb einbringt. Ich fände es besser wenn sich 15 der
20 Abgeordneten in NRW mal 2 Monate mit einem Vorstoß zur
Abschaffung der allgemeinen Meldepflicht beschäftigen würden (um
mal ein provokantes aber produktives Thema der allgemeinen
Überwachung als Beispiel zu benutzen), als dass diese 15 brav in
ihren von anderen dominierten Ausschüssen die Begleitmusik
spielen. Die Landtagsmandate sind derzeit die mit Abstand
wichtigsten Pfunde, die wir uns in langen Jahren Kärrnerarbeit
erkämpft haben und sie laufen in wenigen Jahren ab. Wir können
uns nicht den Luxus der anderen Parteien leisten und darauf
vertrauen, dass wir auch in der nächsten Runde mit am Tisch
sitzen.
• Zum zweiten bedeutet Parteiflügel einer Wertegemeinschaft zu
sein, dass man weder die gesamte Wertegemeinschaft für sich
reklamiert noch dass man die Partei als alleiniges Werkzeug für
jegliche Bedürfnisse der Wertegemeinschaft benutzt.
Viele haben inzwischen erkannt, dass eine Partei eine
Zweckgemeinschaft ist und kein Freundeskreis. Wir haben aber
leider im Bestreben, offen zu sein, auch viele Leute eingeladen,
die unsere Werte gar nicht teilen, oder die meinen, dass
allgemeine Beteiligung auch bedeutet, dass man machen könne was
man wolle, solange man irgendwo mal irgendwann eine
bedeutungslose ‘Mehrheit’ bei einer ‘Abstimmung’ erreicht. Dies
setzt falsche Anreize.
Ich rege daher an, dass wir unsere Einstellung zum ‘Mitmachen’
dahingehend präzisieren, dass wir nach wie vor jeden mitmachen
lassen an den Dingen die wir so tun in der Verfolgung unserer
konkreten Projekte und Ziele, dass wir aber nicht jedermann
einladen, seine eigenen Ziele oder welche die offenbar nicht die
unseren sind, in unserem Kreise zu betreiben. Dies wäre
zuallererst eine Veränderung in unseren Köpfen, nämlich dass wir
uns selbst erlauben Prioritäten zu setzen und die auch von
anderen verlangen. Manchmal wäre es einfach hilfreich, sagen zu
können: “Dann bist du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch
doch, dein Ziel mit einer anderen Wertegemeinschaft
weiterzuverfolgen”. Man muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in
einer AG der Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht
eine bessere.
Ein weiterer Konflikt, der sich entschärfen würde, wäre der
zwischen der Partei und der ‘Internetgemeinschaft’ oder solchen,
die wie Marina Weisband eine bestimmte Utopie verfolgen. Die
Liquid-Feedback-Kontroverse wäre weitgehend unnötig gewesen,
wenn man nicht die Partei als Durchsetzungsinstrument für
bestimmte technische Mitbestimmungsinstrumente in der
Gesellschaft benutzt hätte. Umgekehrt leidet die Partei fast
genauso daran, dass wir glauben, uns zwischen der Arbeitsweise
der OpenSource-Gemeinde und der klassischen Partei-Arbeitsweise
entscheiden zu müssen.
Das wäre Punkt 2: Prioritäten setzen und diese ständig in der
Arbeit realisieren.
Mit Prioritäten könnte man aus meiner Sicht auch recht einfach
diese unwürdigen Schauspiele beenden, die
Online-Vorstandssitzungen auf vielen Ebenen der Partei boten und
bieten. Anstatt viele Alibi- und Meckerkanäle der Kommunikation
zu betreiben, müssen wenige wichtige Dinge eher ausführlicher
und unwichtige eben gar nicht so behandelt werden.
Hier zeigt sich aber auch schon eine riesiges Problem bei der
Durchsetzung jeglicher Veränderungen in der Partei: fast alle
gehen inwzischen den Weg des geringsten Widerstands. Dies ist
sowohl eine Folge der fatalen ‘meriokratischen Bilanz’ unseres
Umgangs mit Verantwortlichen als auch des starken ‘brain drain’
(oder besser ‘spine drain’ ) – also des Verlustes vieler guter
Leute in den vergangenen Jahren. Hier wird es Zeit brauchen,
wieder gute Leute in die richtigen Positionen zu bringen. Wir
werden sie nur wieder hervorlocken können, wenn wir schon mal
kleine Schritte in die richtige Richtung vorweisen.
