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AfD = Alternative für Deutschland! = Die einzig wahre Partei Deu
tschlands!
By: Ilmen Date: March 31, 2016, 4:09 pm
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HTML http://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/2923594869/1.4134958/width610x580/das-transatlantische.jpg<br
/>Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP lehnt die AfD
geschlossen ab – mit unterschiedlichen Begründungen.
HTML http://media0.faz.net/ppmedia/aktuell/1314889641/1.4134948/width610x580/wir-haben-kein-grosses.jpg<br
/>„Wir haben kein großes Vertrauen in die politische
Urteilsfähigkeit der Großkonzerne“, sagt Landesvorsitzender der
Alternative für Deutschland Alexander Gauland.
Sozialer Ausgleich von rechts Alternative für Antikapitalisten
Wer die AfD für eine neoliberale Partei hält, liegt falsch. Um
die kleinen Leute zu locken, attackiert sie den Kapitalismus von
rechts.
19.03.2016, von Ralph Bollmann
Wie schnell Wahlergebnisse wirken können, zeigte sich am
vergangenen Freitag. Gerade fünf Tage waren seit den
Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) bei den
jüngsten Landtagswahlen vergangen, da spendierte die große
Koalition fünf Milliarden Euro zusätzlich an Sozialausgaben.
„Für die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts“: Den
Eindruck, armen Flüchtlingen Geld zu geben, aber nicht armen
Deutschen, will die Regierung den Wählern in sozial schwachen
Wohnvierteln wie Mannheim-Nord offenbar austreiben, wo die neue
Partei am Sonntag eines ihrer Direktmandate holte. So ziehen
ausgerechnet die Rechtspopulisten durch ihre bloße Existenz die
große Koalition sozialpolitisch weiter nach links.
Wenn Michael Kunert, der Chef des Umfrage-Instituts Infratest
dimap, auf seine Zahlen schaut – dann findet er schnell die
Erklärung für die Reaktion der Etablierten: Arbeiter und
Arbeitslose sind jene Bevölkerungsgruppen, bei denen die AfD den
größten Zuspruch findet. Dort erzielte die Partei Wahlergebnisse
zwischen 24 Prozent in Rheinland-Pfalz und 38 Prozent in
Sachsen-Anhalt. Bei den Selbständigen in Baden-Württemberg waren
es hingegen nur 8 Prozent. Die AfD-Wähler gaben „soziale
Gerechtigkeit“ als zweitwichtigstes Motiv für ihre Stimmabgabe
an – nach der alles dominierenden Flüchtlingsfrage und noch
knapp vor der inneren Sicherheit, die den Rechtsparteien
traditionell so wichtig ist.
„Es sind nicht die wirtschaftlich stärksten Gruppen, die AfD
wählen“, sagt Kunert. Allerdings im Schnitt auch nicht die
Ärmsten der Armen, sondern Leute, die ausgeprägte Abstiegsängste
plagen. Rund 70 Prozent der AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt gaben
an, sie empfänden die allgemeine Wirtschaftslage als schlecht –
ganz ähnlich wie bei der Linkspartei. Bei CDU, SPD und Grünen
ist es genau umgekehrt: Deren Anhänger finden mehrheitlich,
Deutschland gehe es im Moment ökonomisch doch recht gut.
Oppositionelle Linke fürchtet neue Konkurrenz
Gerade die oppositionelle Linke fürchtet die neue Konkurrenz um
ihre angestammte Klientel. Während Sahra Wagenknecht, die
Fraktionsvorsitzende im Bundestag, ganz offen um die Stimmen
national gesinnter Wähler wirbt, lehnen die Realpolitiker die
verbale Abkehr vom sozialistischen Internationalismus strikt ab.
Gemeinsam ist ihnen die Sorge, die AfD könne sie nun auch bei
den sozialpolitischen Wünschen überflügeln.
Eine bedingungslose Freundin des Kapitalismus und freier Märkte
ist die AfD nie gewesen. Für die Wählerschaft gilt das ohnehin,
aber es trifft auch auf viele der Parteigründer zu. Selbst der
im Streit ausgeschiedene Vorsitzende, der Ex-CDU-Mann und
Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke, bekannte in Interviews, er sei
„eigentlich kein Liberaler“. Der Streit um die Bürgschaften für
verschuldete Eurostaaten schuf Schnittmengen mit manchen
liberalen Theoretikern und ordnungspolitischen Professoren in
der damaligen AfD. Aber wo die einen mit Lohnstückkosten und
Inflationsraten argumentierten, dachten die anderen schon damals
an geschlossene Grenzen und nationale Abschottung.
