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#Post#: 1134--------------------------------------------------
hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: attx Date: January 12, 2014, 7:59 am
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Die Posse geht weiter.
Hier die Entscheidung im Volltext:
HTML https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/iS_19-11-2013#Urteil
HTML https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/iS_19-11-2013#Urteil
Die Entscheidung weist zwei Besonderheiten auf.
1. Delegation an die BGV:
Jetzt stolpern die (juristischen) Analphabeten über die eigenen
Statuten:
§4/8 der Satzung: " Über Ausschluss entscheidet das
Schiedsgericht (SG)."
Die Dodln nehmen zwar schon wieder eigene (eigenwillige)
Interpretationen vor. Auf diese braucht nicht eingegangen
werden.
Die BGV kann keine Mitglieder ausschließen.
Die SGO macht das noch deutlicher:
§5/4 SGO: "Das Schiedsgericht kann in seinem Urteil, aber auch
bereits während des Verfahrens angemessene Verfügungen betreffs
der Streitparteien festlegen. Parteiausschlüsse können nur in
einem Parteiausschlussverfahren verfügt werden."
Die Delegation der meritorischen Entscheidung an die BGV ist
daher unzulässig.
Piefke lava wähnt sich schlau. Er bastelt bereits an einem
Antrag. Er möchte jetzt die Satzung ändern, damit der BGV eine
Zuständigkeit für die Entscheidung eingeräumt werden soll.
Anlassgesetzgebung vom Feinsten!
Was lava nicht bedenkt, weil ihm offenbar jedwedes
rechtsstaatliche Gedankengut fehlt (und er wohl deshalb vom
hellboy zum [s]Nazi[/s] Sonderling geadelt wurde): Die
rückwirkende Zuständigkeitserfindung in einem Verfahren ist
schlicht verfassungswidrig. Lavas Vorhaben verstößt gegen Art.
83 B-VG, das „Recht auf den gesetzlichen Richter“. Das Recht auf
den gesetzlichen Richter (korrekter: gesetzlich bestimmten
Richter) ist ein Justizgrundrecht, das festlegt, dass für
Rechtsstreitigkeiten und Prozesse bereits im Voraus bestimmt
sein muss, welches Gericht und welcher Richter zuständig ist.
Im Nachhinein basteln: Is nich!
2. Das Schiedsgericht hat sich präjudiziert
Eine sehr interessante Passage aus dem schiedsgerichtlichen
Kauderwelsch:
„Aufgrund dieser Überlegungen wären die Senatsmitglieder bereit,
geringere Sanktionsmittel als den Ausschluss gegen hellboy
vorzunehmen, wenn es Möglichkeiten der Sanktion geben würde,“
Hehe: Bedeutet übersetzt: Die „Höchststrafe“, nämlich
Parteiausschluss wird vom SG als unangemessen empfunden. Die
„Taten“ des hellboy haben offenbar nicht jenes Ausmaß erreicht,
das einen Ausschluss rechtfertigt. Eine eindeutige Festlegung
durch das SG.
Der Kas ist damit gegessen.
Ob eine Fortsetzung des Verfahrens beim SG überhaupt noch
zulässig ist, glaub ich übrigens auch nicht. Nach dem Grundsatz
‚ne bis in idem‘ sollte das ebenfalls rechtswidrig sein.
Ergänzung v. GOLEMXIV: "ne bis in idem" heißt: die Anklage darf
nicht solange die Anklage wiederholen, bis in einem bestimmten
Fall nach ihrem Geschmack entschieden ist. Was liegt, das pickt.
Erklärung Jimbo Wales:
[quote="wikipedia"]
Ne bis in idem, which translates literally from Latin as "not
twice in the same [thing]", is a legal doctrine to the effect
that no legal action can be instituted twice for the same cause
of action. It is a legal concept originating in Roman Civil Law,
but it is essentially the equivalent of the double jeopardy
(autrefois acquit) doctrine found in common law jurisdictions.
[/quote]
Was heißt "meritorisch"? Das Wort steht nicht einmal im dicken
Wahrig oder wiktionary. Aber, hehe, Googelie:
HTML http://www.fremdwort.de/suchen/bedeutung/meritorische+Entscheidung
Ende von GOLEMXIVs Ergänzung.
