# taz.de -- „Fördern, nicht erschrecken“
       
       > ARREST Jugendliche, die nachhaltig Schule schwänzen, landen in
       > Niedersachsen zu Hunderten hinter Gittern. Keine gute Lösung, findet
       > Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz
       
       Weil sie hartnäckig die Schule schwänzen, kommen jedes Jahr Hunderte von
       jungen Niedersächsinnen und Niedersachsen in den Jugendarrest. „Die These,
       Jugendliche ließen sich zum Schulbesuch bewegen, wenn man sie auf diese
       Weise erschreckt, ist allerdings nicht belegt“, sagt Justizministerin Antje
       Niewisch-Lennartz (Grüne): Bei einem Besuch der Jugendarrestanstalt
       Göttingen machte sie sich gestern dafür stark, hartnäckige Schulverweigerer
       nicht mehr einzusperren.
       
       Arrest kann in schweren Fällen von Schulverweigerung verhängt werden:
       Fruchten alle pädagogischen Maßnahmen nicht, wird das Ordnungsamt
       informiert. Dieses erlässt einen Bußgeldbescheid, wird der nicht gezahlt,
       kann ein Jugendrichter Schwänzer zu Arbeitsstunden verpflichten. Verweigert
       der Jugendliche dies auch, folgt maximal eine Woche Arrest.
       
       Landesweit wurden 2014 knapp 3.800 Jugendarreste vollstreckt, unter anderem
       wegen Körperverletzung, Diebstahl, Schwarzfahren oder Drogendelikten. Etwa
       ein Drittel der Fälle betreffe Schulverweigerer, sagten Mitarbeiter der
       Göttinger Arrestanstalt.
       
       Das Land könne diese bundesgesetzlich geregelte Maßnahme nicht
       grundsätzlich verhindern, sagte die Ministerin. Schulen müssten aber
       zusammen mit Jugendämtern und Jugendrichtern andere Möglichkeiten finden.
       Der Unterricht müsse so gestaltet werden, dass Jugendliche nicht mehr
       schwänzen wollten.
       
       Die Landesregierung werde im September eine Novelle des
       Jugendarrest-Vollzugsgesetzes vorlegen, wonach Betroffene zumindest nicht
       mehr einfach weggesperrt werden dürfen, sagte Niewisch-Lennartz. Es gebe in
       Niedersachsen immer noch Amtsgerichtsbezirke, in denen Jugendliche ohne
       spezielle Betreuung über das Wochenende einfach eingesperrt werden. Ziel
       eines Arrests müsse es aber sein, zu fördern und zu unterstützen. (dpa)
       
       28 Aug 2015
       
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