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       # taz.de -- Senat will bis 2019 mehr investieren
       
       > Überschüsse Stadt sparte seit 2003 vor allem bei Personal und
       > Infrastruktur Milliarden ein
       
       Berlin will mit Blick auf die ständig wachsende Einwohnerzahl in den
       nächsten Jahren wieder mehr investieren: Bis 2019 wird die
       Investitionssumme auf jährlich jeweils 1,75 Milliarden Euro angehoben. Das
       beschloss der rot-schwarze Senat am Dienstag in seiner Finanzplanung 2015
       bis 2019.
       
       Bisher sind für das Jahr 2015 Investitionen von rund 1,5 Milliarden Euro
       vorgesehen. 2014 waren es 1,38 Milliarden Euro. Die Erhöhung sei möglich,
       weil Berlin durch seinen strikten Sparkurs seit 2012 seine Haushalte mit
       Überschüssen abgeschlossen habe und so seinen Schuldenberg um 2,0
       Milliarden Euro abbauen konnte, erklärte Finanzsenator Matthias
       Kollatz-Ahnen (SPD).
       
       Die langjährige Deckelung der Investitionsausgaben habe den Prozess der
       Sanierung des Landeshaushalts maßgeblich vorangetrieben. „Allerdings ist es
       jetzt erforderlich, dadurch erschlossene Handlungsspielräume für die
       wachsende Stadt zu nutzen.“ Das spiegele sich auch in dem Sondervermögen
       Infrastruktur der Wachsenden Stadt (Siwa), das aus dem positiven
       Haushaltsergebnis 2014 resultiere. Es sei mit fast einer halben Milliarde
       Euro ausgestattet, um zukunftsweisende Investitionsprojekte zu realisieren.
       (dpa)
       
       12 Aug 2015
       
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