#Post#: 1135--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: hellboy Date: January 12, 2014, 11:15 am
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ja, der lava dreht am letzten rad. da kam er dann doch noch in
die verhandlung, ganz am schluß, und meinte, er könne sich nicht
vorstellen in einer partei zu bleiben, die mir freie
meinungsäußerung zugesteht. ich hab ihm dann zunächst gesagt, er
soll sich nicht aufhalten lassen. erst als ich ihn dann daran
erinnert habe, daß der anjobi damals das sg mit fast denselben
worten erpresst hat, hat er noch gemurmelt "aber das sg soll
natürlich frei entscheiden". nun, das hat das sg (fast) gemaxht.
also es hat zumindest nicht au zuruf das gemacht, was der c3ro
und der lava und der rest der spackeria von ihnen wollten. nur
der mrlavalover ist noch da. typisch, denen kann man einfach nix
glauben.
daß ausschlüsse nurnoch vor dem sg verhandelt werden, ist eine
lehre die aus den lynchmobs gezogen wurde, die der bauer und
seine freunde in graz und klafu organisiert haben. wobei das in
graz noch funktioniert hat, in klafu nimmer. seither darf
nurmehr das sg entscheiden. weil im zuge einer bgv keine
beweisführung möglich ist. das geht nur in einem ordentlichen
verfahren. somit ist alleine die idee bei einer bgv ein
scherbengericht abzuhalten ein beweis für ein absolut
verkümmertes rechtsverständnis, und dieses nur als
anlassgesetzgebung in die satzung schreiben zu wollen beweist,
daß ich mit allem was ich den leutn an den kopf geworfen habe
recht hatte. kein beweis in irgendeiner verhandlung hätte das so
deutlich machen können.
das sg hat den antragstellern praktisch den stinkefinger
hingehalten. sie sehen zurecht nicht ein, wieso sie sich für
einen konflikt, den ein paar möchtegernbonzen gegenüber einem
whistleblower führen, um diesen zum schweigen zu bringen,
instrumentalisieren lassen sollen. was ich dem c3ro und dem
mrlavalover über meinen privaten twitteraccount ausrichte, hat
mit den piraten genau nix zu tun. sie haben mich ja extra von
allen kommunikationskanälen der piraten ausgeschlossen, um die
wahrheit zu unterdrücken. damit ist aber auch sichergestellt,
daß alles was ich schreibe privat ist. daß auch hier wieder
versucht wird, organe der piraten für private intrigen zu
missbrauchen, ist nur beweis dafür, daß die handelnden personen
gewissenlose politmafiosi sind, wie sie in jeder aneren partei
mit handkuss genommen würden. weil sie als politiker vielleicht
garnicht so schlecht wären. nur als piraten taugen sie nicht das
geringste.
ahoy
hellboy
#Post#: 1137--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: attx Date: January 12, 2014, 4:30 pm
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[quote author=hellboy link=topic=138.msg1135#msg1135
date=1389546952]
also es hat zumindest nicht au zuruf das gemacht, was der c3ro
und der lava und der rest der spackeria von ihnen wollten.
......
das sg hat den antragstellern praktisch den stinkefinger
hingehalten. sie sehen zurecht nicht ein, wieso sie sich für
einen konflikt, den ein paar möchtegernbonzen gegenüber einem
whistleblower führen, um diesen zum schweigen zu bringen,
instrumentalisieren lassen sollen[/quote]
Mich hat diese Entscheidung -ehrlich gesagt- positiv überrascht.
(Ich hab uns schon beim ordentlichen Zivilgericht gesehen.)
Dass der "Senat" nicht auf Zuruf agiert, verdient durchaus
Respekt in einer Gesinnungsdiktatur, wie bei der PPÖ. In dieser
Hinsicht habe ich das SG sogar unterschätzt. Die
"Senatsmitglieder" scheinen ihre Aufgabe ernst zu nehmen. Zeit,
einmal ein Kompliment auszusprechen!
Und ja: Dieser lava pfeift jetzt aus dem letzten Loch. Nur eine
Frage der Zeit, dass er mit den Seinen (endgültig) terminiert
wird.
Glückwunsch & Gratulation: Hast es wieder mal geschafft!
Ähm... Wir haben ja hier einen kleinen Kodex. Wer ist der
nächste, der sich verabschieden muss? (Neben lavas Spackos, wie
etwa cEo und vilintrl geht mir der faithless ziemlich auf den
Sender. Was meinst?)