Ansonsten gilt alles was Foti hier
HTML http://stille-piraten.de/2014/10/22/145/
über POLITISCHE
GESTALTUNGSKRAFT, POLITISCHE GLAUBWÜRDIGKEIT, POLITISCHES
HANDELN und POLITISCHEN WILLEN gesagt hat.
Jens Seipenbusch
* 6. August 1968 in Wuppertal, ehemaliger Bundesvorsitzender der
Piratenpartei Deutschland, Diplom-Physiker, Verheiratet.
Arbeitete am Grundsatzparteiprogramm der Piratenpartei mit und
war von September 2006 bis Mai 2007 Stellvertretender
Vorsitzender. Danach von Mai 2007 bis Mai 2008 Vorsitzender und
bis Juli 2009 erneut Stellvertretender Vorsitzender der Partei.
Auf dem Bundesparteitag am 4. Juli 2009 in Hamburg mit 56
Prozent der Stimmen erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Beim
Bundesparteitag 2010 in Bingen am Rhein mit 52,6 Prozent in Amt
bestätigt. Beim Parteitag 2011 nicht mehr angetreten.[/quote]
HTML http://solipa.de/2015/04/23/kleine-schritte-in-die-richtige-richtung/
"Manchmal wäre es einfach hilfreich, sagen zu können: “Dann bist
du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch doch, dein Ziel
mit einer anderen Wertegemeinschaft weiterzuverfolgen”. Man
muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in einer AG der
Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht eine bessere."
Linke, Esos, Vollprogrammhongs und ähnliche Leute sind gemeint,
die geglaubt haben "alle dürfen mitmachen" heißt "alle dürfen
hier ihre Ideen und Ideologien reinstopfen". Dem ist nicht so,
das widerspricht sogar diametral der Piratenidee. Gesagt wurde
es Ihnen schon sehr oft, aber sie wollen es nicht wahr haben,
weil sie wissen, daß sie mit ihrem Blödsinn anderswo auch
niemand will. Wir Piraten sind aber nicht die Müllhalde der
politischen Schnapsideen, und deshalb geht es nicht anders, als
diesen Leuten endgültig klar zu machen, daß wir uns von ihnen
trennen müssen.
ahoy
hellboy
#Post#: 4129--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: October 6, 2016, 6:38 am
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[quote="Zuse Crew"]WE. ARE. BACK.
...
Man bekämpft Mobbing und üble Nachrede und Straftaten von
Gliederungen gegen Minderheiten und einzelne Personalien NICHT
mit wegducken, weggucken und Verleugnung der Realität. Genau wie
Gewalt in der Partnerschaft nicht weggeht wenn das Opfer stets
verzeiht, so gehen auch systematisches und strukturelles Mobbing
bei den Piraten bzw in der Piratenpartei Deutschland nicht weg,
wenn man wegschaut und es erträgt. Oder – noch schlimmer – man
von Opfern VERLANGT dass sie es zu ertragen haben, weil es ja
sonst der Partei „schaden“ würde. Über soviel Perversität und
Zynismus gegenüber Gewaltopfern sollten mal der eine oder andere
Pirat in der Partei nachdenken.
...
Der „Landesverband Berlin“ übt sich derweil in politischer
Inzest. Funktionäre treffen sich auf Parteitagen und wählen sich
selbst. Mitglieder sind nur so lange gerne gesehen solange sie
die Meinung der Funktionäre teilen bzw den Pöstchenschubsern
nicht gefährlichen werden (wollen). So kann das natürlich nichts
werden. In vielen Gesprächen wundern sich immer wieder zu# und
durchgereiste Piraten warum diese Wahnsinnigen nicht spätestens
an der Konsequenz ihres großen Vorsitzenden Kramm ein Beispiel
nehmen und sang und klanglos verabschieden? Also ihre
Funktionen/Ämter niederlegen, austreten und ggf ihr Seelenheil
in einer anderen politischen Gruppe suchen. Die Antwort ist so
einfach wie beängstigend.
Die meisten Funktionäre im LV Berlin haben
Minderwertigkeitskomplexe. Sie sind gescheiterte Menschen und
ich meine das nicht im finanzieller Hinsicht. Nein, sie sind als
Mensch gescheitert. Sie sind unsozial, Team-unfähig und können
außerhalb ideologischer Strukturen nicht atmen geschweige leben.