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HTML http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/afd-und-das-misstrauen-gegen-den-kapitalismus-14134905.html[/move]
Kapitel zum Sozialen fehlen
Die Frage, wie es mit dem Sozialstaat weitergehen soll, hat die
Partei bis heute nicht beantwortet. Schon zu Luckes Zeiten
beschränkte sie sich auf ein paar wenige programmatische
Grundsätze, die das Thema weitgehend aussparten. Acht
Landtagswahlen hat die AfD inzwischen mit Programmen bestritten,
in denen ebenfalls eigene Kapitel zum Sozialen fehlen. Immerhin
hat sie sich dafür ausgesprochen, die Zeit- und Leiharbeit
zurückzudrängen – eine Position, für die selbst
Koalitionspolitiker die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles
schon als Linksradikale beschimpften. An verschiedener Stelle
findet sich auch der Wunsch, den Neubau großer Einkaufszentren
zu erschweren, die öffentlich Bediensteten besser zu bezahlen
oder ein Bürgergeld für Langzeitarbeitslose einzuführen.
Müllabfuhr oder Wasserversorgung ließen sich sinnvoll nur in
jeweils einem einzigen Betrieb erledigen, hieß es etwa im
Thüringer Wahlprogramm, weshalb eine Privatisierung
auszuschließen sei. Das alles liest sich wie ein Sammelsurium
unterschiedlicher Forderungen, die mehr durch Zufall in die
unterschiedlichen Programme hineingelangten. In der Summe ergibt
sich daraus ein protektionistischer Grundzug der Partei.
Seit Tagen kursiert jetzt ein Entwurf für das Grundsatzprogramm,
das ein Parteitag schon im April beschließen soll. Er sorgt bei
Mitgliedern und Funktionären für große Aufregung: Viele lesen in
ihm einen „Marktradikalismus“, dem Lucke angeblich anhing und
der mit dem Abgang des Parteigründers doch schon erledigt
schien. Das macht sich etwa an der Forderung fest, die
Arbeitslosenversicherung zu privatisieren – ein Wunsch, den
nicht mal FDP-Politiker zu ihren staatskritischsten Zeiten
äußerten. Auf der anderen Seite wollen die Autoren des Entwurfs
am Mindestlohn festhalten.
Sehnsucht nach einer überschaubaren und heilen Welt
Bei eingehender Lektüre zeigt sich aber, dass es um eigentliche
Wirtschaftspolitik in dem Dokument kaum geht. Die Autoren tun,
was sie den von ihnen kritisierten „Systemparteien“ gern
vorwerfen: Sie wollen mit Hilfe staatlicher Leistungen die
Gesellschaft lenken, nur eben in eine andere Richtung. Mehr
Leistungen für Familien soll es beispielsweise geben, aber kein
Geld mehr für alleinstehende Mütter. Der öffentlich-rechtliche
Rundfunk soll sich selbst finanzieren – aber nur, damit die AfD
im Fall einer Regierungsübernahme ihren eigenen Staatsfunk
schaffen kann.
Aus allem klingt die Sehnsucht nach einer überschaubaren und
vermeintlich heilen Welt, die von den Turbulenzen des globalen
Kapitalismus nicht aufgewirbelt wird. Die AfD will den
Mittelstand schützen, auch vor unliebsamer Konkurrenz. Sie will
die traditionelle Familie bewahren, Arbeit und Disziplin
honorieren. Amerikanische Großkonzerne sind den AfD-Leuten
unheimlich. Die Skepsis gegenüber einem entfesselten
Kapitalismus nach amerikanischem Muster, der die Moral des
Volkes verdirbt, hat im konservativen deutschen Bürgertum eine
lange Tradition.
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HTML http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/afd-und-das-misstrauen-gegen-den-kapitalismus-14134905-p2.html[/move]
„Partei der kleinen Leute“
„Wir haben kein großes Vertrauen in die politische
Urteilsfähigkeit der Großkonzerne“, sagt Parteivize Alexander
Gauland. Fatal findet er beispielsweise deren Wunsch, dass
Frauen auf jeden Fall arbeiten sollten. Die AfD sei „die Partei
der kleinen Leute“, das müsse auch im Programm seinen Ausdruck
finden. Das wirtschaftspolitische Profil sieht Gauland „zwischen
Norbert Blüm und Ludwig Erhard“. Auf Erhards „soziale
Marktwirtschaft“ können sich in der AfD, wie im übrigen
politischen Spektrum, nahezu alle verständigen – es kommt immer
nur darauf an, ob sie das Soziale oder den Markt stärker
betonen.
In Brandenburg hat Gauland schon früh eines der besten
Wahlergebnisse der AfD erzielt, mehr als von jeder anderen
Partei gewann er Wähler von der Linken. Zur gleichen Zeit lag in
Thüringen das Wahlmotiv „soziale Gerechtigkeit“ sogar an erster
Stelle, die große Zahl an Flüchtlingen gab es damals allerdings
noch nicht. Wo immer die Partei ihre Erfolge feierte, spielte
das soziale Motiv eine starke Rolle. Je entschiedener sie sich
auf die Programmpunkte konzentrierte, derentwegen sie ohnehin
gewählt wurde, desto höher fielen die Wahlergebnisse aus. In
Brandenburg, Thüringen und Sachsen zog sie zu einem Zeitpunkt
mit zweistelligen Ergebnissen in die Landesparlamente ein, als
es um die Euro-Krise vergleichsweise ruhig war und die
Flüchtlingszahlen erst ganz langsam zu wachsen begannen – kaum
bemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit.