#Post#: 1141--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: hellboy Date: January 13, 2014, 9:32 am
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ich war am anfang auch mehr als skeptisch. vor allem in
anbetracht der offen geäußerten voreingenommenheit eines
senatsmitgliedes mir gegenüber am anfang des prozesses, der
terminfestlegung der ersten verhandlungen an tagen, bei denen
ich schon vorher kundgetan habe, daß ich keine zeit haben werde,
und der tasachem daß sich die meisten senate zuvor schon einige
schnitzer geleistet haben (wtf? schnitzer? schwere
fehlentscheidungen, die durch nichts zu rechtfertigen sind).
es hat sich aber dann herausgestellt, daß gerade der
senatskoordinator (oder wie das heißt) poepe ein sehr besonnener
mann, und und jemand der sich nach fakten richtet ist. auch die
anderen senatsmitglieder haben sich im zuge der beiden
verhandlungen als wahrheitssuchende hervorgetan, und so gebe ich
dir gerne recht, und schließe mich dem kompliment an.
natürlich war die ganze geschichte nur ein versuch, uns bei der
aufdeckung der inakzeptablen vorgänge in den diversen organen
auszubremsen, aber das war ja eh klar, daß das nicht
funktionieren wird.
und selbstverständlich steht der primitive prolet faceless jetzt
ganz oben auf der abschußliste. gaubst du, ich lasse dashier auf
sich beruhen:
HTML http://partypiratesat.createaforum.com/general-discussion/podiumsdiskussion-uber-zensur-helly-mechagolemxiv-attx/msg869/#msg869<br
/>?
noch dazu wo die feige sau mich jetzt wieder der lüge
bezichtigt, weil er sich immernoch zu nicht traut zuzugeben, daß
er mir gedroht hat. die drohung selber wär ja nicht so wichtig,
die ist eh total lächerlich, aber daß er zuerst die pappm
aufreißt wie ein löwe, und jetzt wie eine filzlaus herumkriecht
und mit voller hose winselt "ich war´s nicht" ist dermaßen
abstoßend, daß es sich die piraten nicht leisten können so eine
erbärmliche figur weiter mitzuschleifen.
hoist the colours!
HTML http://www.youtube.com/watch?v=wuKx7AgHLes
ahoy
hellboy
#Post#: 1144--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: hellboy Date: January 14, 2014, 11:05 am
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zu früh gefreut:
HTML https://forum.piratenpartei.at/thread-9439-post-103578.html#pid103578
hätte mich ja gewundert, wenn man dem senat eine eigenständige
entscheidung zugestanden hätte. jetzt gibt es wieder einen
befehl von oben, eine spackeriakonforme entscheidung zu treffen.
ob der senat wirklich so entscheidet, wie das die spackeria
will, wird sich weisen.
ich glaub ja nicht, daß diese bestimmung immer eingehalten wird:
Bundesschiedsgerichtsordnung
§ 1. Grundlagen
(7) Wird von irgendeiner Seite versucht, das Verfahren zu
beeinflussen, so hat das Schiedsgericht dies unverzüglich
öffentlich bekannt zu machen.
hier stellt sich die frage, ob sich der senat diesmal
beeinflussen lassen wird, oder nicht.
ahoy
hellboy
#Post#: 1146--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: GOLEMXIV Date: January 14, 2014, 9:55 pm
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[quote="helly"]
und selbstverständlich steht der primitive prolet faceless jetzt
ganz oben auf der abschußliste. gaubst du, ich lasse dashier auf
sich beruhen:
HTML http://partypiratesat.createaforum.com/general-discussion/podiumsdiskussion-uber-zensur-helly-mechagolemxiv-attx/msg869/#msg869<br
/>?
noch dazu wo die feige sau mich jetzt wieder der lüge
bezichtigt, weil er sich immernoch zu nicht traut zuzugeben, daß
er mir gedroht hat. die drohung selber wär ja nicht so wichtig,
die ist eh total lächerlich, aber daß er zuerst die pappm
aufreißt wie ein löwe, und jetzt wie eine filzlaus herumkriecht
und mit voller hose winselt "ich war´s nicht" ist dermaßen
abstoßend, daß es sich die piraten nicht leisten können so eine
erbärmliche figur weiter mitzuschleifen.