Sie fühlen sich ohne Partei, aber vor allem ohne Titel nicht
wertig. Sie identifizieren sich über ihren Titel und so wundert
es auch nicht dass diese selbst noch den Titel „Reiter“ begehren
würden, auch wenn es nur bedeuten würde sich auf einen verwesten
toten am Boden liegenden Gaul zu setzen. Eklig, aber Hauptsache
der Titel macht was her. Einige dieser pathologisch auffälligen
Menschen sammeln gerade zu Titel und Beauftragungen. Es soll gar
solche geben, die ein BVV Mandat haben (okay hatten), ein
Vorstandsamt haben, und locker ein Dutzend Beauftragungen.
Natürlich in jedem einzelnen inkompetent und maximal erfolglos,
aber Hauptsache Titel. Tja, und SOLCHE Leute gehen selbst dann
nicht, wenn der Landesverband tot am Boden liegt und JA, er IST
tot. Der Landesverband Berlin ist tot! ER IST TOT, Jim!
Knochenmarkspende
Das einzige was diesen von „Krebs“ zerfressenen und geschundenen
„Körper“ noch retten kann ist eine endgültige Bestrahlung mit
Piraten-Werten und Personalien. Wir müssen die letzten besonders
hartnäckigen Titel-Sammler entmachten und die Zügel der
Gliederung wieder in piratige Hände übergeben.
Dazu muss an vielen Baustellen beinahe gleichzeitig gearbeitet
werden. Wir müssen die Landessatzung von diesem ganzen Bullshit
seit 2010 befreien, der darin einfach nichts zu suchen hat. Hier
sei nur die Totgeburt SMV oder das LD-Tool LQFB genannt. Aber
auch die hart an der Legalität schrammenden
Mitglieder-Rechte-einschränkenden Bereiche gehören überarbeitet.
...
Und damit nicht gleich wieder der Laden von irgendwelchen
verstrahlten Weltverbesserern übernommen wird, braucht es ein
Immunsystem. Dieses Immunsystem setzt sich zusammen aus Satzung,
politischer Bildung, Professionalität und charakterlich
geeigneten Vorständen. Gerade beim Letzteren hapert es immer
wieder am meisten, denn die meisten Mitglieder sind traditionell
NICHT in der Lage kompetent zu wählen. Das beginnt bei einem
Weicheier Wahlsystem bei dem niemand eine klare Entscheidung
fällen muss sondern notfalls jedem eine „Stimme“ geben kann und
endet damit dass noch immer „Tittenbonus“(tm), Kinderaugen oder
verbale Arschkriecherei zum Wahlerfolg eines Kandidaten führen.
Irgendwann muss das einfache Mitglied begreifen, dass
Wetterfahnen niemals eine gute Wahl sind. Man wählt
polarisierende Menschen, die für Werte stehen und zwar eben auch
wenn sie Widerstand erfahren. Was will man erwarten von einer
Wetterfahne, wenn diese Widerstand erfährt? Eben nichts, sie
knickt ein. Wetterfahnen stehen für nichts außer ihren
egoistischen politischen Karriere-Erfolg (Wieder ein Titel!
Juhuuu!), aber eben nicht dafür irgendwas politisch für andere
Menschen erreicht zu haben.
Und nun?
Tjaaaa, jetzt haben wir von der Zuse Crew uns gedacht werden wir
den Landesverband versuchen wieder gerade zu ziehen. Wir werden
unangenehm sein, wir werden Aktionen planen und durchführen.
Stets im Namen der Piratenpartei, stets sichtbar und uns auch
stets als Piraten ausgeben, weil wir Piraten sind. Wir werden
die Gliederung versuchen zu übernehmen und dann bei Erfolg eine
vollendete Rückwärtsrolle der Partei hinzubekommen. Hin zu den
erfolgreichen Werten, Mechanismen und Prinzipien von 2006-2009.
Die Jahre 2010-2016 nehmen wir als mahnende Erinnerung, als
dunkles Zeitalter der Piratenpartei Berlin.[/quote]
HTML http://zuse-crew.de/blog/2016/10/03/we-are-back/
Nachdem die PPAt ab 2012 vom Landesverband Berlin unterwandert
und so vollkommen zerstört wurde, gilt all das hier geschriebene
natürlich auch für uns und die Crew:Redemption.
ahoy
hellboy
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