# taz.de -- Drohung im Abo
       
       > Der Kanzler hat – wieder mal – mit seinem Rücktritt gedroht. Die Presse
       > hat mitgezählt: Es war die achte Hinschmeiß-Warnung von Schröder
       
       BERLIN taz ■ Gerhard Schröder hat es wieder getan. Er hat gestern mit
       seinem Rücktritt gedroht. Es war seit Beginn seiner Kanzlerschaft das achte
       Mal.
       
       Die erste Rücktrittsdrohung stammt vom März 1999, auf dem Höhepunkt des
       Machtkampfes mit Oskar Lafontaine. „Es wird einen Punkt geben, wo ich die
       Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen kann“, sagte
       Schröder damals im Kabinett und sorgte dafür, dass die Bild-Zeitung
       umgehend davon erfuhr. Die bis gestern Mittag letzte Hinschmeiß-Ankündigung
       datierte vom 25. September. „Wenn ihr mir nicht folgen wollt, könnt ihr
       euch einen anderen suchen“, sagte der Kanzler auf einer Sitzung mit
       SPD-Landes- und Bezirkschefs.
       
       Die aktuelle Rücktrittsdrohung Schröders muss ab jetzt mit folgenden Daten
       angegeben werden: Dienstag, den 30. September 2003, gegen 14.15 Uhr, auf
       der Festveranstaltung des neu gegründeten Konvents für
       Technikwissenschaften (akatech) in Berlin. Seine Stimmung: ernst, gelassen.
       Schröder sprach gerade über die Reformschwierigkeiten in Deutschland, da
       löste er sich plötzlich von seinem Manuskript und sagte spontan (?): „Ich
       sage Ihnen eines, mein politisches Schicksal will ich ganz bewusst
       verbinden mit der Durchsetzung dieser Reformforderungen.“ Die
       Schröder-Watcher sollten sich die Eckdaten dieser Rücktrittsdrohung sehr
       genau notieren – es wird mit Sicherheit nicht seine letzte gewesen sein.
       
       Am 17. Oktober steht im Bundestag die Abstimmung über die Hartz-Gesetze zur
       Reform des Arbeitsmarktes auf dem Programm. Mehrere der sechs
       SPD-Abgeordneten, die gegen die Gesundheitsreform stimmten, haben bislang
       nicht erkennen lassen, dass sie diesmal nachgeben werden. SPD-Fraktionschef
       Franz Müntefering hat die Kritiker jedoch vorsorglich aufgefordert, sich
       bis Sonnabend zu den Abstimmungen zu erklären. In einem Schreiben an alle
       Abgeordneten bittet Müntefering darum, dass „wesentliche Fragen und
       Anregungen zum weiteren Gesetzgebungsverfahren“ ihm persönlich bis zum 4.
       Oktober „schriftlich oder mündlich“ übermittelt werden. In der Fraktion
       heißt es, mit dem Brief wolle Müntefering den Kritikern Gelegenheit geben,
       ihre Bedenken einzubringen, damit am Ende die Mehrheit steht. Wenn nicht,
       kommt Schröders Rücktrittsdrohung Nummer neun. JENS KÖNIG
       
       1 Oct 2003
       
       ## AUTOREN
       
   DIR JENS KÖNIG
       
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