[/quote]
Das sind die zwei Methoden aus fäsless' Köcher, leider die
beiden einzigen, aber um so mehr bildet er sich darauf ein:
[ol]
[list][li] "Lügner" [/li]
[li] "Traust dich nicht, hahaha, traust dich nicht" [/li][/list]
[/ol]
Das ist alles, was er als Fitness Coach können muss. Für Politik
ist das natürlich zuwenig. Und jetzt der Hammer: bei manchen
Superhirnen
in der PÖPÖ sind diese Schmähs tatsächlich völlig ausreichend.
So hat er ein paar Leute in das Sammeln von
Unterstützungserklärungen
hineingesuckert.
#Post#: 1147--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: attx Date: January 15, 2014, 2:07 pm
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[quote author=hellboy link=topic=138.msg1144#msg1144
date=1389719125]
zu früh gefreut:
HTML https://forum.piratenpartei.at/thread-9439-post-103578.html#pid103578
hätte mich ja gewundert,[/quote]
Jetzt ist schon wieder was passiert…
Macht aber nix. Mit jedem Schritt, den sie gehen, stehen sie
tiefer im Gatsch.
Das Intermezzo des BSG ist gar kein so schlauer Schachzug, wie
so mancher Jubelperser in der PPÖ vermeint.
Wir müssen jetzt nicht den ganzen Tag weinen.
Lehn dich zurück und lasse dem Selbstzerstörungstrieb der PPÖ
freien Lauf. Sie befinden sich ohnehin im End-Game.
#Post#: 1154--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: Gamoder Date: January 16, 2014, 2:35 pm
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Scheint als hätte das Schiedsgericht jetzt doch entschieden, und
zwar zu deinen/hellboys Ungunsten:
HTML https://forum.piratenpartei.at/thread-9439-post-104146.html#pid104146
[quote='considerator']Am heutigen Tag, dem 16.1.2014 diskutierte
der Senat deshalb nochmals über die einzelnen Punkte die für,
bzw. gegen einen Ausschluss sprachen und stimmte anschliessend
über den Antrag ab.
Ergebnis der Abstimmung zum Parteiausschlussantrag gegen
hellboy:
2 Stimmen für Ausschluss,
0 Stimme gegen Ausschluss,
1 Stimme Enthaltung
Damit hat der Senat der Länderschiedsrichter dem
Ausschlussantrag gegen hellboy, gestellt von lava, mehrheitlich
zugestimmt.[/quote]
#Post#: 1155--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: GOLEMXIV Date: January 16, 2014, 2:53 pm
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Gamoder, was anderes: wieso werden meine Posts im B-Forum nicht
ruck-zuck und unverzüglich angezeigt? Ich bin schon seit Wochen
nicht mehr unter Moderation, weil die zwei Monate schon lange um
sind. Was ist da schon wieder los bei euch?
#Post#: 1156--------------------------------------------------
Re: hellies trial: Das Schiedsgericht hat (nicht) entschieden
By: attx Date: January 16, 2014, 3:22 pm
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[quote author=Gamoder link=topic=138.msg1154#msg1154
date=1389904524]
Scheint als hätte das Schiedsgericht jetzt doch entschieden, und
zwar zu deinen/hellboys Ungunsten:
HTML https://forum.piratenpartei.at/thread-9439-post-104146.html#pid104146[/quote]
You make a grown man cry
Spread out the oil, the gasoline
I walk smooth, ride in a mean, mean machine
Start it up!
Vielen Dank, gamoder für diese ‚breaking news‘. Vielen Dank
übrigens auch für deine technische Hilfeleistung im anderen
Thread!
Zum Tribunal:
Zur Vorbereitung des zivilgerichtlichen Verfahrens (auf
Nichtigkeitserklärung dieser Entscheidung) muss jetzt eine
Berufung an das Bundesschiedsgericht eingebracht werden. (Sonst
ist der innerschiedsgerichtliche Instanzenzug nicht
ausgeschöpft.)
Das BSG wird die heutige Entscheidung (wohl) bestätigen.
Dann geht’s zur Sache: Klage beim Zivilgericht. Das ist übrigens
mit Kostenersatz (§ 41 ZPO) verbunden. Ich werde dem helly
empfehlen, die Streitwertbewertung in einer Größenordnung
vorzunehmen, die schon ein bisserl weh tut. Nach allem, was zu
diesem „Verfahren“ dokumentiert ist, erinnert die PPÖ an ein
Leiterwagerl, das gegen einen rollenden ICE antriit.
If you start it up love the day when we will never stop
never stop never never never stop
tough me up never stop never stop
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