Diesmal hat die AfD vor allem ehemalige Nichtwähler mobilisiert,
die zuletzt das Gefühl hatten, von den etablierten Parteien
könnten sie materiell nichts mehr erhoffen. Die AfD schnitt
überall dort besonders gut ab, wo die Wahlbeteiligung zuletzt
ausgesprochen niedrig lag. Das sind vor allem Regionen und
Stadtviertel mit niedrigem Durchschnittseinkommen.
National, sozial und trotzdem nicht links
Auch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP lehnt die
AfD, mit unterschiedlichen Begründungen, schon seit längerem
geschlossen ab. Wer auf Parteiversammlungen mit Sympathisanten
spricht, kann sich lange Vorträge über die angebliche
Weltverschwörung der Amerikaner anhören, die auch die deutsche
Presse steuerten. Auf der anderen Seite steht viel Sympathie für
Putins Russland, auch die Sanktionen wegen des Konflikts in der
Ukraine lehnen viele Anhänger ab. Gauland sagt, auch
geostrategisch sei TTIP keine gute Idee: „Ein
Freihandelsabkommen sollte Russland mit einbeziehen.“
Mit der eigentümlichen Mischung aus national-protektionistischer
Abschottung und sozialer Fürsorge verwirrt die AfD auch die
Wissenschaft. Seit Jahrzehnten wertet der Mannheimer Politologe
Thomas König die Wahlprogramme der Parteien aus und sortiert sie
nach zwei Kriterien: Sind sie eher nationalistisch oder
internationalistisch orientiert? Setzen sie in der
Wirtschaftspolitik eher auf den Markt oder eher auf den Staat?
Im hergebrachten Spektrum sortieren sich die Parteien
übersichtlich. Staatsnah und eher national orientiert die Linke,
staatsfern und ebenfalls national die traditionelle Rechte.
Dazwischen die von der AfD so genannten „Altparteien“ der
politischen Mitte: proeuropäisch, für eine Wirtschaftspolitik
des Ausgleichs und der Kompromisse.
Die AfD passt in das Konzept des Professors nicht hinein. Er
wird es, das ahnt er schon, bald modifizieren müssen. Wie
vergleichbare politische Parteien in Europa, etwa die polnische
Kaczynski-Bewegung, wird sich auch die Neugründung aus
Deutschland in seinem Schema an einer ungewohnten Stelle
wiederfinden: national, sozial und trotzdem nicht links. Dort
also, wo bislang eine große Lücke klaffte. Antikapitalisten, das
lernen wir gerade wieder, müssen nicht zwangsläufig Linke sein.
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HTML http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/afd-und-das-misstrauen-gegen-den-kapitalismus-14134905-p3.html[/move]
Ergo: Jetzt kann ich locker für die AfD in den Politring
einsteigen, denn Falschmachen, kann ich jetzt auch nichts mehr,
um das etablierte Politikerfeld von hinten aufzurollen!
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Neue Funktionen
By: DanielMindon Date: April 5, 2016, 7:28 am
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[font=arial]Hallo liebe mindflasher,
Neuerung auf mehrfachen Wunsch.
ich konnte jetzt dem oft gesprochenen Wunsch entsprechen
und habe fuer das Board eine Bewertungsfunktion gebucht
und implementiert.
Man findet sie unterhalb der posts in Iconform.
Ich bin sicher, das Forum damit interessanter gestaltet zu
haben.
D.[/font]
#Post#: 13255--------------------------------------------------
Re: AfD = Alternative für Deutschland! = Die einzig wahre Partei
Deutschlands!
By: Memory193 Date: April 27, 2016, 9:36 am
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Wohin wendet man sich, wenn man als mehrjähriges Parteimitglied
auch agieren möchte?
Gruß
#Post#: 13256--------------------------------------------------
Re: AfD = Alternative für Deutschland! = Die einzig wahre Partei
Deutschlands!
By: JobelAg Date: April 27, 2016, 9:56 am
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Als ich vor drei Jahrzehnten mal bei der SPD war (Schande ich
weiss, sorry.) wollte ich auch nicht nur "Mitglied" sein sondern
aktiv etwas bewegen.
Habe mich damals im Ortsverband bei all den damals alten Männern
versucht einzubringen.
Wurde dann als Statist mit (geliehenem) SPD-Cap für Fotos der
Honoratioren eingesetzt und durfte Plakate sortieren und
herumfahren.
Andere Aktivitäten wurden mir nicht zugestanden.
War dann nicht lange bei dem Haufen.
#Post#: 13257--------------------------------------------------
Re: AfD = Alternative für Deutschland! = Die einzig wahre Partei
Deutschlands!
By: hondaspeedy Date: April 27, 2016, 10:21 am
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die AfD löst offenbar pure nakische Angst aus, na dann weiter
so, wer war das nochmal?
HTML https://deutsch.rt.com/inland/38033-bundesregierung-sagt-bnd-chef-schindler/
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